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Über dieses Buch

Die Diskussion über die Gewährung eines staatlich garantierten Mindesteinkommens hat in den letzten Jahren wieder an Stärke gewonnen. Die Absicherung einer solchen Existenzgrundlage soll in Form eines Grundeinkommens erfolgen. Mit Hilfe solcher Radikalmodelle verfolgen verschiedene politische und gesellschaftliche Gruppierungen gänzlich unterschiedliche Zielvorstellungen. Allerdings werden unter dem Begriff ‚Grundeinkommen‘ erheblich voneinander abweichende Modelle verstanden. Joachim Weeber analysiert die Auswirkungen verschiedener Ausgestaltungsalternativen vor allem auf den Arbeitsmarkt, aber auch auf Konjunktur und Einkommensverteilung. Aspekte einer Bedürftigkeitsprüfung, die Höhe eines Grundeinkommens sowie die gewählten Finanzierungsvarianten sind hier entscheidend. Eine Übersicht über mögliche Maßnahmen innerhalb des bestehenden Systems der sozialen Sicherung zeigt Wege zu einer Sicherung der Existenzgrundlage ohne Radikalreformen auf.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Unter dem Begriff Grundeinkommen werden zahlreiche Modelle verstanden – wie noch zu zeigen sein wird. Für die vorzunehmende ökonomische Analyse wird sich dabei auf die Ausprägungen eines bedingten und eines bedingungslosen Grundeinkommens konzentriert. Während sich üblicherweise die öffentliche Diskussion derzeit auf die zweite Ausprägung beschräkt (z. B. Opielka 2018, S. 89), haben Teile der Partei Alternative für Deutschland (AfD) eine Variante mit einer Einkommensprüfung vorgelegt und damit ein bedingtes Grundeinkommen favorisiert.
Joachim Weeber

Kapitel 2. Alter Wein in neuen Schläuchen?

Zusammenfassung
Diskussionen über Sozialstaatsreformen werden in regelmäßigen zeitlichen Abständen in grundsätzlicher Art geführt. Eine solche Diskussion findet auch über die Frage statt, warum der Staat nicht seinen Bürgern schon aus ethisch-moralischen Gründen deren finanzielle Existenz gewährleistet. In Deutschland wurde vor allem durch die Verabschiedung des Bundessozialhilfegesetzes 1961 eine solche finanzielle Mindestgarantie des soziokulturellen Existenzminimums (Erfüllung der Grundbedürfnisse, inkl. der Teilnahme am kulturellen und politischen Leben) geschaffen.
Joachim Weeber

Kapitel 3. Grundprinzip des Grundeinkommens

Zusammenfassung
Die diskutierten Formen eines garantierten Mindestseinkommens lassen sich in zwei grundsätzlichen Gestaltungsmöglichkeiten unterscheiden: Grundeinkommensstrategien auf der einen Seite und Grundsicherungsstrategien (so genannte Sockelungen) auf der anderen Seite, die i. d. R. eine Bedürftigkeitsprüfung beinhalten und die innerhalb der bestehenden Systeme der sozialen Sicherung angesiedelt sind. Innerhalb dieser beiden Möglichkeiten kann schließlich nach dem Personenkreis unterschieden werden, für den die jeweiligen Leistungen bestimmt sind. So werden sowohl im Bereich der Grundeinkommen als auch im Bereich der Grundsicherung Vorschläge unterbreitet, die lediglich eine einzige Zielgruppe betreffen.
Joachim Weeber

Kapitel 4. Wirtschaftliche Auswirkungen

Zusammenfassung
Ob die unterschiedlichen Modelle eines Grundeinkommens von einer breiten Mehrheit der Gesellschaft letztlich akzeptiert werden, dürfte im Wesentlichen von den ökonomischen Auswirkungen abhängig sein. Im Mittelpunkt zahlreicher (ökonomischer) Beiträge zu solchen Modellen stehen dabei die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die auch im Folgenden ausführlich betrachtet werden. Daneben sind auch wachstums- und verteilungspolitische Folgen relevant.
Joachim Weeber

Kapitel 5. Vorschläge für Deutschland

Zusammenfassung
Umfangreiche Diskussionen über eine Mindestsicherung in Form eines (unterschiedlich ausgestalteten) Grundeinkommens fanden in (West)Deutschland bereits in den 70er und 80er Jahren statt. Ursächlich für diese Diskussion war damals die Auseinandersetzung über die neue soziale Frage, die der CDU-Politiker Heiner Geißler thematisierte, und die eine grundlegende Debatte um die Zukunft des deutschen Sozialstaates auslöste (Geißler 1976). Hierbei ging es um die Frage, inwieweit das damalige soziale Sicherungssystem die Vermeidung von Armut in der bundesdeutschen Gesellschaft verhindern würde.
Joachim Weeber

Kapitel 6. Alternative Vorschläge

Zusammenfassung
Zusammenfassend muss daher bezogen auf die theoretische Analyse des Arbeitsangebotsverhaltens im Zuge der Einführung eines Grundeinkommens davon ausgegangen werden, dass, je höher die Leistungen in einem neuen Grundeinkommenssystem sind und/oder je höher die Einkommensanrechnung ist, desto mehr werden die Anreize zu arbeiten verändert, d. h. desto mehr wird die Entscheidung über Arbeits- und Freizeit, die ansonsten vom Preissystem gesteuert wird, gestört. Simulationsrechnungen zeigen deshalb unter der Prämisse einer vollständigen Gegenfinanzierung des Grundeinkommens: „Die Partizipation am Arbeitsmarkt geht im Vergleich zur Ausgangssituation insgesamt zurück; dies hängt mit der höheren Abgabenquote zusammen. Je höher die Belastung mit Steuern und Abgaben, desto weniger lohnt es sich, eine Beschäftigung aufzunehmen“ (Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2007, S. 240).
Joachim Weeber

Kapitel 7. Der Weg ist das Ziel

Zusammenfassung
Als Ergebnis der Wirkungsanalyse bleibt festzuhalten, dass es zunächst von den getroffenen Annahmen abhängt, welche Wirkungen sich bei der theoretischen Analyse ergeben. So stehen oder fallen die Aussagen zu den wirtschaftlichen Auswirkungen hinsichtlich von Konjunktur- bzw. Wachstumswirkungen mit den zu treffenden Ausgestaltungselementen des jeweiligen Grundeinkommens. Eindeutiger sind dagegen die Aussagen zu den Arbeitsmarktwirkungen – sowohl was die theoretische Analyse als auch die Erfahrungen aus den (wenigen) durchgeführten praktischen Experimente betreffen.
Joachim Weeber

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