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Erschienen in:

2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

1. Grundlagen und Einordnung des § 13a BauGB in der Planung

verfasst von : Bernd Bohnenberg

Erschienen in: Die Regelung des § 13a BauGB verstehen und anwenden

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

In diesem Kapitel wird die Basis der Regelung des § 13a BauGB näher betrachtet und eine Einordnung in das Planungsgeschehen vorgenommen.

Ausgehend vom Flächenverbrauch, mit seinen vielfältigen Auswirkungen als Hintergrund der Bestimmung, wird die Entwicklung des rechtlichen Rahmens dargelegt sowie Veranlassung, Zielstellung und Vorgänger des § 13a BauGB erläutert.

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Hinweis zur geschlechtergerechten Formulierung: Die in diesem Fachbuch aus Gründen der besseren Lesbarkeit gewählte männliche Form bezieht sich immer zugleich auf die weibliche und anderweitige Geschlechteridentitäten.

Der Verfasser ist Dipl.-Ing. der Raumplanung und Stadtplaner und arbeitet als Sachbearbeiter bei der Stadtverwaltung Brakel im Fachbereich Planen und Bauen.

Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 6.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 6.

Vgl Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 6.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 6.

Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 6.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 6–8.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 8–9.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 9.

Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 9.

Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 9. Um die Vielzahl der flächenbezogenen Aussagen in der einschlägigen Literatur zu konzentrieren und besser vergleichen zu können, sind diese in der im Anhang befindlichen Tabelle zusammengefasst worden.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 54.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 49–50.

Tomerius, ZUR 2008, S. 1 (1).

Tomerius, ZUR 2008, S. 1 (6).

Umweltbundesamt, Siedlungs- und Verkehrsfläche. Anhaltender Flächenverbrauch für Siedlungs- und Verkehrszwecke. Das Tempo des Flächenneuverbrauchs geht zurück, Online im Internet unter https://www.umweltbundesamt.de/daten/flaeche-boden-land-oekosysteme/flaeche/siedlungs-verkehrsflaeche#textpart-1 (zuletzt abgerufen am 02.05.2018).

Vgl. Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 100, nach der die Neuinanspruchnahme bisher unversiegelter Freiflächen insgesamt leicht rückläufig ist, was größtenteils der konjunkturellen Entwicklung zuzuschreiben sei, jedoch seit Jahren „auf einem relativ hohen Niveau“ fortschreitend. Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (288), schreibt hingegen verallgemeinernd und bildhaft und ausschließlich auf Versiegelung durch Verkehrsflächen bezogen, es werde „deutliche Kritik insbesondere am Raumbedarf des Verkehrs geäußert.“ Hierfür werde jährlich eine Fläche von der Größe der Insel Sylt verbraucht, und „inzwischen lägen fünf Prozent Deutschlands ‚unter Asphalt‘. Bei Fortsetzung dieser Entwicklung lägen in 155 Jahren 30 Prozent des Bundesgebiets unter Beton, also einer Fläche, die Deutschlands Wälder insgesamt ausmachten.“

Vgl. LEP NRW 1995, S. 21.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 49, 54.

Vgl. Statistisches Bundesamt, Artikel zur Aktualisierung der 13. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung – Basis 2015, Online im Internet unter https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Bevoelkerung/Bevoelkerungsvorausberechnung/AktualisierungBevoelkerungsvorausberechnung.html (abgerufen am 21.12.2017).

Statistisches Bundesamt, Artikel zur Aktualisierung der 13. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung – Basis 2015, Online im Internet unter https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/Bevoelkerung/Bevoelkerungsvorausberechnung/AktualisierungBevoelkerungsvorausberechnung.html (abgerufen am 21.12.2017). Vgl. auch Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Anfang 2016: Alterung der Bevölkerung durch aktuell hohe Zuwanderung nicht umkehrbar, Online im Internet unter https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/01/PD16_021_12421.html (abgerufen am 01.05.2018), in der es heißt: „Die aktuelle hohe Zuwanderung hat nur sehr eingeschränkte Auswirkungen auf die langfristige Bevölkerungsentwicklung. Sie schlägt sich vor allem im kurzfristigen Anstieg der Bevölkerungszahl nieder. Der Trend zur zunehmenden Alterung der Bevölkerung kann dadurch nicht umgekehrt werden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wird der aktuelle Altersaufbau die Bevölkerungsentwicklung in den nächsten drei Jahrzehnten voraussichtlich stärker prägen als der Saldo der Zuzüge nach und Fortzüge aus Deutschland. Durch eine hohe Nettozuwanderung können jedoch das Tempo und das Ausmaß der Alterung gemindert werden.“

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 50.

Vgl. Umweltbundesamt, Siedlungs- und Verkehrsfläche. Anhaltender Flächenverbrauch für Siedlungs- und Verkehrszwecke. Das Tempo des Flächenneuverbrauchs geht zurück, Online im Internet unter https://www.umweltbundesamt.de/daten/flaeche-boden-land-oekosysteme/flaeche/siedlungs-verkehrsflaeche#textpart-1 (zuletzt abgerufen am 02.05.2018), nach dem sich „der Zuwachs der Siedlungs- und Verkehrsfläche“ „in weiten Teilen zu Lasten der landwirtschaftlich genutzten Fläche“ vollzog.

Tomerius, ZUR 2008, S. 1 (1), nennt offensichtlich schwierige ökonomische Rahmenbedingungen, die in einem „deutlichen Einbruch der Bauinvestitionen ab 2001“ mündeten.

Vgl. Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 98–99.

Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 99.

Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 9.

Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 7.

Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 7; vgl. LEP NRW 1995, S. 22, der dazu korrespondierend sagt, im ländlichen Raum sei Freiraumsicherung erforderlich, „weil hier der Freiraumverbrauch im Vergleich zu den Verdichtungsgebieten in letzter Zeit besonders hoch war.“

Vgl. o.V., Proportional entstehen die meisten Neubauten im ländlichen Raum, Aufsatz, in: Mitteilungen – Bauen und Vergabe v. 11.03.2019, StGB NRW, Düsseldorf, der sich auf das Neubaugeschehen fokussiert, welches überproportional, bezogen auf die Einwohnerzahlen, im ländlichen Raum stattfindet. So seien 2018 in Deutschland rund 300.000 Wohnungen neu fertiggestellt worden. Weiter widerspreche „die Hinwendung breiter Bevölkerungskreise zu ländlichen Räumen“ Empfehlungen (Leibniz-lnstitut für Wirtschaftsforschung in Halle) derart, dass künftige Förderimpulse auf die Großstädte und Ballungszentren konzentriert werden sollten. Hiermit werde „ein gefährlicher und so nicht bestehender Gegensatz zwischen Land und Stadt geschürt.“ Ziel müsse es sein, Maßnahmen für Stadt und Land „gemeinsam zu denken und anzugehen, dass es der Stadt nur dann gut gehen kann, wenn es auch dem Land gut geht und umgekehrt.“

Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 7.

Vgl. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, Zahlen & Fakten – Wirtschaftsbereiche – Land- & Forstwirtschaft, Fischerei – Flächennutzung – Tabellen: Siedlungsfläche nach Nutzungsarten 2011–2015, 2016, o.S., Online im Internet unter https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/Wirtschaftsbereiche/LandForstwirtschaftFischerei/Flaechennutzung/Flaechennutzung.html (abgerufen am 05.12.2017): ab 2016 mit „Summe aus Siedlung und Verkehr ohne Bergbaubetriebe und ohne Tagebau, Grube, Steinbruch“ etwas anders definiert als zuvor mit „Summe aus den Nutzungsarten: Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche (ohne Abbauland), Erholungsfläche, Verkehrsfläche und Friedhof“, wodurch nach Ansicht des Verfassers eine Vergleichbarkeit noch gegeben sein dürfte.

Vgl. Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 100.

Vgl. Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 100, die ihren quantitativen Aussagen um eine leicht rückläufige Neuinanspruchnahme von Freiflächen auf hohem Niveau anfügt: „Allerdings wird in kleinerem Umfang auch von Erfolgen des kommunalen und regionalen Flächenmanagements und der, die Innenentwicklung unterstützenden, Städtebauförderung ausgegangen. Den größten Anteil am Flächenverbrauch haben dabei die ostdeutschen Städte und der ländliche Raum.“ Vgl. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, Zahlen & Fakten – Wirtschaftsbereiche – Land- & Forstwirtschaft, Fischerei – Flächennutzung – Tabellen: Siedlungsfläche nach Nutzungsarten 2011–2015, 2016, o.S., Online im Internet unter https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/Wirtschaftsbereiche/LandForstwirtschaftFischerei/Flaechennutzung/Flaechennutzung.html (abgerufen am 05.12.2017).

Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 100.

Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 100; so auch Schröter, Frank, Bodenzähler. Flächenverbrauch in der Bundesrepublik Deutschland (Stand: 17.04.2018), Online im Internet unter http://www.dr-frank-schroeter.de/Bodenverbrauch/Aktueller_Stand.htm (zuletzt abgerufen am 01.05.2018); vgl. auch Umweltbundesamt, Siedlungs- und Verkehrsfläche. Anhaltender Flächenverbrauch für Siedlungs- und Verkehrszwecke. Das Tempo des Flächenneuverbrauchs geht zurück, Online im Internet unter https://www.umweltbundesamt.de/daten/flaeche-boden-land-oekosysteme/flaeche/siedlungs-verkehrsflaeche#textpart-1 (zuletzt abgerufen am 02.05.2018), das ausführt, Flächenverbrauch sei etwas anderes als Bodenversiegelung, und etwa die Hälfte der Siedlungs- und Verkehrsfläche sei versiegelt. Der genaue Grad der Versiegelung lasse sich aus der amtlichen Flächenstatistik nicht ableiten. Der Länderarbeitskreis für Bodenschutz (LABO) komme in einer Hochrechnung von 2007 für 15 Bundesländer mit validen Daten auf einen durchschnittlichen Versiegelungsgrad der Siedlungs- und Verkehrsflächen von 45,9 % für das Jahr 2005. „Schreibt man diese Hochrechnung mit der LABO-Formel bis zum Jahr 2015 fort, dann erhält man einen Versiegelungsgrad der Siedlungs- und Verkehrsflächen von 45,3 %, also einen geringfügigen Rückgang des mittleren prozentualen Versiegelungsgrades der Siedlungs- und Verkehrsflächen.“

Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 100.

Vgl. Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 100.

Vgl. Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 101.

Rößler 2010, Freiräume in schrumpfenden Städten, S. 101.

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 51.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 51.

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 51.

Vgl. auch Dahms Aussagen oben zu Flächenverbrauch überwiegend in Dörfern und kleinen Gemeinden.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 51–52.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 52.

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 52.

Preuß/Bizer/Bock u. a., in: Perspektive Flächenkreislaufwirtschaft, Bd 1, S. 46, Online im Internet unter http://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Sonderveroeffentlichungen/2006/DL_Flaechenkreislaufwirtschaft.pdf;jsessionid=761228C8AF93B53C61C1D9A91699932F.live11294?__blob=publicationFile&v=3 (abgerufen am 23.11.2017).

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 52; vgl. zudem LEP NRW 2016, S. 26, 28, 34, Grundsatz 6.1-5 Leitbild „nachhaltige europäische Stadt“, wonach „Leitlinie der Siedlungsentwicklung“ die 2007 von den für Stadtentwicklung zuständigen Ministerien der Mitgliedstaaten der EU verabschiedete „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“ ist. „Die europäische Stadt zeichnet sich u. a. aus durch eine kompakte Struktur, ein Mit- und Nebeneinander unterschiedlicher Nutzungen sowie klar erkennbare und funktional wirksame Grenzen zwischen besiedeltem und unbesiedeltem Raum. Eine derartige Siedlungsstruktur ist flächen-, verkehrs-, energie- und kostensparend. Insbesondere die Infrastrukturfolgekosten für die Ver- und Entsorgung liegen deutlich niedriger als bei einer dispersen Siedlungsstruktur. Darüber hinaus kann eine derart kompakte Siedlungsstruktur sehr gut die unterschiedlichen Lebensrealitäten der Bevölkerung im Sinne des Gender Mainstreaming [nach duden.de, Verlag Bibliographisches Institut GmbH/Dudenverlag, Berlin, Online im Internet unter https://www.duden.de/woerterbuch (abgerufen am 29.11.2017) Verwirklichung der Gleichstellung von Mann und Frau unter Berücksichtigung der geschlechtsspezifischen Lebensbedingungen und Interessen, d. Verf.] berücksichtigen und dazu beitragen, strukturelle Benachteiligungen zukünftig zu verhindern.“ Erläuternd wird dazu ergänzt, dass aufgrund des demografischen Wandels „eine konzentrierte Siedlungsentwicklung und die Zentren als Versorgungsstandorte noch stärker an Bedeutung“ gewinnen, wobei die Wichtigkeit eines wohnortnahen Versorgungsangebotes für ältere Menschen betont wird, das kurze Wege bietet.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 254.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 55.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 66.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 255.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. I (Einführung von Martin Daub), bezogen auf den Raumordnungsbericht 1986.

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. I (Einführung von Martin Daub).

Vgl. Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 1.

Vgl. Terminologie Lütke-Daldrups 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung, S. 2.

Siehe Vorwort u. Pkt. 1.6.

Für Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 9, bedeutet städtische Siedlungsflächenausdehnung „im Regelfall die Reduzierung von Erholungs- und Freiflächen, erhöhte Versiegelung und damit eine Beeinträchtigung von ohnehin vorbelasteten ökologischen Funktionen.“ Vgl. auch Rößlers Aussagen oben zu Flächenzuwachs/Neuinanspruchnahme: Sie kommt aus ihrem Untersuchungsansatz zum Ergebnis, dass insgesamt von einer Zunahme von Freiräumen im Siedlungsbereich ausgegangen werden kann, was von einer flächenmäßig noch differenzierteren Betrachtung herrührt.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 52.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 52–53.

Vgl. Fina 2014, Wie zersiedelt ist noch nachhaltig?, in: Flächennutzungsmonitoring VI, S. 201.

Fina 2014, Wie zersiedelt ist noch nachhaltig?, in: Flächennutzungsmonitoring VI, S. 201.

Vgl. Fina 2014, Wie zersiedelt ist noch nachhaltig?, in: Flächennutzungsmonitoring VI, S. 201.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 53.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 50.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 51.

Vgl. Tomerius, ZUR 2008, S. 1 (1); dagegen stellt der LEP NRW 1995, S. 22, richtigerweise fest, Freiraumsicherung verlange eine landesweite Betrachtung, in „dicht besiedelten und stark beanspruchten Gebieten ist sie notwendig, weil Freiraum zum knappen Gut geworden ist.“

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 53.

Fina 2014, Wie zersiedelt ist noch nachhaltig?, in: Flächennutzungsmonitoring VI, S. 201.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 53.

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 53.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 53–54.

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 54.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 54.

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 54. Man könnte daraus die Notwendigkeit der Erhöhung der Effizienz der Flächennutzung ableiten.

Tomerius, ZUR 2008, S. 1 (7).

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 54.

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 54.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 54.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 54–55.

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 55.

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 55.

100

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 55.

101

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 55.

102

Koalitionsvertrag der 16. Wahlperiode des Bundestages vom 11. November 2005, S. 61, Online im Internet unter https://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/koalitionsvertrag.pdf?__blob=publicationFile&v=2 (abgerufen am 13.12.2017).

103

Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 9.

104

Vgl. Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 9.

105

Vgl. Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 9.

106

Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 9–10.

107

Vgl. Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 14.

108

Vgl. Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 15.

109

Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 15.

110

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 55.

111

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 55.

112

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 55.

113

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 55–56.

114

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 56.

115

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 56.

116

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 56.

117

Vgl. Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 21.

118

Vgl. Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 22.

119

Vgl. Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 22.

120

Vgl. Dahm 2006, Bau- und Wohnflächenreserven in kleinen Kommunen Baden-Württembergs, S. 22.

121

Raumordnungsgesetz, Artikel 1 des Gesetzes vom 22.12.2008 (BGBl. I S. 2986), in Kraft getreten am 31.12.2008 bzw. 30.06.2009, zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.07.2017 (BGBl. I S. 2808) m.W. v. 29.11.2017.

122

Vgl. LEP NRW 1995, S. 21.

123

LEP NRW 1995, S. 22.

124

LEP NRW 1995, S. 22.

125

Vgl. LEP NRW 1995, S. 21, wo es einleitend heißt: „Nordrhein-Westfalen ist ein dicht besiedeltes und stark industrialisiertes Land, in dem die Belastungen der Umwelt und die Notwendigkeit zu einem sparsamen und verantwortungsbewußten Umgang mit Freiraum besonders deutlich werden.“

126

Vgl. LEP NRW 2016, S. 26, 59–67.

127

LEP NRW 2016, S. 26.

128

Der ab 06.08.2019 geltende LEP NRW ergibt sich aus der LEP-Fassung von Ende 2016 unter Abänderung durch die „Änderung des LEP NRW 2019.“

129

Vgl. LEP NRW 2016, S. 26–27.

130

Vgl. GEP TA Oberbereich Paderborn 1995, S. 57–72.

131

GEP TA Oberbereich Paderborn 1995, S. 66.

132

Vgl. LEP NRW 1995, S. 22.

133

Regionalplan TA Paderborn-Höxter 2008, S. 22.

134

Regionalplan TA Paderborn-Höxter 2008, S. 22.

135

Genau: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte vom 21.12.2006, BGBl. I S. 3316.

136

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 36.

137

Vgl. Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (288).

138

Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

139

Vgl. Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

140

Genau: Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch (BauGB-MaßnahmenG) als Art. 1 u. 2 im Gesetz zur Erleichterung des Wohnungsbaus im Planungs- und Baurecht sowie zur Änderung mietrechtlicher Vorschriften (Wohnungsbau-Erleichterungsgesetz – WoBauErlG) vom 17.05.1990, BGBl. I S. 926.

141

Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

142

Vgl. Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

143

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 37.

144

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 37.

145

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 37–38.

146

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 37.

147

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 37–38.

148

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 37–38.

149

Vgl. Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

150

Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

151

Vgl. Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160–161); vgl. auch Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 38.

152

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 38–39.

153

Vgl. Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (161).

154

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 39.

155

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 39.

156

Vgl. Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (161); im Einzelnen hier relevant UVP-Änderungsrichtlinie: Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 03.03.1997 zur Änderung der nachstehenden Richtlinie 85/337/EWG; UVP-Richtlinie: Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27.06.1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (mittlerweile umfassend novelliert: Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom 13.12.2011 sowie Richtlinie 2014/52/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom 16.04.2014); Plan-UP-Richtlinie: Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.06.2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme; der Vollständigkeit halber: IVU-Richtlinie: Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24.09.1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung.

157

Genau: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, aktuell in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.05.2019 (BGBl. I S. 706) m. W. v. 17.05.2019.

158

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 40.

159

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 40.

160

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 41.

161

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 41.

162

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 41.

163

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 41.

164

Vgl. Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

165

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 41–42.

166

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 42.

167

Vgl. Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

168

Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

169

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 42–43.

170

Vgl. Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477); vgl. auch Schmidt-Eichstaedt, BauR 2007, S. 1148 (1148); vgl. ebenso Müller-Grune, BauR 2007, S. 985 (987). Auf die Bodenschutzklausel wird unter Pkt. 1.7. gesondert eingegangen.

171

Vgl. Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477).

172

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (651).

173

Die Rechtslage wird weiterhin auf die mit der untersuchten Regelung verbundenen Kerninhalte des Flächensparens und die damit zusammenhängenden Verfahrensbestimmungen bezogen. Auf das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (2007) als Ausgangspunkt des § 13a BauGB in der Folge innenentwicklungsbezogener Neuregelungen wird in Pkt. 1.6. näher eingegangen.

174

Genau: Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22.07.2011, BGBl. I S. 1509.

175

Battis/Mitschang/Reidt, in: B/K/L 2014, Kommentar zum Baugesetzbuch, Vorwort, bezeichnen diese Klimaschutznovelle 2011 als Teil der sog. Energiewende. Anmerkung: Der Begriff „Klimaschutz“ hat sich zwar insbesondere über die Politik und Institutionen etabliert, ist jedoch nicht zutreffend, da meteorologisch Klima der Durchschnitt der Wetter- bzw. Witterungsfaktoren über einen langen Zeitraum (mind. 30 Jahre) ist und damit für ein bestimmtes Gebiet den typischen (jährlichen) Ablauf der Witterung wiedergibt; es kann daher nicht „geschützt“ werden; zutreffend eher: Anpassung an den Klimawandel o. ä.; vgl. zum Begriff Klima duden.de, Verlag Bibliographisches Institut GmbH/Dudenverlag, Berlin, Online im Internet unter https://www.duden.de/woerterbuch (abgerufen am 29.11.2017).

176

In der Literatur auch als Innenentwicklungsnovelle II bezeichnet; 2013 als auf das endgültige Gesetz korrigiertes Jahr, so auch überwiegend in der Literatur vorzufinden.

177

Vgl. Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1017).

178

Genau: Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts vom 11.06.2013, BGBl. I S. 1548.

179

Vgl Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (293).

180

Nach Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (293), habe es zum Entwurfstext in einer überregionalen Zeitung geheißen, dass „mehr Schutz für Ackerflächen“ geboten werde.

181

Vgl. Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (293); vgl. auch Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018).

182

Vgl. Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (293); vgl. auch Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018).

183

Vgl. Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (293); vgl. auch Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018).

184

Vgl. Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (293).

185

Vgl. Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1017–1018).

186

Vgl. Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018).

187

Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018); vgl. auch Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (293).

188

Vgl. Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018).

189

Vgl. Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018); vgl. auch Szczekalla, DVBl 2013, S. 287 (293).

190

Vgl. Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018).

191

Richtlinie 2014/52/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom 16.04.2014, ABl. Nr. L 124, S. 1.

192

Immer projektbezogenes Prüfverfahren.

193

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (41).

194

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20.07.2017, BGBl. I S. 2808.

195

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 04.05.2017, BGBl. I S. 1057.

196

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (41).

197

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (41).

198

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (41–42).

199

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (42).

200

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (42).

201

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (51). Insofern ist die Aussage Meißners, Bebauungspläne der Innenentwicklung, in: Online-Kommentar zum BauGB (JURION), Verlag Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln, durch die BauGB-Novelle 2017 würden die Anforderungen an den Umweltbericht ohne wesentliche inhaltliche Erweiterungen differenzierter geregelt, stark zu relativieren. Die Differenzierung erscheint dem Verfasser allein von der Syntax her viel zu komplex.

202

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (43).

203

Vgl. Mitschang, UPR 2018, S. 41 (51).

204

Vom 21.12.2006, BGBl. I S. 3316, manchmal pragmatisch „Innenstadtentwicklungsgesetz“ genannt oder auch als „BauGB-Novelle 2007“ oder „BauGB-Änderungsgesetz 2006“ bezeichnet, vergleichend gewertet „Innenentwicklungsnovelle I von 2007“ zur „Innenentwicklungsnovelle II von 2013“; vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 33.

205

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 35, die Stärkung der Innenentwicklung mit Bewahrung und Stärkung derer Urbanität, Nutzungsvielfalt und Lebendigkeit gleichsetzt.

206

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (650); Battis/Krautzberger/Löhr, NVwZ 2007, S. 121 (121), sehen mit dem „BauGB 2007“ eine Orientierung an aktuellen und grundsätzlichen städtebaulichen Fragestellungen mit der Stärkung der Innenentwicklung gegenüber einer „ungebremsten“ Außenentwicklung bestehender Siedlungen und der Sicherung der Entwicklung der Innenstädte. Das seit Jahrzehnten aufgeworfene gesetzgeberische Ziel laut Begründung des Regierungsentwurfs der Beschleunigung von Planungsverfahren orientiere sich an diesen Zielen; so auch Krautzberger, DVBl 2014, S. 270 (271), für den die Regelung eine Erleichterung der Innenentwicklung gegenüber der Außenentwicklung ermöglicht, womit ebenso „die Entwicklung der Stadt- und Ortsteilzentren in ihrer prägenden Bedeutung für die Stadt- und Ortsentwicklung“ gestärkt werde.

207

Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160); vgl. Battis/Krautzberger/Löhr, NVwZ 2007, S. 121 (121), die festhalten, dass im Gegensatz zur UVPG-Novelle 2001 und dem EAG Bau 2004 bei dieser Novellierung nicht erneut das nationale an europäisches Recht angepasst werden musste, jedoch sei die Neuregelung des § 13a BauGB über ein „beschleunigtes Verfahren“ europarechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Umweltprüfung bei Bebauungsplänen geschuldet und forme den nationalen Rahmen hierzu aus. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 33, betrachtet das neue Gesetz als „Ansatz, das Städtebaurecht den aktuellen ökonomischen, ökologischen, sozialen, demografischen und städtebaulichen Entwicklungen in Deutschland“ vor dem Hintergrund des Koalitionsvertrages 2005 anzugleichen.

208

Scheidler, BauR 2007, S. 650 (650); vgl. ebenso Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477); vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 34, die von einer „Konzentration auf die Innenentwicklung“ spricht; auf S. 63–64 setzt sie zurecht inhaltlich das gesetzgeberische Ziel von § 13a BauGB und Bodenschutzklausel gleich: Verminderung der Flächenneuinanspruchnahme, da dem hohen Flächenverbrauch bis dahin bauplanungsrechtlich nicht effektiv begegnet worden sei; dazu vgl. auch Kuschnerus 2010, Der sachgerechte Bebauungsplan, Rn. 141; vgl. Battis, in: B/K/L 2016, Kommentar zum Baugesetzbuch, § 13a Rn. 1; vgl. Kuschnerus 2010, Der sachgerechte Bebauungsplan, Rn. 141; Franßen, NVwZ 2015, S. 1262 (1263), nennt als Unterziele der Innenentwicklung die Begrenzung von „Versiegelungen für Wohnnutzungen und Wohnfolgeeinrichtungen am Stadtrand, aber auch (von, d. Verf.) verkehrliche(n, d. Verf.) Emissionen durch Pendlerströme.“ Vgl. u. a. Bay VGH, Urt. v. 18.10.2016, Az. 15 N 15.2613, Rn. 11; Bay VGH, Urt. v. 17.11.2016, Az. 2 N 14.2613, Rn. 18.

209

Vgl. Krautzberger, DVBl 2014, S. 270 (271).

210

Vgl. Krautzberger, DVBl 2014, S. 270 (271).

211

Vgl. Krautzberger, DVBl 2014, S. 270 (271); Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 34, führt aus, diesen Tendenzen solle entgegengewirkt werden.

212

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 34; nach Battis/Krautzberger/Löhr, NVwZ 2007, S. 121 (124), soll die Stärkung der Innenentwicklung „die nationale Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen und (..) das Staatsziel Umweltschutz (Art. 20a GG) verwirklichen.“ Zur Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung mit dem Schwerpunkt „Innenentwicklung und (..) Wiedernutzbarmachung von aufgegebenen Flächen (…) als Mittel zur Reduzierung der Flächenversiegelung“ und dem sog. „30-ha-Ziel“ („Reduzierung der Flächeninanspruchnahme pro Tag auf 30 ha bis zum Jahr 2020“) vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 59 u. 64.

213

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (650).

214

Vgl. Battis/Krautzberger/Löhr, NVwZ 2007, S. 121 (123), die den § 13a BauGB als „Herzstück“ des „Innenentwicklungsgesetzes“ einstufen; ebenso Battis, in: B/K/L 2016, Kommentar zum Baugesetzbuch, § 13a Rn. 1.

215

Vgl. Jachmann/Mitschang, BauR 2009, S. 913 (913); Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 64, spricht von der vom Gesetzgeber angestrebten „Privilegierung der Innenentwicklung gegenüber der Außenentwicklung“ durch „eine formell- und materiell-rechtliche Modifizierung“ des Regelplanverfahrens, unterstützt durch die etablierte (innenentwicklungsorientierte) Städtebauförderung. „Das Anliegen der Bodenschutzklausel erhält also durch § 13a BauGB eine Instrumentierung.“

216

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (650); Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 35, schreibt der „Privilegierung der Innenentwicklung“ diesbezügliche Investitionserleichterungen und „neues wirtschaftliches Wachstum“ zu.

217

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (650); Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (491), wertet den neuen Bebauungsplantypus mit beschleunigtem Verfahren ebenfalls als positiv und Anreiz für die Innenentwicklung. Vgl. u. a. Bay VGH, Urt. v. 18.10.2016, Az. 15 N 15.2613, Rn. 11; Bay VGH, Urt. v. 17.11.2016, Az. 2 N 14.2613, Rn. 18, der in seinen Ausführungen in diesem Zusammenhang auf Bebauungspläne der Innenentwicklung abhebt, „mit denen dem bestehenden hohen Anpassungs- und Investitionsbedarf in den Bereichen Arbeitsplätze, Wohnbedarf und Infrastruktur entsprochen werden kann.“

218

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 65; vgl. Battis, in: B/K/L 2016, Kommentar zum Baugesetzbuch, § 13a Rn. 1, der einleitend konstatiert, das Innenstadtentwicklungsgesetz solle auch „Planungsvorhaben insbesondere zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Wohnungen und Infrastruktureinrichtungen vereinfachen und beschleunigen.“

219

Vgl. Mitschang, ZfBR 2007, S. 433 (446): und auch keine Verfahrenserleichterung ist. Weiterhin merkt der Autor an, die Belange aus dieser Bestimmung seien bei allen Bebauungsplänen im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Praktisch zu empfehlen sei es, diese eher zielbeschreibende Formulierung in die Planbegründung als Teil des Abwägungsergebnisses einzubinden. Reidt, NVwZ 2007, S. 1029 (1031), sieht darin nur „eine überflüssige Betonung der Abwägungserheblichkeit der dort angesprochenen Belange.“

220

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (650); u. a. Wickel, BauR 2008, S. 1384 (1395), schreibt, die Gesetzesbegründung stelle ausdrücklich klar, dass es sich hierbei nicht um eine Voraussetzung für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens handelt; Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 65, spricht davon, Investitionsvorhaben über die Möglichkeit eines schnelleren Planverfahrens, Voraussetzung für eine zügige Realisierung, auf (inner-)städtische Standorte zu lenken, was neues wirtschaftliches Wachstum erzeugen soll.

221

Scheidler, BauR 2007, S. 650 (656–657); Näheres unter Pkt. 2.9.1.

222

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (657); vgl. ebenso Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477).

223

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 65.

224

Vgl. Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477); vgl. Hess. VGH, Urt. v. 06.04.2017, Az. 4 C 969/16.N, Rn. 52 (juris), der dieses Ziel über die Möglichkeiten, die Innenentwicklung einer Gemeinde zu fördern und so die Bodenversiegelung auf das notwendige Maß zu begrenzen, definiert.

225

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 65.

226

Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477).

227

Vgl. Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477); vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 65–66.

228

Vgl. Gronemeyer, BauR 2007, S. 815 (817).

229

Gronemeyer, BauR 2007, S. 815 (817).

230

Vgl. Gronemeyer, BauR 2007, S. 815 (817); vgl. oben Scheidler, BauR 2007, S. 650 (650), der diese Belange innerhalb der Bestimmung als Planungsgrundsatz hervorgehoben wissen will.

231

Vgl. Gronemeyer, BauR 2007, S. 815 (818).

232

Vgl. Gronemeyer, BauR 2007, S. 815 (818).

233

Vgl. Gronemeyer, BauR 2007, S. 815 (818).

234

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (657).

235

Vgl. Battis, in: B/K/L 2014, Kommentar zum Baugesetzbuch, § 13a Rn. 3: mittlerweile wegen europarechtlicher Bedenken entfallen bzw. vom EuGH für unanwendbar erklärt.

236

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (657); vgl. u. a. auch Gronemeyer, BauR 2007, S. 815 (818), der von einem „weiten Anwendungsbereich der Regelung“ spricht, die den Bebauungsplan der Innenentwicklung „faktisch zum Regelfall“ werden lasse, womit insbesondere die allgemeinen Verfahrensregeln der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Umweltprüfung „weitestgehend unterlaufen werden“ könnten.

237

Mitschang, ZfBR 2007, S. 433 (443–444); vgl. auch Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (481), für den das beschleunigte Verfahren an die Stelle des vereinfachten Verfahrens tritt und dessen Anwendung zu einem Ausnahmefall macht.

238

Vgl. Battis, in: B/K/L 2014, Kommentar zum Baugesetzbuch, § 13a Rn. 1.

239

Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, S. 160 (160).

240

Battis/Krautzberger/Löhr, NVwZ 2007, S. 121 (121).

241

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (656).

242

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (656).

243

Vgl. Waechter, DVBl 2009, S. 997 (1006).

244

Vgl. Waechter, DVBl 2009, S. 997 (1006).

245

Vgl. Waechter, DVBl 2009, S. 997 (1006).

246

Waechter, DVBl 2009, S. 997 (1006).

247

Waechter, DVBl 2009, S. 997 (1006).

248

Vgl. Waechter, DVBl 2009, S. 997 (1006).

249

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 57; Ursprungsform nach § 1 Abs. 5 am Ende lautet: „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden.“

250

Das BauROG 1998 besagt in § 1a Abs. 1: „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden, dabei sind Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen.“

251

Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 58.

252

Vgl. Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477).

253

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 57.

254

Auszug aus dem aktuellen Gesetzestext; vgl. auch Scheidler, BauR 2007, S. 650 (651).

255

Auszug aus dem aktuellen Gesetzestext; vgl. BVerwG, Urt. v. 04.11.2015, Az. 4 CN 9.14, Rn. 24; vgl. Hess. VGH, Urt. v. 27.10.2016, Az. 4 C 1869/15.N, Rn. 26 (juris); vgl. auch Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477); vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 58, die davon spricht, dass vorrangig vor der Neuausweisung von Bauflächen die innerörtlichen Entwicklungsmöglichkeiten auszuschöpfen seien; Waechter, DVBl 2009, bezeichnet ausgehend von der untersuchten Flächensparsamkeit in der Planung die Bodenschutzklausel als „Bodenspargebot“.

256

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 58.

257

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 58; vgl. auch Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 59, wonach ebenso den Vorgaben der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie entsprochen werde.

258

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 57.

259

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 59–61: der Bodenschutzklausel – ausgehend von der ersten Annahme einer strikten, unüberwindbaren Geltung mit der Konsequenz enormer städtebaulicher Entwicklungshemmnisse für Gemeinden, über die Prämisse, die Regelung sei als besonders wichtiger Abwägungsbelang möglichst weitgehend zu berücksichtigen und daher als Optimierungsgebot einzustufen, wie es auch das Bundesverwaltungsgericht tut, konstatierend, der Wortlaut der Regelung spreche ebenso dagegen wie das Gebot der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB, das einen gerechten Ausgleich verlange, zudem stehe der Abwägungsvorbehalt nach § 1a Abs. 2 Satz 3 BauGB gegen einen Vorrang, ebenso wie bei der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung, die unbestritten kein Optimierungsgebot sei.

260

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 59.

261

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 62. So auch Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477), der ein Optimierungsgebot ohnehin als fragwürdig betrachtet. Der Bodenschutzklausel „werde Genüge getan, wenn die erstmalige Inanspruchnahme von Natur und Landschaft durch hinreichend gewichtige Belange gerechtfertigt werde.“ Scheidler, BauR 2007, S. 650 (651), wertet diese im Kern gleich, denn der naturhafte, „unverbrauchte“ Boden solle nur in dem Umfang planerisch für eine Nutzung vorgesehen werden, wie es nach sorgfältiger Abwägung aller im gegebenen Fall planungserheblichen öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander vertretbar ist.

262

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (651); so auch Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 62.

263

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 62; Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 76, bezeichnet diese Aufzählung als Planungsleitlinien; vgl. Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018), der hierzu feststellt, die Bodenschutzklausel habe in der höchstrichterlichen Rechtsprechung bisher kaum Bedeutung erlangt und sei bisher juristisch über einen allgemeinen Programmsatz nicht hinausgekommen; ähnlich Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 63.

264

Vgl. Stüer, DVBl 2012, S. 1017 (1018).

265

Vgl. Schröer, NZBau 2007, S. 293 (294).

266

Vgl. Schröer, NZBau 2007, S. 293 (294).

267

Vgl. Scheidler, BauR 2007, S. 650 (651).

268

Scheidler, BauR 2007, S. 650 (651).

269

Vgl. Pkt. 1.4. zum Flächenverbrauch.

270

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 63.

271

Vgl. Robl 2010, Das beschleunigte Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung, S. 63. Uechtritz, BauR 2007, S. 476 (477), bringt es auf den Punkt: „Die Effizienz der Bodenschutzklausel im Sinne einer Erschwernis der Neuausweisung von Bauland in bisher unbebauten Bereichen ist – zurückhaltend formuliert – beschränkt.“

272

Vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 04.11.2015, Az. 4 CN 9.14, Rn. 24; vgl. Hess. VGH, Urt. v. 27.10.2016, Az. 4 C 1869/15.N, Rn. 26 (juris).

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Battis U, Krautzberger M, Löhr R-P, fortgeführt von Battis U, Mitschang S, Reidt O (2016) Kommentar zum Baugesetzbuch, 13. Aufl. C. H. Beck, München, S 369–379 (zitiert: Bearbeiter. In: B/K/L 2016, Kommentar zum Baugesetzbuch)

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Fina S (2014) Wie zersiedelt ist noch nachhaltig? Erfassung und Bewertung urbaner Flächennutzungsdynamik im Widerstreit unterschiedlicher Nachhaltigkeitsziele. In: Meinel G, Schumacher U, Behnisch M (Hrsg) Flächennutzungsmonitoring VI Innenentwicklung – Prognose – Datenschutz, Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung, IÖR Schriften Band 65. Rhombos, Berlin, S 201–211. (zitiert: Fina 2014, Wie zersiedelt ist noch nachhaltig?, in: Flächennutzungsmonitoring VI)

Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Detmold – Teilabschnitt Oberbereich Paderborn vom 14.02.1995, S 57–72 (zitiert: GEP TA Oberbereich Paderborn 1995)

Kuschnerus U (2010) Der sachgerechte Bebauungsplan – Handreichungen für die kommunale Planung, 4. Aufl. vhw, Bonn, S 85–99, 301–302, 534–536 (zitiert: Kuschnerus 2010, Der sachgerechte Bebauungsplan)

Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) (1995) S 21–23 (zitiert: LEP NRW 1995)

Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vom 14.12.2016, S 8, 26–28, 34–36, 59–67 (zitiert: LEP NRW 2016)

Lütke-Daldrup E (1989) Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung; zur Bedeutung der Wohnungsbaupotentiale im Innenbereich der Städte und Gemeinden. Dortmunder Vertrieb für Bau- und Planungsliteratur, Dortmund, zugl.: Berlin, Techn. Univ., Diss., 1988 u.d.T.: Innenentwicklung – eine realistische Strategie?, S 1–74, 165–180, 210–259 (zitiert: Lütke-Daldrup 1989, Bestandsorientierter Städtebau: Möglichkeiten, Auswirkungen und Grenzen der Innenentwicklung)

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Titel: Grundlagen und Einordnung des § 13a BauGB in der Planung
verfasst von: Bernd Bohnenberg
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Buch: Die Regelung des § 13a BauGB verstehen und anwenden
Print ISBN: 978-3-658-31921-2

Electronic ISBN: 978-3-658-31922-9

Copyright-Jahr: 2021
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-31922-9_1

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