Grundsätze ordnungsmäßiger Rückstellungsbilanzierung

Implikationen normativer betriebswirtschaftlicher Bilanzrechtstheorie für die Bilanzierung nach Handelsrecht und Steuerrecht

verfasst von: Marcel Rost

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Rechnungswesen und Unternehmensüberwachung

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Rückstellungen sind für das bilanzierende Unternehmen und die Jahresabschlussadressaten regelmäßig von großer Bedeutung und gehören gleichermaßen zu den umstrittensten Bilanzpositionen. Marcel Rost erarbeitet normativ belastbare Grundsätze zur Abbildung in der Handels- und Steuerbilanz. Ausgehend von den Interdependenzen zwischen wirtschaftlicher Betrachtungsweise und Objektivierungserfordernis werden konkretisierende Prinzipien sowohl für den Ansatz als auch für die Zugangs- und Folgebewertung von Verbindlichkeitsrückstellungen herausgearbeitet. Das Kriterium der wirtschaftlichen Vermögensbelastung wird dabei als zentrales Element für Verbindlichkeitsbegriff und Passivierungszeitpunkt identifiziert. Darüber hinaus erfolgt eine bilanzsystematische Einordnung von Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften sowie die Untersuchung des Kompensationsbereichs in diesem Kontext.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Problemstellung

Zusammenfassung

Sowohl im Rahmen des handelsrechtlichen als auch des steuerrechtlichen Normengefüges gehören Rückstellungen – gleichermaßen „von jeher schillernd“ und „Ewigkeitsproblem des Bilanzrechts“ – seit Jahrzehnten zu den umstrittensten Bilanzpositionen in Literatur und Rechtsprechung. Vor dem Hintergrund der immensen Anzahl wissenschaftlicher Beiträge und Urteile zur Passivierung ungewisser Verbindlichkeiten mag es auf den ersten Blick ver-wundern, dass sich nach wie vor keine konsensfähigen Rückstellungskriterien herausgebil-det zu haben scheinen.

Marcel Rost

Erstes Kapitel: Wirtschaftliche Betrachtungsweise und Objektivierungsprinzip als Leitprinzipien der handelsrechtlichen GoB

Wirtschaftliche Betrachtungsweise als Leitmotiv des Handelsbilanzrechts

Zusammenfassung

Der Jahresabschluss ist gemäß § 243 Abs. 1 HGB nach den rechtsformneutral ausgestalteten GoB, die als Generalnorm der handelsrechtlichen Bilanzierung ein Normengefüge, das sich aus formalen und materiellen Vorschriften zusammensetzt, bilden, aufzustellen. Dieses System „von sich wechselseitig ergänzenden und beschränkenden Fundamentalprinzipien, Folgeprinzipien und Einzelnormen“ ist hierarchisch strukturiert und in sich umfassend und widerspruchsfrei. Die GoB sind als unbestimmter Rechtsbegriff zu kategorisieren und als solcher sowohl auslegungsfähig als auch auslegungsbedürftig.

Marcel Rost

Objektivierungsprinzip als ergänzendes und einschränkendes Kriterium zur Verwirklichung des Bilanzzwecks

Zusammenfassung

Auf Ebene des Gesamtsystems der GoB herrscht heute aufgrund des über Jahrzehnte gewachsene Prinzipiengefüges im deutschen Bilanzrecht ein hohes Maß an Rechtssicherheit und Rechtsklarheit. Dies ist nicht zuletzt der Kodifizierung der wichtigsten GoB im Rahmen des Bilanzrichtliniengesetzes (BiRiLiG) sowie der ständigen Rechtsprechung, die maßgeblich die „Prinzipienbildung und Prinzipienverfestigung“ vorantrieb, zu verdanken. Auf Ebene der Einzelnormen kommt dem Objektivierungsprinzip und seinen Konkretisie-rungen für Zwecke der Rechtssicherheit sowohl in Ansatz- auch in Bewertungsfragen entscheidende Bedeutung zu.

Marcel Rost

Interaktion von wirtschaftlicher Betrachtungsweise und Objektivierungsprinzip

Zusammenfassung

Formalrechtliche Kriterien erleichtern einerseits die Objektivierung, fördern mithin die Rechtssicherheit, können aber andererseits auch zu einer Verzerrung der abgebildeten, wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und somit zu einer Beeinträchtigung des Gläubigerschutzes führen. Aber auch die angestrebte wirtschaftliche Darstellung von Bilanzinhalten offenbart Grenzen. Selbst wenn die wirtschaftliche Betrachtungsweise korrekt, also nicht als betriebswirtschaftliche, sondern als eine Spielart der rechtlichen Betrachtung verstanden wird, müssen zu große Ermessensspielräume durch eine wohldosierte Verrechtlichung der Bilanz eingegrenzt werden, um dem Postulat der Rechtssicherheit nachzukommen und sowohl für den Bilanzierenden als auch den Adressaten des Jahresabschlusses eine gewisse „Berechenbarkeit“ zu schaffen.

Marcel Rost

Zweites Kapitel: Grundsätze ordnungsmäßiger Rückstellungsbilanzierung

Frontmatter

Grundsätze für den Ansatz von Verbindlichkeiten und Rückstellungen

Zusammenfassung

Verpflichtungen sind zu passivieren, wenn sie eine wirtschaftliche Vermögensbelastung für den Kaufmann verkörpern. Das Prinzip der wirtschaftlichen Betrachtungsweise, welches den „bilanzrechtliche[n] Verbindlichkeitsbegriff […] von seinem (wirtschaftlichen) Sinn und Zweck her zu interpretieren“ verlangt, prägt maßgeblich die Passivierungsentscheidung. Das Vorliegen einer wirtschaftlichen Vermögensbelastung am Stichtag ist somit „[k]onstitutives (rechtsbegründendes) Merkmal“ einer bilanzrechtlichen Schuld; dann und nur dann ist eine Verpflichtung passivierungsfähig.

Marcel Rost

Grundsätze für die Zugangs- und Folgebewertung von Verbindlichkeits- und Aufwandsrückstellungen

Zusammenfassung

§ 253 Abs. 1 S. 2 HGB verlangt für Rückstellungen deren Ansatz in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrags. Die Vorschrift bezieht sich auf jegliche ungewisse Verbindlichkeiten, also auf Verbindlichkeits-, Drohverlust- und Aufwandsrückstellungen. Der notwendige Erfüllungsbetrag beschreibt die im Erfüllungszeitpunkt fällige Zahlung an den Gläubiger, die auch die im Zeitablauf erfolgende Aufzinsung berücksichtigt, bzw. den Betrag, den es zur Deckung des Verpflichtungsüberschusses aus einem schwebenden Geschäft bedarf.

Marcel Rost

Grundsätze für die Bilanzierung von Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften

Zusammenfassung

Die handelsbilanzrechtliche Pflicht gemäß § 249 Abs. 1 S. 1 2. Alt. HGB zur Passivierung von Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften verlangt zunächst die Konkretisierung der Begrifflichkeit des Geschäfts sowie die Bestimmung, unter welchen Bedingungen dieses als schwebend gilt.

Marcel Rost

Backmatter

Titel: Grundsätze ordnungsmäßiger Rückstellungsbilanzierung
verfasst von: Marcel Rost
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-38998-7
Print ISBN: 978-3-658-38997-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-38998-7