Grundwissen Umweltrecht

Das Umweltrecht ist das mit hoheitlichem Befolgungsanspruch ausgestattete und durch staatliche Sanktionen bewehrte Gefüge sozialer Normen, welches den grundlegenden Zielen des Umweltschutzes

Das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz) ¹, das grundlegende Gesetzeswerk dieses umweltrechtlichen Bereichs, ist am 07.10.1996 in Kraft getreten. Seine für die Leitung des behördlichen Ermessens und die Auslegung seiner Normen maßgebliche Zweckbestimmung besteht in der Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und der Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (§ 1 KrW-/AbfG). Gem. § 2 I erstreckt sich der Geltungsbereich seiner Vorschriften auf die

Die Verwirklichung und Durchsetzung der Normen des öffentlichen Umweltrechts durch die zuständigen Verwaltungsbehörden erfolgt in einer Vielzahl von Formen des Verwaltungshandelns. Dieses Handeln kann sich behördenintern (konzeptionelle Tätigkeit, Planungen, Beteiligungen anderer Behörden an Entscheidungsprozessen z.B. durch Stellungnahmen, dienstliche Weisungen an Mitarbeiter oder nachgeordnete Instanzen) oder mit Wirkung nach außen, sei es durch tatsächliche Verrichtungen (Tathandlungen, auch Realakte genannt), durch rechtsverbindliche Anordnungen oder sonstige rechtserhebliche Willenserklärungen vollziehen.

Planungen wie die Umweltplanung, welche die zukunftsgerichtete, namentlich vorsorgende Bewältigung räumlicher Probleme durch den Staat zum Inhalt haben, finden in verschiedenen Formen statt. Man unterscheidet zunächst Gesamtplanung und Fachplanung.