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Über dieses Buch

Kein Präsident war zur Halbzeit seiner Präsidentschaft jemals so unpopulär wie Donald J. Trump – dabei zugleich aber ausgesprochen populär unter Republikanern. Im Urteil der Experten gehört Trump mit Andrew Johnson und James Buchanan zu den drei schlechtesten US-Präsidenten aller Zeiten. Trumps innenpolitische Halbzeitbilanz war mager und seine außenpolitische Wirkung war ein Fiasko. Katastrophal war Trumps Regierungstechnik. Sie bestand vor allem in populistischen Attacken auf die demokratischen Institutionen. Die US-Demokratie erodierte weiter, ohne jedoch bereits in den Autoritarismus abzugleiten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Am 20. Januar 2019 jährte sich Donald J. Trumps Amtseinführung zum zweiten Male – Zeit, eine Halbzeitbilanz zu ziehen. An welchen Kriterien aber soll die Leistungsbilanz eines Präsidenten gemessen werden? Die Zustimmungsraten der Bevölkerung zu seiner Amtsführung sind ein möglicher, aber in mancher Hinsicht problematischer Bewertungsmaßstab.
Patrick Horst

Kapitel 2. Zustimmungsraten und Expertenrankings

Zusammenfassung
Gemessen an den Zustimmungsraten der Bevölkerung zur Amtsführung des Präsidenten schnitt kein US-Präsident in den ersten zwei Jahren jemals so schlecht ab wie Donald Trump. Ende Januar 2019 stimmten nur 37 % der Amerikaner seiner Amtsführung zu. Zum Vergleich: Barack Obama und Bill Clinton lagen zur Halbzeit ungefähr bei 50 %, George W. Bush bei 61 %.
Patrick Horst

Kapitel 3. Trumps innenpolitische Leistungsbilanz

Zusammenfassung
Auf innenpolitischem Gebiet erwischte Präsident Trump einen katastrophalen Start. Obwohl er an der Spitze eines unified government stand und über Mehrheiten der Republikanischen Partei in beiden Häusern des Kongresses verfügte, scheiterte Trumps Top-Priorität – die Abschaffung und Ersetzung von Obamas Gesundheitsreform – an den Realitäten und der Zerstrittenheit der Republikanischen Partei. Seinen ersten großen Erfolg erzielte Trump erst nach elf Monaten mit der Verabschiedung des – wirtschafts- und sozialpolitisch allerdings kritisch zu sehenden – Steuersenkungsgesetzes kurz vor Weihnachten 2017.
Patrick Horst

Kapitel 4. Trumps außenpolitische Leistungsbilanz

Zusammenfassung
Anders als bei seinen Vorgängern George W. Bush, der den Kongress für den „Krieg gegen den Terror“ und den Irakkrieg mobilisierte, und Barack Obama, der den New-START-Vertrag mit Russland zur Abrüstung von Nuklearwaffen im Senat ratifizierte, waren unter Trumps bedeutenden Errungenschaften der ersten beiden Jahre keine außenpolitischen Vereinbarungen, die vom Kongress ratifiziert werden konnten. Trumps größte „Erfolge“ waren seine Einfuhrzölle, die aber nur bescheidene Effekte für die heimischen Arbeitsplätze hatten und ohne Wirkung auf die negative Handelsbilanz blieben. Das wirkliche Fiasko von Trumps Außenpolitik bestand jedoch in seiner Untergrabung der liberalen internationalen Ordnung und der Rolle der USA als legitimer Führungsmacht ebendieser Ordnung (Tab. 4.1).
Patrick Horst

Kapitel 5. Trumps populistische Attacken auf die demokratischen Institutionen

Zusammenfassung
Trumps Angriff auf die liberale, regelbasierte Ordnung war nicht auf die Außenpolitik beschränkt, sondern durchzog auch sein Verhältnis zu den politischen Institutionen im Inneren. Im Folgenden beschränkt sich die Analyse auf seinen Umgang mit den drei politischen Gewalten und den Medien, der oftmals so genannten „vierten“ Gewalt, weil diese bundespolitisch die größte Bedeutung haben. Darüber hinaus waren aber auch andere Institutionen wie (Demokratisch regierte) Einzelstaaten und deren Gouverneure, die Federal Reserve Bank von New York, global agierende Unternehmen oder zivilgesellschaftliche Akteure nicht vor Attacken des Präsidenten gefeit, wenn sie sich ihm in den Weg stellten.
Patrick Horst

Kapitel 6. Trumps Gesamtbilanz nach zwei Jahren

Zusammenfassung
Trumps Gesamtbilanz nach zwei Jahren war nicht besonders eindrucksvoll, in vielen Bereichen mutete sie wie ein Fiasko an. Die größte innenpolitische Niederlage war das Scheitern des American Health Care Act im Sommer 2017. Obwohl die Republikaner seit sieben Jahren Sturm gegen die Gesundheitsreform Obamas gelaufen waren, hatten sie keinen Alternativentwurf in der Schublade und es gelang ihnen auch nicht, sich auf einen Kompromiss zu einigen.
Patrick Horst

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