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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis

Ohne Zusammenfassung
Michael Kolkmann

Abkürzungsverzeichnis

Ohne Zusammenfassung
Michael Kolkmann

Vorwort

Zusammenfassung
Die Fertigstellung eines Buches ist ein langer, mühseliger Prozess. Dies gilt wohl für eine Dissertation in gesteigertem Maße. Bei dem vorliegenden Buch handelt es sich um meine leicht veränderte Dissertationsschrift, die im Juli 2004 von der Philosophischen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg angenommen wurde. Ohne die Mithilfe und Mitarbeit einer Vielzahl von Menschen wäre ein solches Projekt illusorisch gewesen. Deshalb soll am Beginn dieses Buches ein großes Dankeschön stehen.
Michael Kolkmann

1. Einführung

Zusammenfassung
Gegenstand der vorliegenden Studie ist der handelspolitische Entscheidungsprozess im politischen System der Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit der Gewährung dauerhafter normaler Handelsbeziehungen (Permanent Normal Trade Relations — PNTR) für die Volksrepublik China im Jahre 2000.1 Im Mittelpunkt der Untersuchung steht der US-Kongress, dem laut der amerikanischen Verfassung die Zuständigkeit für das Politikfeld Handelspolitik zukommt und der im Zentrum der PNTR-Debatte stand.
Michael Kolkmann

2. Der US-Kongress als Untersuchungsgegenstand

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Gemäß der klassischen Formulierung Richard E. Neustadts von den „separated institutions sharing powers“10 wirken im politischen System der Vereinigten Staaten Exekutive und Legislative an der Formulierung der Politik mit. Auch auf den Gebieten der Außen- wie der Handelspolitik nehmen beide Institutionen wichtige Aufgaben gemeinsam wahr.
Michael Kolkmann

3. Handelspolitik im politischen System der Vereinigten Staaten

Zusammenfassung
Hinsichtlich des Entscheidimgsprozesses im politischen System der Vereinigten Staaten muss zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit unterschieden werden. Dies gilt insbesondere für das Politikfeld Handelspolitik, da sich in diesem Bereich Norm und Wirklichkeit seit 80 Jahren signifikant unterscheiden.
Michael Kolkmann

4. Ökonomische und politische Voraussetzungen Die WTO und das bilaterale Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China vom November 1999

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Gegen Ende der Amtszeit Bill Clintons gelangte ein neues handelspolitisches Thema auf die politische Agenda und damit ins Bewusstsein der amerikanischen Bevölkerung. Anlässlich des Abschlusses eines bilateralen Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten und China im November 1999 schien ein WTO-Beitritt Chinas nach mehreren Jahren der Verhandlungen in greifbare Nähe zu rücken. Eine der WTO-Regeln stellt die gegenseitige Einräumung des MFN-Status dar, der bislang der Volksrepublik vom amerikanischen Kongress für jeweils ein Jahr gewährt worden war. Nach einem WTO-Beitritt Chinas würde die amerikanische Seite der Volksrepublik diesen MFN-Staus auf permanenter Basis gewähren. Damit oblag es im Jahr 2000 dem US-Kongress zu entscheiden, ob der Volksrepublik auf der Basis des bilateralen Abkommens vom November 1999 diese normale Handelsbeziehungen auf permanenter Basis eingeräumt werden sollten. Der Kampf um die Gewährung der PNTR sollte zum letzten großen außenpolitischen Projekt von Präsident Bill Clinton werden. Um welche Organisation handelte es sich bei der WTO? Warum war es für China so wichtig, Mitglied dieser Organisation zu werden, und warum hatte auch die amerikanische Seite ein Interesse daran, die Volksrepublik baldmöglichst in die WTO aufzunehmen?
Michael Kolkmann

5. Analyse I: Akteursstruktur

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Zu den zentralen Akteuren der PNTR-Debatte zählen die Exekutive, die Interessengruppen und die Legislative. Im Folgenden wird der jeweilige Akteur in weitere kollektive bzw. indivduelle Akteure unterteilt sowie nach ihren spezifischen Strategien in der PNTR-Debatte gefragt.
Michael Kolkmann

6. Analyse II: Entscheidungsfindung

Zusammenfassung
Die folgenden Abschnitte geben den Weg der PNTR-Vorlage durch den legislativen Prozess des US-Kongresses in sechs Phasen wieder. Dabei wird nach Repräsentantenhaus und Senat sowie des Weiteren nach Ausschuss- und Plenumsphase unterschieden und formelle und informale Aspekte des EntScheidungsprozesses miteinander verbunden.
Michael Kolkmann

7. Ergebnisse und Diskussion

Zusammenfassung
Die PNTR-Debatte im amerikanischen Kongress im Jahr 2000 liefert ein anschauliches Fallbeispiel für den Politikprozess im politischen System der Vereinigten Staaten. Bei dem der PNTR-Entscheidung zugrunde liegenden Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und China lagen nahezu alle Vorteile auf der amerikanischen Seite: die Volksrepublik gewährte ausländischen Unternehmen durch umfassende Zollsenkungen und die Aufhebung substanzieller, nicht-tarifärer Handelsschranken einen weitreichenden Marktzugang. Im Gegenzug sagte die amerikanische Seite der chinesischen Seite Unterstützung auf dem Weg zu einem WTO-Beitritt sowie die dauerhafte Normalisierung der bilateralen Handelsbeziehungen zu. Aufgrund dieser einseitigen Vorteile hätte die PNTR-Vorlage in beiden Kammern des amerikanischen Kongresses mit großen Mehrheiten verabschiedet werden müssen.
Michael Kolkmann

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