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2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

13. Herausforderungen des Rechtsstaats im Zeitalter der Digitalisierung

verfasst von : Hans-Jürgen Papier

Erschienen in: Digitalisierung im Spannungsfeld von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Recht

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

In Zeiten fortschreitender Digitalisierung, die mit einer zunehmenden Globalisierung verbunden ist, zeigen sich Schwachstellen und Gefahren einer Erosion der Rechtsstaatlichkeit. Die Grundrechte können nicht nur von der öffentlichen Gewalt, die diesen unmittelbar verpflichtet ist, beeinträchtigt werden, die Grundrechte sind vor allem auch einer Bedrohung durch Dritte, etwa durch private, global und digital operierende Unternehmen ausgesetzt. In einer solchen Situation erlangt die zweite Schutzfunktion der Grundrechte zunehmend an Bedeutung, nämlich als Grundlage staatlicher Schutzpflichten zugunsten der Grundrechtsträger. Im Mittelpunkt steht hier das Grundrecht auf Schutz der Persönlichkeit, insbesondere in seiner speziellen Ausprägung des Schutzes der informationellen Selbstbestimmung und der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Das Grundrecht auf Schutz des Telekommunikationsgeheimnisses steht ebenfalls im Vordergrund. Aber auch die Kommunikationsfreiheiten sind in diesem Zusammenhang betroffen.

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Fußnoten
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Metadaten
Titel
Herausforderungen des Rechtsstaats im Zeitalter der Digitalisierung
verfasst von
Hans-Jürgen Papier
Copyright-Jahr
2018
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-56438-7_13