Im offensiven Mittelfeld – Deutschlands neue Spielmacher-Rolle in der europäischen Politik

Vgl. zur offiziellen Selbstbeschreibung der EU „What is the European Neighbourhood Policy?“, http://​eeas.​europa.​eu/​enp/​about-us/​index_​en.​htm; zur graphischen Selbstdarstellung vgl. ferner http://​eeas.​europa.​eu/​enp/​images/​enpmap-web-big.​gif. Zugegriffen: 28. September 2014; meine Übersetzung.

Für ihre Beiträge wurden in- und ausländische Experten zwei Fragen vorgelegt: „Was, wenn überhaupt, ist falsch an der deutschen Außenpolitik? Und was, wenn überhaupt, muss daran geändert werden?“ (Steinmeier 2014b; vgl. auch das Vorwort von Außenmionister Steinmeier sowie den Beitrag von Christoph Bertram in diesem Band.).

Für seine Unterstützung bei der umfangreichen und systematischen Auswertung der Veröffentlichungen im Kontext von „Review 2014“ danke ich Daniel Fehrmann.

Eine Umschreibung des Interessenbegriffes wie die folgende, die den Papieren des „Realpolitikers“ Fürst Metternich entnommen ist, illustriert, was in systematischeren Untersuchungen schon seit langem argumentiert, aber weder im politischen noch im wissenschaftlichen Diskurs angemessen gewürdigt wird (vgl. neben Kratochwil 1982 auch Fisch et al. 1982, S. 345–349): „Die Politik ist die Wissenschaft der Lebensinteressen der Staaten in der höchsten Sphäre. Da jedoch ein isolierter Staat nicht mehr existiert und nur in den Annalen der heidnischen Welt sich findet oder auch in den Abstractionen sogenannter Philosophen, so hat man immer die Gesellschaft der Staaten, diese wesentliche Bedingung der gegenwärtigen Welt, im Auge behalten. So hat denn jeder Staat außer seinen Sonderinteressen auch solche, die ihm mit anderen Staaten, sei es in ihrer Gesamtheit, sei es mit einzelnen Gruppen derselben gemein sind. Die großen Axiome der politischen Wissenschaft gehen hervor aus der Erkenntniß der wahrhaften politischen Interessen aller Staaten: in diesen Generalinteressen ruht die Bürgschaft ihrer Existenz wogegen die Einzelinteressen, denen die tägliche oder vorrübergehende politische Bewegung zuweilen eine große Wichtigkeit verleiht und deren Pflege in den Augen einer unruhigen und kurzsichtigen Politik die politische Weisheit ausmacht, nur einen relativen und secundären Werth besitzen“ (Metternich 1880, 33–34, Hervorh. im Original).

Im Weißbuch (Bundesministerium der Verteidigung 2006, S. 9 und S. 23) heißt es, dass „die Sicherheitspolitik Deutschlands (…) von den Werten des Grundgesetzes und dem Ziel geleitet (wird), die Interessen unseres Landes zu wahren, insbesondere: Recht und Freiheit, Demokratie, Sicherheit und Wohlfahrt für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu bewahren und sie vor Gefährdungen zu schützen; die Souveränität und die Unversehrtheit des deutschen Staatsgebietes zu sichern“ und „regionalen Krisen und Konflikten, die Deutschlands Sicherheit beeinträchtigen können, wenn möglich vorzubeugen und zur Krisenbewältigung beizutragen“.

Die Unterscheidung zwischen „Milieuzielen“ und „Besitzzielen“ geht auf den deutschstämmigen US-Politikwissenschaftler Arnold Wolfers zurück (Wolfers 1962, S. 73). „Milieuziele“ meinen Ziele, die sich auf die Rahmenbedingungen eines Handlungsumfeldes beziehen und deren Verwirklichung aufgrund ihrer Unteilbarkeit allen in diesem Umfeld Handelnden zugutekommen. Im Kontrast dazu beziehen sich „Besitzziele“ auf knappe Güter, die zumeist kompetitiv verfolgt werden und die nicht selten im Modus eines Nullsummenspiels nur auf Kosten anderer realisiert werden können.

Die Idee, die „Spielmacher“-Metapher zu verwenden, ging einher mit einer „Google“-Recherche zum Begriff „Spielmacher“ gekoppelt mit „deutsche Außenpolitik“; als erster Fund wurde der „Zeit“-Artikel von Rolf Zundel gelistet (Zundel 1975).