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2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

10. Information der Öffentlichkeit: die Zusammenfassung

verfasst von : Thomas Heinz Meitinger

Erschienen in: Ohne Anwalt zum Patent

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

In der Zusammenfassung ist der Titel der Anmeldung und eine Kurzbeschreibung der Erfindung in einem Satz anzugeben. Außerdem ist der Zusammenfassung eine Zeichnung beizufügen, der die wesentlichen Elemente der Erfindung zu entnehmen sind. Bei einer Gebrauchsmusteranmeldung ist keine Zusammenfassung notwendig.

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Fußnoten
1
DE 10 2019 109.692 A1.
 
2
§ 13 Absatz 1 Patentverordnung.
 
3
§ 36 Absatz 2 Satz 1 Patentgesetz.
 
4
§ 36 Absatz 2 Satz 2 Nr. 2 Patentgesetz.
 
Metadaten
Titel
Information der Öffentlichkeit: die Zusammenfassung
verfasst von
Thomas Heinz Meitinger
Copyright-Jahr
2021
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Buch
Ohne Anwalt zum Patent

Print ISBN: 978-3-662-63822-4

Electronic ISBN: 978-3-662-63823-1

Copyright-Jahr: 2021

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-63823-1_10

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