Innere Sicherheit

In diesem einleitenden Kapitel werden der Begriff der Inneren Sicherheit eingeführt und von anderen Sicherheitsbegriffen abgegrenzt, ein Überblick über dessen Bedeutung für Staat und Gesellschaft gegeben sowie markante Entwicklungslinien der Diskussion zur Inneren Sicherheit benannt.

In diesem Kapitel wird der Blick auf Problemfelder der Inneren Sicherheit gerichtet. Aufbauend auf die Statistiken und Berichte der Sicherheitsbehörden wird die „offizielle“ Deutung der Sicherheitslage vorgestellt und problematisiert. Im Fokus stehen hierbei in Abschn. 2.1 die Kriminalität mit der allgemeinen Kriminalitätslage sowie der Organisierten Kriminalität sowie (Abschn. 2.2) der Themenbereich Extremismus inklusive der Politisch motivierten Kriminalität und (Abschn. 2.3) der Terrorismus. Die Statistiken und Lagebilder versuchen, ein „objektives“ Bild der Belastungen und Gefahren zu vermitteln. Dieses wird in Abschn. 2.4 kontrastiert mit den Erkenntnissen zur „subjektiven Sicherheit“, also den Einschätzungen und vielfach Ängsten der Bevölkerung. Die Daten zu beiden Bereichen weichen deutlich voneinander ab.

Dieses Kapitel betrachtet zunächst die Grundlegung und die formalen Strukturen für die Innere Sicherheit in Deutschland. Es folgen in Abschn. 3.2 Betrachtungen der staatlichen Akteure in den Bereichen der Exekutive sowie in Abschn. 3.3 eine Darstellung der parteipolitischen Positionen zur Inneren Sicherheit. Abschn. 3.4 bis 3.6 beschreiben, wer neben der im Politikfeld sehr starken Staatlichkeit sonst an Sicherheitsarbeit und -politik mitwirkt. Die Privatwirtschaft ist mit den Einrichtungen des Werkschutzes sowie den Privaten Sicherheitsdiensten wichtig und augenscheinlich an Bedeutung zunehmend. Insgesamt eher schwach sind zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände an der Produktion der Inneren Sicherheit beteiligt. Dass die Politik der Inneren Sicherheit vor deutlichen Umbrüchen steht und dabei organisatorische Grenzen erodieren, wird in den Abschn. 3.7 und 3.8 betrachtet.

Nach den Darlegungen zur Sicherheitslage in Kap. 2 und der Betrachtung der Akteure in Kap. 3 wird im Folgenden an ausgewählten Diskursen und Debatten verdeutlicht, welche politischen Kontroversen und Konflikte bestehen. Anknüpfend an die Betrachtung zum Sicherheitsgefühl beginnt es (Abschn. 4.1) mit einer Analyse der Sicherheitskultur und der in den letzten Jahren häufig beobachtbaren Versicherheitlichung. Die Fragen der Sicherheitskultur ranken sich häufig um das in Abschn. 4.2 betrachtete Spannungsfeld von Sicherheit und Freiheit. Abschn. 4.3 betrachtet die Entwicklung der Sicherheit zur käuflichen Ware, was ebenfalls auf Sicherheitsbedürfnisse zurückzuführen ist. Seit einigen Jahren wird über die in Kap. 3 betrachtete Sicherheitsarchitektur diskutiert. Bundesinnenminister de Maizière forderte 2017 die Generalrevision der Sicherheitsarchitektur, die in Abschn. 4.4 vorgestellt und verfassungs- sowie „real“-politisch hinterfragt wird. Das Kapitel schließt in Abschn. 4.5 mit einer Skizze der verschiedenen Ansätze zur Schaffung von Sicherheit und mündet in der Feststellung, dass Sicherheitsproduktion zu komplex ist, als dass sie allein den Sicherheitsbehörden abverlangt werden kann.

Zu den einzelnen Kapiteln wurden schon gesonderte Hinweise zum Weiterlesen und Vertiefen gegeben. Hier noch ein paar weitere Tipps.