2002 | OriginalPaper | Buchkapitel
Instrumente des Systems kollektiver Sicherheit der VN
verfasst von : Dominik A. Faust
Erschienen in: Effektive Sicherheit
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Enthalten in: Professional Book Archive
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Neben den Institutionen sind die Instrumente, über die ein System kollektiver Sicherheit verfugt, um seinen Zweck erfüllen zu können, entscheidend. Nach Ansicht von Völkerrechtsexperten verfügt der SR insgesamt über fünf395 verschiedene Instrumente bzw. Ressourcen, um seine Aufgaben im Rahmen von Kap. VII SVN erfüllen zu können. Dabei handelt es sich um „[…] Erklärungen, Beschlüsse betreffend friedenserhaltende Operationen, die Verhängung von Wirtschaftssanktionen, die Einsetzung von Tribunalen und schließlich (um, DF) Ermächtigungsresolutionen zur Anwendung von Gewalt durch Staaten […].“396 Die Ansicht, dass dem SKS der VN tatsächlich eine solche Palette an Instrumenten zur Verfügung steht, um im Sinne des Art. 39 SVN den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren bzw. wiederherzustellen, Bedrohungen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu verhüten bzw. zu beseitigen, sowie Angriffshandlungen zu unterdrücken, wird in der vorliegenden Arbeit nicht geteilt. Statt dessen wird davon ausgegangen, dass dem SKS dazu nur die Instrumente zur Verfügung stehen, die in Kap. VII SVN genannt werden, bzw. jene, die sich in der Entscheidungspraxis des Sicherheitsrates unter Berufung auf Kap. VII SVN etabliert haben. Dabei handelt es sich, ganz allgemein gesprochen, um die Möglichkeit, bei Vorliegen der genannten Tatbestände des Art. 39 SVN kollektive Sanktionen397 gegen einen Friedensbrecher oder Aggressor zu verhängen.398