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Über dieses Buch

Monika Desoi betrachtet den Einsatz „intelligenter“ Videoüberwachungssysteme, welche Videobilder nicht nur übertragen und aufnehmen, sondern auch auswerten können. Durch Vernetzung mit Kleinstsensoren können weitere Arten personenbezogener Daten erhoben und mit den gewonnenen Erkenntnissen der „intelligenten“ Bildanalyse verknüpft werden. Hierdurch greifen diese Videoüberwachungssysteme tiefer in die Grundrechte der Betroffenen ein. Am Beispiel des Drei-Stufen-Modells legt die Autorin dar, wie die entstehenden Risiken durch eine rechtsgemäße Gestaltung der einzusetzenden Technik vermindert werden können. Sie zeigt, wie der Einsatz, jeweils abhängig vom Einsatzszenario und der damit verbundenen technischen Ausgestaltung des Systems, verhältnismäßig gestaltet und damit gerechtfertigt werden kann.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einführung

Seit Jahrzehnten nimmt die Videoüberwachung weltweit ausgehend vom angloamerikanischen Raum rasant zu. Durch die enormen Fortschritte insbesondere in Bezug auf die Entwicklung von hochauflösenden und rauscharmen optischen Sensoren und dem Trend von der analogen hin zur digitalen Videokamera sowie den rasanten Entwicklungen in der Computerhard- und -software, vor allem in Bezug auf Rechenleistung und Speichermedien werden die Kameras immer kleiner, effektiver und kostengünstiger.
Monika Desoi

Kapitel 2. Technische Grundlagen

Wenn man sich mit der Frage auseinandersetzen möchte, ob und wie ein „intelligentes“ Videoüberwachungssystem rechtskonform gestaltet werden kann, ist ein Verständnis der technischen Rahmendbedingungen notwendig. Im Folgenden sollen daher die technischen Grundlagen „intelligenter“ Videoüberwachungssysteme dargestellt werden.
Monika Desoi

Kapitel 3. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen

„Intelligente“ Videoüberwachungssysteme stellen, obwohl sie auf herkömmlichen Videokameras basieren, eine völlig neue und andere Art der Überwachung dar. Die technischen Neuerungen ermöglichen mittels „intelligenter“ Videoüberwachungssysteme neue Arten personenbezogener Daten zu erheben, zusätzliche Daten aus den Videorohdaten zu extrahieren, die erhobenen Daten auszutauschen und mit anderen Informationen aus Datenbanken abzugleichen, Informationen automatisiert aufzubereiten und zu visualisieren und schließlich die „intelligenten“ Videoüberwachungssysteme mit anderen Überwachungstechnologien zu verknüpfen. Sie verfügen damit über ein Potential, die herkömmliche Videoüberwachung zu revolutionieren.
Monika Desoi

Kapitel 4. Einfachgesetzliche Rahmenbedingungen

Der Eingriff in mehrere Grundrechte, allen voran der mehrfach vertiefte Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, macht eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung erforderlich.
Monika Desoi

Kapitel 5. Rechtliche Bewertung der Kleinstsensoren

Die Rechtmäßigkeit und die rechtlichen Rahmenbedingungen des Einsatzes von Kleinstsensoren erfordern für jede Art der verwendeten Kleinstsensoren eine Einzelfallprüfung, da sich die verschiedenen Kleinstsensoren in ihrer Gestaltung, Funktion und damit ihrer Wirkungsweise, sowohl bezogen auf mögliche Grundrechtseingriffe als auch die damit verbundene Eingriffstiefe teilweise erheblich unterscheiden. Abhängig von ihrer Konstruktion können sie daher in unterschiedliche Grundrechte eingreifen, unterschiedliche Straftatbestände erfüllen oder unterschiedliche Ermächtigungsgrundlagen benötigen. Aus ihrem Einsatz können sich aber auch keinerlei rechtliche Konsequenzen ergeben.
Monika Desoi

Kapitel 6. Technische Umsetzung: Das Drei-Stufen-Modell

Die erörterten verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Bestimmungen des Datenschutzrechts haben Einfluss auf die technische und organisatorische Gestaltung der „intelligenten“ Videoüberwachungssysteme. Einige aus technischer Sicht denkbare Gestaltungsvarianten sind rechtlich unzulässig. Videoüberwachung verfügt über die Besonderheit, dass zwangsläufig mehr Daten erhoben und gespeichert werden, als zur Erreichung des Zwecks erforderlich ist.
Monika Desoi

Kapitel 7. Ausblick: Datenschutz-Grundverordnung und JI-Richtlinie

Die Datenschutz-Grundverordnung, die zwar bereits am 25.5.2016 in Kraft getreten ist, aber erst ab dem 25.5.2018 Geltung erlangen wird, wird auch für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit und die Ausgestaltung „intelligenter“ Videoüberwachung relevant sein.
Monika Desoi

Kapitel 8. Schlussbetrachtung

„Intelligente“ Videoüberwachungssysteme werden die bisher praktizierte Videoüberwachung nachhaltig verändern. Im privatwirtschaftlichen Bereich können „intelligente“ Analysen Kundenverhalten auswerten oder personenbezogene Werbung ermöglichen. Im präventiven Bereich bieten „intelligente“ Videoüberwachungssysteme die Chance, den präventiven Einsatz der Videoüberwachungskameras effektiver zu gestalten.
Monika Desoi

Kapitel 9. Thesen

„Intelligente“ Videoüberwachungssysteme können auf vielfältiger Weise ausgestaltet werden. Eine rechtliche Bewertung „der“ „intelligenten“ Videoüberwachung ist daher nicht möglich. Für die rechtliche Beurteilung wird daher zukünftig noch stärker als heute eine Unterscheidung hinsichtlich der eingesetzten Technik erforderlich sein.
Monika Desoi

Backmatter

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