Internationale Steuerlehre

Im Rahmen der Steuererhebung stellt sich immer die grundsätzliche Frage, „Wer muss für was wie viel an Steuern bezahlen?“. Bei den hier näher zu betrachtenden internationalen Sachverhalten stellt sich vor allem auch die Frage, welcher Fiskus Steuern erheben darf. Derartige Sachverhalte können dazu führen, dass in mehreren Ländern Steuern fällig werden, sodass es zu einer Doppel- oder Mehrfachbesteuerung kommt. Die internationale Staatengemeinschaft ist sich hier weitgehend einig, dass die Zielsetzung in einer Einmalbesteuerung liegt, sodass entweder unilaterale und bilaterale Regelungen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung geschaffen wurden. Gleichzeitig gilt es seine Keinmalbesteuerung zu vermeiden. Ein besonderes Konstrukt stellt dabei die EU dar, deren Zielsetzung in der Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarkts der beteiligten Länder liegt. Soweit steuerliche Regelungen bestehen, die das Funktionieren eines solchen Binnenmarkts behindern, sind diese zu beseitigen.

Die Staaten stehen untereinander im Wettbewerb um Steuersubstrat. Durch ein attraktives Steuersystem soll die Ansiedlung von Unternehmen und Privatpersonen gefördert werden. Da die Steuersysteme sehr unterschiedlich aufgebaut sind, soll mittels Steuerbelastungsvergleichen versucht werden, steuergünstige Standorte zu ermitteln. Der Steuerwettbewerb bezieht sich aber nicht nur auf Ertragsteuern, auch Verkehr- und Verbrauchsteuern sind betroffen.

Outbound-Sachverhalte liegen vor, wenn im Inland domizilierte natürliche oder juristische Personen grenzüberschreitende Sachverhalte mit Auslandsbezug realisieren. Dabei kann es sich um Einkünfteerzielung, Vermögensanlage oder Transaktionen handeln. Im Rahmen dieses Kapitels wird der Schwerpunkt im Bereich der Ertragsteuern gelegt. Ausgangspunkt der Betrachtungen ist jeweils Deutschland als Domizilstaat.

Inbound-Sachverhalte liegen vor, wenn im Ausland domizilierte natürliche oder juristische Personen grenzüberschreitende Sachverhalte mit Inlandsbezug realisieren. Dabei kann es sich um Einkommenserzielung, Vermögensanlage oder Transaktionen handeln. Im Rahmen dieses Kapitels wird der Schwerpunkt im Bereich der Ertragsteuern gelegt. Ausgangspunkt der Betrachtungen ist jeweils Deutschland als Quellenstaat der Einkünfte.

Der internationale Steuerwettbewerb führt dazu, dass Unternehmen und Privatpersonen versuchen durch Steuergestaltungen ihre Steuerbelastung zu minimieren. Dabei finden auch Gestaltungen Anwendung, deren einzige Zielrichtung in der Steuerersparnis liegt. Häufig werden dazu Unterschiede (Qualifikationskonflikte) in den jeweiligen nationalen Steuersystemen genutzt. Die Abgrenzung zwischen legitimen Steuergestaltungen, missbräuchlichen Gestaltungen und Steuerbetrug ist dabei im Einzelfall durchaus schwierig. Die Steuerpolitik versucht im Gegenzug durch Missbrauchsbekämpfungsregelungen in den nationalen Steuergesetzen, aber auch durch bi- oder multilaterale Vereinbarungen gegenzusteuern und zumindest eine doppelte Nichtbesteuerung zu vermeiden. Neben den nationalen deutschen Missbrauchsbekämpfungsregelungen werden auch die Entwicklungen auf Ebene der EU und der OECD näher betrachtet. Ausgehend von Abgrenzungsfragen werden Formen der Steuergestaltung sowie entsprechende Gegenmaßnahmen auf nationaler sowie internationaler Ebene betrachtet.