EU-Kommission will Cookie-Abfragen vereinfachen

Den Satz "Wir verwenden Cookies" lesen Internetnutzer andauernd und müssen dann entscheiden, ob und welche sie akzeptieren möchten. Die Europäische Kommission will das mit ihrem Digitalpaket ändern – und stößt auf Kritik.

Internetnutzer sollen nach dem Willen der EU-Kommission künftig weniger Klicks für Cookie-Einstellungen machen müssen. Trotz massiver Kritik von Datenschützern will die Behörde außerdem an weitere Digitalregeln ran und etwa das europäische Gesetz zur Künstlichen Intelligenz (KI) abschwächen.

Im Fokus des umfangreichen Pakets, das die EU-Digitalregeln vereinfachen soll, stehen besonders die Bereiche "Datenschutz", "Cybersicherheit" und "Künstliche Intelligenz". Besonders aus den USA gab es zuletzt immer wieder Beschwerden wegen der europäischen Gesetzgebung. Die EU-Kommission will mit den Vorschlägen auch auf den Wunsch von Mitgliedsstaaten und Unternehmen nach Entbürokratisierung reagieren und mehr Innovationen ermöglichen – erntete dafür aber bereits heftige Kritik von Daten- und Verbraucherschützern.

Cookie-Abfragen sollen künftig seltener werden

Beim Thema "Daten" will sich die EU-Kommission die seit 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorknöpfen. Sie verpflichtet etwa Betreiber von Online-Shops oder digitalen Plattformen dazu, eine Einwilligung von Kunden oder Nutzern einzuholen, wenn ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen. Aus der DSGVO resultieren mitunter die unpopulären Cookie-Abfragen, die beim Aufruf einer Internetseite erscheinen.

Cookies sind kleine Dateien, die beim Surfen auf dem Online-Gerät eines Nutzers gespeichert werden. Weil diese Dateien oft eindeutige Kennungen enthalten, können Webseiten ihre Besucher damit wiedererkennen. Ein Browser kann sich somit etwa ein Login merken oder die Inhalte eines virtuellen Warenkorbs. Vor allem machen Cookies aber personalisierte Werbung möglich.

Nach den Plänen der EU-Kommission sollen die Cookie-Abfragen beim Surfen im Internet seltener aufploppen. Bestimmte Aktivitäten, die harmlos und für die Verwaltung einer Website einfach nötig seien, sollten künftig keine Zustimmung der Nutzer erfordern, hieß es von der Kommission. Zudem sollen User ihre Einstellung zu Cookies dem Vorhaben zufolge im Browser speichern können.

Größere Digitalkonzerne wie etwa Tiktok oder Meta hatten die geltenden EU-Digitalregeln in der Vergangenheit als widersprüchlich oder wettbewerbsfeindlich bezeichnet. Angesichts mehrerer Verfahren der EU-Kommission gegen US-Konzerne - darunter Google, Amazon, Apple oder Microsoft - hatte auch US-Präsident Donald Trump die Vorschriften kritisiert. Die Gesetze über digitale Dienste (DSA) und digitale Märkte (DMA), auf deren Grundlage die meisten Verfahren der Kommission gegen die Konzerne laufen, bleiben von den Vorschlägen aber im Wesentlichen unberührt.