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Über dieses Buch

Internetquellen spielen in der Praxis der deutschen Zivilgerichte eine wichtige Rolle. Gleichzeitig sind die Grundlagen und Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weitgehend ungeklärt. Vielfach wird das Rechtsinstitut der Offenkundigkeit gemäß § 291 ZPO herangezogen, um gerichtliche Internetrecherchen zu legitimieren. Dem widerspricht Georg Haas anhand einer umfassenden Auslegung der Vorschrift und zeigt auf, dass die Berücksichtigung von Internetquellen grundsätzlich im Rahmen des Beweisverfahrens zu erfolgen hat. Auf dieser Grundlage kann sich eine Befugnis des Gerichts zu Internetrecherchen insbesondere aus den Regeln über die Beweisaufnahme von Amts wegen ergeben. Diese Befunde werden durch eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen Zivilprozessrechts erhärtet. Zudem zeigen die Erkenntnisse aus dem Bereich der Kognitionspsychologie, dass unbeschränkte richterliche (Internet-)Recherchen erhebliche Risiken bergen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einführung und praktische Relevanz

Zusammenfassung
Diese Ansicht eines US-amerikanischen Bundesgerichts aus dem Jahr 1999 darf als überholt gelten. Denn das Internet dient nicht nur der Allgemeinheit, sondern zunehmend auch Gerichten als wichtige Informationsquelle. Aus Sicht eines Richters im Zivilprozess kann es verführerisch erscheinen, durch eigene Internetrecherchen einen lückenhaften Tatsachenvortrag der Parteien zu ergänzen oder Hintergrundwissen zu beschaffen.
Georg Alexander Haas

Internetquellen im deutschen Zivilprozessrecht

Zusammenfassung
Die Rechtsprechungsauswertung unter § 2 hat gezeigt, dass Internetquellen in der Praxis der Zivilgerichte eine erhebliche Rolle spielen. Gleichzeitig geben nur wenige Gerichte eine rechtliche Begründung oder die aus ihrer Sicht maßgebli-chen Voraussetzungen für die Berücksichtigung von Erkenntnissen aus Internet-quellen an. Desgleichen überrascht, dass auch in der Literatur bislang nur vereinzelt thematisiert wird, wann eine solche Berücksichtigung im Zivilprozess zulässig sein soll.
Georg Alexander Haas

Internetquellen im US-amerikanischen Zivilprozessrecht

Zusammenfassung
Angesichts der weltweiten Verbreitung des Internets und des einfachen und bequemen Zugangs zu dessen Informationsfülle überrascht es nicht, dass Internetquellen auch im US-amerikanischen Zivilprozess eine erhebliche Rolle spielen.
Georg Alexander Haas

Vergleich und Ergebnis

Zusammenfassung
Den vierten und letzten Teil dieser Untersuchung bilden die rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und US-amerikanischen Rechts (unten § 9) sowie ein zusammenfassendes Gesamtergebnis (unten § 10).
Georg Alexander Haas

Backmatter

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