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2022 | Buch

Investitionsschutz für Maschinendaten

Eine Untersuchung des Schutzes maschinengenerierter Daten der Industrie 4.0 durch das Datenbankherstellerrecht

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Über dieses Buch

Die intelligente Produktion in der Industrie 4.0 erfordert einen stetigen Austausch sowie die Verarbeitung riesiger Mengen maschinengenerierter Daten. Deshalb sind diese Daten zu einem zentralen Produktionsmittel und Wirtschaftsgut mit erheblichem Wert geworden. Aus diesem Grund haben die datenhaltenden Unternehmen ein großes Interesse daran, ihre Daten für sich selbst gewinnbringend zu nutzen. Demgegenüber besteht wegen der immer größeren Bedeutung der Maschinendaten auch ein erhebliches Interesse am Zugang zu den Daten anderer Unternehmen. Deshalb ist ein Rechtsrahmen für maschinengenerierte Daten erforderlich, der einen hinreichenden Schutz gewährt, aber auch ausreichende Datenzugangsmöglichkeiten etabliert. Ein geeignetes Datenmanagement in der Industrie 4.0 erfordert regelmäßig die Einrichtung von Datenbanken zur Speicherung und Verarbeitung der maschinengenerierten Daten. Deshalb liegt die Anwendung des Datenbankherstellerrechts nahe, um einen rechtlichen Schutz der Daten zu ermöglichen. Die Autorin untersucht, ob das Datenbankherstellerrecht auf Industrie 4.0-Datenbanken Anwendung finden kann und welche Probleme sich dabei ergeben. Es werden Vorschläge für eine Adaption des Datenbankherstellerrechts gemacht.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Der Daten- und Informationsbegriff
Zusammenfassung
Sowohl im allgemeinen Sprachgebrauch als auch in der Fachliteratur werden die Begriffe „Informationen“ und „Daten“ oftmals nicht klar definiert oder voneinander abgegrenzt und zum Teil sogar synonym verwendet. Deswegen erfolgt zunächst eine Klarstellung, welches Begriffsverständnis in dieser Arbeit zugrunde gelegt wird.
Angelina Zier
Kapitel 2. Maschinengenerierte Daten in der Industrie 4.0
Zusammenfassung
Im zweiten Kapitel wird die praktische Bedeutung der maschinengenerierten Daten in der Industrie 4.0 untersucht. Da nicht sämtliche technische Entwicklungen, die zur Industrie 4.0 gehören, in dieser Arbeit erörtert werden können, fokussieren sich die folgenden Ausführungen auf die wesentlichen Grundzüge der intelligenten Produktion in der Industrie 4.0 sowie insbesondere auf solche Entwicklungen, die die maschinengenerierten Daten betreffen und möglicherweise Auswirkungen auf die Anwendung des Datenbankherstellerrechts haben können. Im Fokus steht vor allem die Frage, was sich hinter der Bezeichnung „Industrie 4.0“ verbirgt und wie sich die tatsächlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Erzeugung, Speicherung und Verarbeitung maschinengenerierter Daten durch die Entwicklung zur Industrie 4.0 verändern.
Angelina Zier
Kapitel 3. Anwendung des Sui-generis-Schutzrechts für Datenbankhersteller im Kontext von Industrie 4.0
Zusammenfassung
Im Folgenden wird untersucht, ob und inwieweit das Datenbankherstellerrecht für den Schutz maschinengenerierter Daten in der Industrie 4.0 Anwendung finden kann. In dieser Untersuchung wird besonderes Augenmerk auf die Auswirkungen der veränderten tatsächlichen Rahmenbedingungen in der Industrie 4.0 – insbesondere hinsichtlich des Datenmanagements mittels Technologien wie Cloud Computing und Big Data-Anwendungen sowie hinsichtlich der Verwendung neuer Datenbanktypen – auf die Anwendbarkeit der Vorschriften über das Datenbankherstellerrecht gelegt. Dabei werden die gegebenenfalls bei der Anwendung des Datenbankherstellerrechts auftretenden Probleme aufgezeigt und die Geeignetheit einer Anwendung des Datenbankherstellerrechts für den Schutz maschinengenerierter Daten in der Industrie 4.0 bewertet.
Angelina Zier
Kapitel 4. Handlungsbedarf zur Optimierung des Sui-generis-Schutzrechts für Datenbankhersteller im Kontext von Industrie 4.0
Zusammenfassung
In diesem Kapitel wird zunächst erörtert, ob eine Anpassung des Datenbankherstellerrechts hinsichtlich der Anwendung auf Industrie 4.0-Datenbanken erforderlich ist. Im Rahmen dieser Untersuchung stehen rechtspolitische und ökonomische Erwägungen sowie die Erreichung der Schutzzwecke der Datenbank-Richtlinie im Vordergrund. Ein weiterer Fokus liegt auf der Herbeiführung eines angemessenen Ausgleichs zwischen den verschiedenen an den Industrie 4.0-Datenbanken bestehenden berechtigten Interessen. Im Anschluss werden anhand der in Kapitel Drei gefundenen Ergebnisse konkrete Vorschläge zur Optimierung des Datenbankherstellerrechts gemacht. Diese werden hinsichtlich ihrer Erforderlichkeit und Eignung zur Lösung der aufgezeigten Probleme bei der Anwendung des Datenbankherstellerrechts auf Industrie 4.0-Datenbanken untersucht. Dabei werden insbesondere die Schutzzwecke der Datenbank-Richtlinie und der intendierte angemessene Interessenausgleich sowie rechtspolitische und ökonomische Erwägungen berücksichtigt.
Angelina Zier
Kapitel 5. Schlussbetrachtung und Ausblick
Zusammenfassung
Im fünften und letzten Kapitel dieser Arbeit erfolgt nun die Schlussbetrachtung. Dazu werden die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst und die aufgeworfenen Fragen beantwortet, welche Rolle maschinengenerierte Daten in der Industrie 4.0 spielen und welche Änderungen die Industrie 4.0 im Hinblick auf die Datenspeicherung und -verarbeitung, insbesondere in Datenbanken, mit sich bringt (1.), ob das Sui-generis-Schutzrecht für Datenbankhersteller in Betracht kommt, um maschinengenerierte Daten im Kontext der Industrie 4.0 zu schützen (2.), welche Anpassungen erforderlich sind, damit das Datenbankherstellerrecht einen geeigneten und effektiven Schutz für Industrie 4.0-Datenbanken bieten kann (3.) und inwieweit ein modifiziertes Datenbankherstellerrecht einen Beitrag zur aktuellen Debatte über den Schutz und die Zuordnung von Daten sowie über Datenzugangsrechte leisten kann (4.). Zuletzt wird ein kurzer Ausblick auf weitere Fragestellungen gegeben, die einer zukünftigen, vertiefteren Forschung bedürfen (5.).
Angelina Zier
Kapitel 6. Jüngste Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung der Europäischen Union
Zusammenfassung
Nach Einreichung dieser Arbeit als Dissertationsschrift, aber vor deren Drucklegung ergaben sich auf europäischer Ebene zwei wesentliche neue Entwicklungen, die eine erhebliche Auswirkung auf den Schutz von Industrie 4.0-Datenbanken durch das Datenbankherstellerrecht haben können. Zum einen hat der EuGH am 03.06.2021 ein grundlegendes Urteil zu den Beeinträchtigungsvoraussetzungen für die Amortisation von Datenbankinvestitionen getroffen. Zum anderen hat die Europäische Kommission am 23.02.2022 den Vorschlag für einen Data Act veröffentlicht. Um den Einfluss dieser Entwicklungen auf die in dieser Arbeit gefundenen Ergebnisse hinsichtlich des Schutzes von Industrie 4.0-Datenbanken durch das Datenbankherstellerrecht übersichtlich darstellen und im Gesamtkontext bewerten zu können, werden die diesbezüglich wesentlichen Aspekte in diesem ergänzenden Kapitel beleuchtet.
Angelina Zier
Backmatter
Metadaten
Titel
Investitionsschutz für Maschinendaten
verfasst von
Angelina Zier
Copyright-Jahr
2022
Electronic ISBN
978-3-658-37975-9
Print ISBN
978-3-658-37974-2
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-37975-9