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2024 | OriginalPaper | Buchkapitel

6. Justizhypothese

verfasst von : Martina Schlögel

Erschienen in: Strategen in Roben

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Bei der Justizhypothese liegt der Fokus auf dem Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zu den Fachgerichten. Die Verfahrensarten, in denen das Bundesverfassungsgericht in mittelbare und unmittelbare Interaktion mit anderen deutschen Gerichten tritt, sind die Urteilsverfassungsbeschwerde und die Richtervorlage.

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Fußnoten
2
BT-Drucks. 12/3628 vom 5.11.1992.
 
3
„Allerdings hat sich das Bundesverfassungsgericht in Einzelfällen auch ermächtigt gesehen, den Sachverhalt selbst zu ermitteln oder anders zu deuten als die Instanzgerichte. Als methodischer Anknüpfungspunkt wird dabei auf die Eingriffsintensität verwiesen. Jedenfalls in Fällen hoher Eingriffsintensität sei das Bundesverfassungsgericht befugt, die von den Gerichten vorgenommene Wertung durch eine eigene zu ersetzen und auch die Sachverhaltsfeststellungen „in vollem Umfang“ zu überprüfen.“ (Kenntner 2005: 15)
 
4
BVerfGE 7, 198 (205 ff.) und BVerfGE 18, 85 (92 f.) und 80, 81, (95).
 
5
BVerfGE 6, 32.
 
6
BGH, Urteil vom 27.10.1992 – 1 StR 530/92 (LG Heidelberg)
 
7
Vgl. BGH, Urteil vom 27.10.1992 – 1 StR 530/92 (LG Heidelberg) in Neue Zeitschrift für Strafrecht 1993, S. 135 mit Kommentar von Dieter Meurer.
 
8
Bundesfinanzhof in NJW 1999, 3798.
 
9
BGHZ 149, 247.
 
10
OVG Münster in NJW 2001, 2113 und 2986.
 
Metadaten
Titel
Justizhypothese
verfasst von
Martina Schlögel
Copyright-Jahr
2024
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-43868-5_6