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30.07.2020 | Kapitalmarkt | Nachricht | Onlineartikel

Scholz will schnelle Reform der Finanzaufsicht

Autor:
Angelika Breinich-Schilly
1:30 Min. Lesedauer

Im Rahmen der Sondersitzung des Finanzausschusses zum Wirecard-Bilanzskandal hat Finanzminister Olaf Scholz noch einmal seinen Reformwillen betont und sich hinter die Finanzaufsicht gestellt. Dennoch droht ein Untersuchungsausschuss.

Im Zuge der mehrstündigen Befragung zur Wirecard-Affäre im Rahmen einer Sondersitzung des Finanzausschusses hat sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hinter die Aufsichtsbehörde Bafin und ihren Chef Felix Hufeld gestellt. "Das war eine gute, notwendige Diskussion mit vielen Details", sagt er im Anschluss gegenüber Wirtschaftsmedien. Alles, was nach den damaligen Regeln möglich war, sei getan worden. Nun müsse das gescheiterte System, das den Wirecard-Skandal nicht verhindern konnte, reformiert werden. "Wenn wir Widerstände überwinden wollen, dann gelingt das nur jetzt in diesem Moment und nicht in sechs, sieben, acht oder neun Monaten", so Scholz. 

Die Bafin, für die Scholz als Minister zuständig ist, hatte bei Wirecard nur die Banksparte auf mögliche Unregelmäßigkeiten geprüft und war nicht fündig geworden. Ihr wie den Prüfern von EY werden daher schwere Versäumnisse vorgeworfen. Scholz fordert in seinem Rerfomkonzept daher mehr Instrumente für die Aufsicht, um börsennotierte Unternehmen auch gegen deren Willen prüfen zu können. 

Untersuchungsausschuss wird immer wahrscheinlicher

Für die Opposition blieb in der Fragerunde am Mittwoch jedoch vieles offen. Der Bilanzskandal bei Wirecard habe sich "unter dem Radar der Finanzaufsicht" über Jahre entwickelt, kritisierte zum Beispiel Florian Toncar. Der FDP-Politiker hält einen Untersuchungsausschuss deshalb für immer wahrscheinlicher. Für die Linken ist er sogar "unvermeidlich", heißt es in Wirtschaftsmedien. 

Uneins sind sich offenbar die Grünen: Von "weiteren Sondersitzungen" spricht etwa Finanzpolitikerin Lisa Paus. "Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Untersuchungsausschuss kommt, ist wahrscheinlich höher als die, dass er nicht kommt", kommentierte ihr Parteikollege und ebenfalls Finanzexperte Danyal Bayaz die Lage. Bis Mitte August soll es eine gemeinsame Linie der Opposition geben, bei der viele Beteiligte allerdings nicht die AfD als Zünglein an der Waage haben wollen.

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