Kein modernes Babel

Das vorliegende Buch ist die leicht überarbeitete Fassung meiner an der Humboldt-Universität zu Berlin am Institut für Sozialwissenschaften im Sommer 2002 abgeschlossenen Dissertation. Mein Dank gilt allen, die das Entstehen dieses Buches durch ihre Ermutigung, Unterstützung und konstruktive Kritik befördert haben. Ich danke meinem langjährigen Lehrer und Betreuer Klaus Eder, dem es immer wieder gelingt, ein lebendiges Arbeitsklima und Offenheit für unkonventionelle Ideen in seinem Arbeitsumfeld zu erzeugen, von dem ich nun bereits über viele Jahre profitiere.

Noch vor wenigen Jahren schien es utopisch, die verfassungsmäßige Konstituierung der Europäischen Union als mittelfristiges politisches Ziel zu diskutieren. Inzwischen reden amtierende europäische Staatschefs, Minister und Europa-Politiker öffentlich über diese Frage und es vergeht fast kein Tag, an dem nicht der eine oder andere Politiker seine Vorstellungen zur künftigen Gestalt der politischen Union vorträgt. Und obwohl keineswegs Einigkeit unter den politischen Eliten darüber herrscht, ob eine Konstitutionalisierung der Europäischen Union überhaupt gewünscht wird und falls sie gewollt wird, wie die künftige demokratische Rechts- und Institutionenordnung Europas aussehen solle, scheint klar zu sein, dass man um eine Demokratisierung der Union nicht herumkommen wird, wenn neben der wirtschaftlichen und rechtlichen auch die politische Integration weitergetrieben werden soll.

Die Frage nach den sozialen Voraussetzungen der Demokratisierbarkeit einer transnationalen europäischen Politie berührt Kernfragen eines modernen Demokratieverständnisses. Damit sich die Bürger selbst regieren können, müssen sie eine Art „Demos“bilden, das heißt kommunikationsfähig sein und — in einem genauer zu bestimmenden Maße — sozialintegriert sein. Aber wann ist eine Gruppe von Menschen „kommunikationsfähig“und was ist das Minimum an Sozialintegration, das gegeben sein muss, damit eine sozioökonomisch, politisch, ethnisch und kulturell heterogene Gruppe von Menschen eine lebendige politische Gemeinschaft bilden kann? Sind Gesellschaften, die dieses „Minimum“nicht erreichen, nicht demokratiefähig? Werden moderne Gesellschaften durch demokratische Politik sozial integriert oder ist es umgekehrt: setzen demokratische Rechte ein hohes Maß an vorpolitischer — kultureller und sprachlicher — Gemeinschaftlichkeit voraus? Diese klassischen Fragen der politischen Soziologie werden durch die Herausforderungen von Globalisierung, Europäisierung und Multikulturalismus neu aufgeworfenen.¹⁰

Geht man von liberalen Prämissen aus, lässt sich die Frage, ob es ein europäisches Demokratiedefizit gibt und wenn ja, worin es besteht, zunächst anhand formaljuristischer Kriterien diskutieren. Aus verfassungsrechtlicher Perspektive ergibt sich das Demokratiedefizit der Europäischen Union aus dem Umstand, dass die Gemeinschaft weder der gewohnten Vorstellung eines Staates entspricht, dessen Rechtsgrundlage eine Verfassung bildet, noch der gewohnten Vorstellung von zwischenstaatlichen Einrichtungen, deren Rechtsgrundlage völkerrechtliche Verträge bilden.¹⁵¹ Einerseits ist die Europäische Union eine durch völkerrechtliche Verträge begründete supranationale Organisation ohne eigene Verfassung — also kein Staat Andererseits setzen die Gemeinschaftsorgane Recht, welches die Mitgliedstaaten bindet. Insofern üben sie Hoheitsrechte aus, ein Privileg, das bisher dem Staat vorbehalten war. Daraus ergibt sich das demokratische Defizit der Europäischen Union.¹⁵²

Das Öffentlichkeitsdefizit der Europäischen Union gilt als Kern des europäischen Demokratiedefizits.³¹⁵ Die Beantwortung der Frage nach der Konstitution einer europäischen Öffentlichkeit ist deshalb essentiell für die Beantwortung der Frage nach der Demokratisierbarkeit europäischen Regierens. Seit Beginn der 90er Jahre dominierten allerdings pessimistische Einschätzungen der Aussichten für eine Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit. Auf der Ebene der empirischen Analyse europäischer politischer Kommunikation scheint sich inzwischen jedoch eine Trendwende anzukündigen. Die Studien von Marianne van de Steeg, Juan Diéz Medrano, Stefan Tobler und einige größere empirische Forschungsprojekte sind Indizien dafür.³¹⁶ Dennoch ist bisher auf der theoretischen Ebene die seit Beginn der Neunziger Jahre leitende hermeneutisch fundierte These nicht entkräftet worden, die besagt, die Europäer redeten aufgrund ihrer verschiedenen Mediensysteme und ihrer unterschiedlichen Muttersprachen in bezug auf europäische Themen notorisch „aneinander vorbei“.

Im vorigen Kapitel konnte mit hermeneutischen Argumenten gezeigt werden, dass Kommunikation über die Grenzen von Sprachen und Kulturen hinweg möglich ist. Unterschiedliche Kulturen, Traditionen, Identitäten oder Sprachen bewirken weder Inkommensurabilität der Sprachspiele, noch verhindern sie eine fruchtbare begründende Argumentation. Ob Kommunikation jedoch tatsächlich stattfindet, ob die Akteure wirklich eine kommunikative Beziehung eingehen, ist dagegen eine empirische Frage, die für die Europäische Union mit gewissen Einschränkungen positiv beantwortet werden konnte. Es wurden empirische Daten präsentiert, die nahe legen, dass in der Medienöffentlichkeit der Mitgliedstaaten zur gleichen Zeit die gleichen Themen unter den gleichen Relevanzgesichtspunkten diskutiert werden. Ich habe Indizien dafür präsentiert, dass im medialen Kommunikationsnetz sowohl Verstehen, als auch sinnvolle Argumentation im transnationalen Raum stattfinden — auch ohne geteilte vorpolitische europäische Identität im emphatischen Sinne, ohne gemeinsame Medien und ohne eine gemeinsame Sprache.