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2020 | Buch

KI & Recht kompakt

herausgegeben von: Matthias Hartmann

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Buchreihe : IT kompakt

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Über dieses Buch

Das Buch gibt einen kompakten Einblick in alle wesentlichen Rechtsfragen rund um den Einsatz Künstlicher Intelligenz in Unternehmen oder Produkten. Versierte Autoren mit Praxiserfahrung erläutern die wichtigsten rechtlichen Themen beim Einsatz intelligenter Systeme und behandeln nach einer Einführung in die technischen Grundlagen die Auswirkungen und Besonderheiten Künstlicher Intelligenz in den Bereichen:
ZivilrechtVertragsgestaltungLizenzierung HaftungImmaterialgüterrechte DatenschutzStrafrechtArbeitsrecht

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
1. Technische Grundlagen
Zusammenfassung
Dieses Kapitel stellt eine Einführung in die technische Seite des Themas Künstlichen Intelligenz dar. Es richtet sich bewusst an Nicht-Techniker, die sich einen Überblick verschaffen wollen, welche verschiedenen KI-Ansätze existieren, wie sie grundsätzlich funktionieren und wofür diese genutzt werden können. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auch auf die Aspekte der Techniken gelegt, die juristische Fragen aufwerfen.
Dazu werden zunächst anhand eines autonomen System die verschiedenen Bereiche aufgezeigt, in denen KI-Techniken überhaupt sinnvoll eingesetzt werden können. Diese werden dann mit der Aufteilung in „regel-basierte“ bzw. „maschinell lernende“ Methoden genauer erklärt. Dabei wird neben dem Betrieb solcher Systeme und dessen Implikationen zu Fragen der Sicherheit auch darauf eingegangen, wie diese entwickelt werden, und warum dabei das Themen Datenschutz sehr relevant ist. Abgeschlossen wird das Kapitel mit einem Ausblick auf die noch überschaubare Zukunft der KI-Techniken.
Florian Hoppe
2. Künstliche Intelligenz im Zivilrecht
Zusammenfassung
Künstliche Intelligenz ist eine Basistechnik, die in allen Lebensbereichen zur Anwendung kommt. Grundlage dieses Einsatzes sind Verträge über KI. Es wird vermehrt aber auch Verträge geben, bei deren Abschluss mindestens eine Seite eine KI einsetzt. Mit dem Vordringen in den Alltag stellt sich die Frage der Haftung für KI.
Matthias Hartmann
3. Haftung am Beispiel automatisierter Fahrzeuge
Zusammenfassung
Anders als häufig vermutet ist Zentralgestalt des straßenverkehrsrechtlichen Haftungssystems in Deutschland nicht der Fahrer, sondern der Fahrzeughalter: Er haftet gem. § 7 Abs. 1 StVG verschuldensunabhängig grundsätzlich für sämtliche bei Betrieb des Fahrzeugs verursachte Schäden. Gleichzeitig schließt er gem. § 1 PflVG eine Haftpflichtversicherung (auch zu Gunsten des Fahrers) ab und trägt über seine Versicherungsbeiträge das primäre wirtschaftliche Unfallrisiko. Auch wenn beim autonomen Fahren kein Fahrer mehr als Haftungssubjekt zur Verfügung stehen wird, sind daher keine grundlegenden Änderungen des Haftungssystems erforderlich, Anpassungsbedarf besteht im Detail allerdings bei der Höhe der Haftungsgrenzen des § 12 StVG und bei den Mindestversicherungssummen in § 4 Abs. 2 i. V. m. Anlage Nr. 1a, b PflVG.
Bislang nicht abschließend geklärt ist demgegenüber, in welchen Fällen eine parallele Einstandspflicht des Herstellers autonomer Fahrzeuge besteht. Der Beitrag behandelt diesen Themenkomplex im Detail und zeigt auf, dass die bestehende Rechtsprechung des BGH als Maßstab eine Abwägung nahelegt, in der insbesondere das statistische Gesamtunfallrisiko und die (weiteren, nicht sicherheitsbezogenen) Vorteile des automatisierten bzw. autonomen Fahrens zu berücksichtigen sind.
Abschließend wird untersucht, ob und wie ggf. eine Haftungsverteilung zwischen den Beteiligten, insbesondere dem Hersteller und der Versicherung des Halters, vorzunehmen ist.
Lennart S. Lutz
4. Künstliche Intelligenz im Immaterialgüterrecht
Zusammenfassung
Ein urheberrechtlicher Schutz von KI als Computerprogramm kommt in bestimmten Stadien in Betracht. Die reine Datenbasis, die die KI zum Training benutzt, kann eine geschützte Datenbank darstellen und auch andere geschützte Elemente enthalten. Ein Schutz der KI als Patent kommt nur dann in Betracht, wenn eine technische Wirkung vorliegt. Eine wenig beachtete Schutzlücke besteht aber für die gelernten Parameter einer KI, wenn diese lediglich in einer einfachen Datei gespeichert sind. Hier könnte der ergänzende Schutz als Geschäftsgeheimnis wichtig werden. Die KI als urheberrechtliches Werk eigener Art und als Schöpfer von Werken sind Schwerpunkte der Diskussion.
Matthias Hartmann, Claudia Ohst
5. Datenschutz
Zusammenfassung
Im Kapitel Datenschutz werden die Problematik und die datenschutzrechtlichen Anforderungen für die Nutzung von personenbezogenen Daten für KI dargestellt. Dazu wird zunächst die datenschutzrechtliche Perspektive gezeigt. Es folgt die Beschreibung der relevanten Erlaubnis- und Verbotstatbestände. Im Anschluss werden die Anforderungen an die Datensicherheit und die Transparenz der Datenverarbeitung erläutert, einschließlich der bei KI regelmäßig erforderlichen Datenschutzfolgenabschätzung.
Bernhard Kloos, Johanna Schmidt-Bens
6. Datenschutz in öffentlichen KI-Forschungsprojekten
Mit Forschungsdatenmanagement zum Projekterfolg
Zusammenfassung
Forschung wird durch die wissenschaftliche Eigengesetzlichkeit von Prozessen, Verhaltensweisen und Entscheidungen bei der Suche nach Erkenntnissen, ihrer Deutung und Weitergabe gekennzeichnet. Forschungsmanagement hingegen sollte durch eine effiziente Projektorganisation geprägt sein, die die Einhaltung von Recht und Gesetz (Compliance) und ökonomisch die Kostenkontrolle innerhalb des gesetzten Rahmens zum Ziel hat. Wer also seine Forschung rechtlich und ökonomisch gut organisiert, schafft sich Freiraum für die originäre Forschungsaufgabe. Mit dem Forschungsdatenmanagement werden Vorgaben des Rechts, der Projektgeber oder gesellschaftliche Ziele wie der Zugang zu Wissen durch Open Access oder die Nachnutzbarkeit von wissenschaftlichen Daten umgesetzt. Forschungsdatenmanagement ist zum einen für die rechtskonforme Verwendung der Mittel erforderlich und gleichzeitig aus gesellschaftlicher Perspektive wünschenswert.
Beatrix Weber
7. Künstliche Intelligenz im Arbeitsrecht
Zusammenfassung
KI ist im Arbeitsrecht bereits stellenweise sehr verbreitet, in erster Linie als Instrument zur (Unterstützung bei der) Personalauswahl. Hier können selbst scheinbar neutrale Kriterien mittelbar diskriminierend i. S. des AGG wirken.
Bei den meisten Einsätzen liegt ferner ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates auf der Hand. Dabei stellen sich die Frage der Reichweite des Auskunftsanspruchs nach § 80 Abs. II und des Umfangs der Mitbestimmung im Rahmen des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Schließlich wird der Frage nachgegangen, ob Maßnahmen durch Betriebsratszustimmung legitimiert werden können oder zusätzlich am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu messen sind.
Jörg Hennig, Anika Nadler
8. Künstliche Intelligenz und das Strafrecht
Zusammenfassung
Der stetig zunehmende Einsatz Künstlicher Intelligenz in Alltagsprodukten ist auf der einen Seite sicher gewinnbringend, konfrontiert die Rechtsprechung jedoch auf der anderen Seite mit teils bekannten und teils neuen strafrechtlichen Problemstellungen. An diese Zwiespältigkeit anknüpfend soll der Beitrag die wesentlichen Problemfelder aufzeigen, die bei Schadensfällen während des Einsatzes derartiger KI-Produkte auftreten. Der Fokus liegt dabei auf einer strafrechtlichen Produkthaftung. Angefangen bei Kausalitätsproblemen über mögliche Vorsatzstrafbarkeiten bis hin zu den Anforderungen an eine fahrlässige Herstellerstrafbarkeit werden die essenziellen Fragestellungen erläutert und auf den Punkt gebracht. Anhand aktueller Beispiele werden die Problemstellungen verdeutlicht und deren gegenwärtige Relevanz vor Augen geführt.
Christian Haagen, Anna Lohmann
Metadaten
Titel
KI & Recht kompakt
herausgegeben von
Matthias Hartmann
Copyright-Jahr
2020
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-61700-7
Print ISBN
978-3-662-61699-4
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-61700-7