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Über dieses Buch

Im Zentrum des essentials steht die Kurzdarstellung des praxisrelevanten kollektiven Arbeitsrechtes. Maria Dimartino bietet eine Zusammenstellung der wichtigsten Begriffe, eine Übersicht des Betriebsverfassungsrechtes, der Beteiligungsrechte von Arbeitnehmergremien, der Grundlagen des Tarifrechts, des Streikrechts sowie der Arbeitsgerichtsverfahren. Die Autorin sensibilisiert zudem für die Themen Beschäftigtendatenschutz und Arbeitnehmergremien im Unternehmen. Das essential ist speziell auf die Bedürfnisse von Praktikern zugeschnitten. Zudem finden Sie wichtige Hinweise, Praxistipps und Übersichten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Das Arbeitsrecht, insbesondere das kollektive Arbeitsrecht, ist komplex und hat viele Schnittstellen in andere Rechtsgebiete. Das liegt an der zunehmenden Harmonisierung mit EU-Recht, aber auch daran, dass es so lebensnah ist und viele Lebenssachverhalte berührt. Das Wichtigste für Praktiker im Bereich des Arbeitsrechtes ist es, sich ständig fortzubilden und aktuell zu halten, d. h., aktuelle Entscheidungen sowie Tendenzen innerhalb der Gerichtsbarkeiten sind sorgfältig zu beobachten.
Maria Dimartino

Kapitel 2. Rechtsquellen des Arbeitsrechtes

Zusammenfassung
In Deutschland gibt es kein einheitliches Arbeitsgesetzbuch. Vielmehr sind arbeitsrechtliche Normen in verschiedenen Rechtsquellen verteilt. Ein sehr wichtiger Einflussfaktor im Arbeitsrecht ist das sog. Richterrecht.
Maria Dimartino

Kapitel 3. Unterscheidung Individual-/Kollektivarbeitsrecht

Zusammenfassung
Das Arbeitsrecht ist unterteilt in zwei große Bereiche: das Individualarbeitsrecht und das Kollektivarbeitsrecht (siehe Abb. 3.1). Das Individualarbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Arbeitgeber (AG) und dem einzelnen Arbeitnehmer (AN). Das kollektive Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen der arbeitsrechtlichen Koalitionen (Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften) und der Betriebsparteien Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretungen.
Maria Dimartino

Kapitel 4. Betriebsverfassungsrecht

Zusammenfassung
Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) regelt die Mitbestimmung der Arbeitnehmervertretung in der Privatwirtschaft. Die maßgebliche Organisationseinheit bildet hier der Betrieb. Ein Betrieb wird grob gesagt als sog. organisatorische Einheit verstanden.
Maria Dimartino

Kapitel 5. Betriebsrat

Zusammenfassung
Der Betriebsrat ist die Arbeitnehmervertretung im Betrieb. Hat der Betrieb i. d. R. fünf ständige Arbeitnehmer, von denen drei wählbar sind, so darf hier ein Betriebsrat gebildet werden, vgl. § 1 BetrVG. Wer Arbeitnehmer i. S. d. BetrVG ist, bestimmt § 5 Abs. 1 BetrVG.
Maria Dimartino

Kapitel 6. Beteiligungsrechte des Betriebsrates

Zusammenfassung
Im § 80 BetrVG sind die allgemeinen Aufgaben des Betriebsrates geregelt, diese beziehen sich sowohl auf soziale und personelle als auch wirtschaftliche Angelegenheiten. In § 80 Abs. 2 S. 2 HS. 2 BetrVG ist beispielsweise das Recht des Betriebsrates geregelt, die Listen über Bruttolöhne einzusehen.
Maria Dimartino

Kapitel 7. Betriebsrat und Datenschutz

Zusammenfassung
Seit 25.05.2018 findet in den EU-Mitgliedsstaaten die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Anwendung, diese hat die EU-Datenschutzrichtlinie abgelöst. Gleichzeitig ist das BDSG a. F. vom BDSG n. F. abgelöst worden.
Maria Dimartino

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Kapitel 8. Betriebsvereinbarung

Zusammenfassung
Eine Betriebsvereinbarung (s. Abb. 8.1) ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Sie muss schriftlich vereinbart werden und hat normative (ein Gesetz wird auch Norm genannt) und zwingende Wirkung, vgl. § 77 BetrVG. Normativ bedeutet, dass die Betriebsvereinbarung wie ein „Gesetz des Betriebes“ wirkt, da sich jeder Arbeitnehmer i. S. v. § 5 BetrVG hierauf berufen darf, ohne dass dieser mitverhandelt oder unterschrieben hat.
Maria Dimartino

Kapitel 9. Jugend- und Auszubildendenvertretung

Zusammenfassung
Soweit ein Betriebsrat im Betrieb besteht, darf eine Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) gebildet werden, soweit die weiteren Voraussetzungen erfüllt sind:
Maria Dimartino

Kapitel 10. Schwerbehindertenvertretung (SBV)

Zusammenfassung
Die Schwerbehindertenvertretung ist die gewählte Interessenvertretung der schwerbehinderten (GdB 50) und gleichgestellten Beschäftigten im Betrieb (GdB 30 mit Gleichstellung). Im SGB IX wird sie auch als Vertrauensperson bezeichnet. Die Personen, die sich zur SGB Wahl aufstellen müssen selbst keine Schwerbehinderung/Gleichstellung haben.
Maria Dimartino

Kapitel 11. Wirtschaftsausschuss

Zusammenfassung
Der Wirtschaftsausschuss (WA) ist ein Hilfsorgan des Betriebsrats. Der WA ist vom Unternehmer über wirtschaftliche Angelegenheiten zu unterrichten. Der WA hat diese mit dem Unternehmer zu beraten und den Betriebsrat darüber zu informieren.
Maria Dimartino

Kapitel 12. Aufsichtsrat

Zusammenfassung
Der Aufsichtsrat ist ein Kontrollgremium. Er wacht in größeren Kapitalgesellschaften (z. B. Aktiengesellschaften, GmbH, KGaA) über die Geschäftspolitik des Vorstandes. Er setzt sich aus gewählten Mitgliedern der Anteilseigner und bei großen Gesellschaften auch aus Beschäftigten zusammen.
Maria Dimartino

Kapitel 13. Betriebsübergang

Zusammenfassung
Bei einem Betriebsübergang gehen ein Betrieb oder Teile eines Betriebes von einem Inhaber (Veräußerer) auf einen neuen Inhaber (Erwerber) durch Rechtsgeschäft (z. B. Kaufvertrag, Pachtvertrag) über. Die ist in § 613 a BGB geregelt und sichert im Fall eines Betriebsüberganges den Fortbestand der Arbeitsverhältnisse sowie den arbeitsrechtlichen Besitzstand.
Maria Dimartino

Kapitel 14. Interessenausgleich und Sozialplan

Zusammenfassung
In den §§ 112, 122a BetrVG sind die Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Interessenausgleichs und Sozialplans geregelt. Inhalt eines Interessenausgleiches ist die konkrete geplante Betriebsänderung. Anders als ein vorsorglicher (Rahmen-) Sozialplan kann ein Interessenausgleich nicht auf Vorrat vereinbart werden.
Maria Dimartino

Kapitel 15. Einigungsstelle

Zusammenfassung
Kommt in den Angelegenheiten der obligatorischen Mitbestimmung des Betriebsrates keine Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zustande, so dürfen beide Parteien jeweils eine Einigungsstelle einberufen. Es wird unterschieden zwischen einem erzwingbaren und einem freiwilligen Einigungsstellenverfahren.
Maria Dimartino

Kapitel 16. Sanktionen

Zusammenfassung
Leider funktioniert die vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht immer dauerhaft in allen Betrieben, daher sind im Gesetz auch Sanktionen geregelt. Dennoch sollte eine vertrauensvolle Zusammenarbeit grundsätzlich angestrebt werden. Im Grunde wollen letztlich beide Parteien, dass die geltenden Rechte eingehalten werden.
Maria Dimartino

Kapitel 17. Streik

Zusammenfassung
Das Streikrecht ist in Deutschland nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, sondern aus dem sog. Richterrecht entwickelt. Gewährt wird das Arbeitskampfrecht verfassungsrechtlich als Ausfluss der Koalitionsfreiheit bzw. Tarifautonomie in Art. 9 Abs. 3 GG (sog. Doppelgrundrecht positive/negative Koalitionsfreiheit).
Maria Dimartino

Kapitel 18. Arbeitsgerichtsbarkeit

Zusammenfassung
In Deutschland sind für arbeitsrechtliche Streitigkeiten die Arbeitsgerichte zuständig. Das Arbeitsgerichtsverfahren hat drei Instanzen (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Bundesarbeitsgericht). Grundsätzlich wird in erster Instanz durch die Arbeitsgerichte entschieden, § 8 Abs. 1 ArbGG.
Maria Dimartino

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