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Über dieses Buch

Andreas Burth stellt einen Mechanismus vor, der die Themen Haushaltskonsolidierung und Doppik konzeptionell in einem doppischen Schuldenbremsenmodell miteinander verbindet. Der Autor untersucht eine konkrete, u.a. vom Bund der Steuerzahler Hessen angeregte Möglichkeit der Haushaltskonsolidierung empirisch und unterzieht die Doppik quantitativen Analysen auf Basis von Strukturgleichungsmodellen. Die zentrale Fragestellung ist hierbei, inwiefern die Doppik aus Sicht kommunaler Entscheidungsträger einen Nutzen stiftet bzw. welche Konstrukte diese Nutzeneinschätzung determinieren.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung
Mit dem Ausbruch der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise sind in den letzten Jahren auch die Staatsfinanzen in einigen Ländern der Europäischen Union (EU) in eine bedrohliche Schieflage geraten. In der Folge hatte die EU-Staatsschuldenkrise einen festen Platz in der Presseberichterstattung der europäischen Leitmedien. Insbesondere die Sanierung der Staatsfinanzen von Griechenland – aber z.B. auch die von Irland, Italien, Portugal und Spanien – war regelmäßig Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Als Reaktion auf die Staatsfinanzkrise haben sich 25 der seinerzeit 27 EU-Mitglieder bzw. deren Staats- und Regierungschefs (Ausnahmen: Tschechische Republik und Vereinigtes Königreich) auf ihrem Gipfel am 9. Dezember 2011 auf den "Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion" und den darin konkretisierten Europäischen Fiskalpakt geeinigt, um die Staatsfinanzen der EU-Länder zu stabilisieren (EU 2011).
Andreas Burth

2. Einzelbeitrag Nr. 1: Modell einer ressourcenverbrauchsorientierten Kommunalschuldenbremse

Zusammenfassung
Die Kommunalverschuldung in Deutschland hat seit der Wiedervereinigung fast in jedem Jahr zugenommen. Selbst in den guten Finanzjahren 2007 und 2008 ist der kommunale Schuldenstand nur geringfügig verringert worden. Aufgrund der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die kommunalen Einnahmen und Ausgaben der Jahre 2009 und 2010 hat der Kommunalschuldenstand ihr Vorkrisenniveau inzwischen wieder überschritten (Statistisches Bundesamt 2011).
Andreas Burth

3. Einzelbeitrag Nr. 2: Der Effekt der Größe kommunaler Volksvertretungen auf die Kommunalfinanzsituation

Zusammenfassung
Die kommunalen Finanzen befinden sich in einer kritischen Lage (Anton/Diemert 2009; Anton/Diemert 2010; Deutscher Landkreistag 2011; Deutscher Städte- und Gemeindebund 2011). Durch die Finanzkrise hat sich die Situation weiter verschlechtert. Viele Kommunen haben auch in konjunkturell guten Zeiten ihre Verschuldung nicht wesentlich zurückgeführt und sehen sich in der Krise nun mit einem hohen Schuldendienst einerseits sowie mit sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben andererseits konfrontiert. In Anbetracht dieser Konstellation sind Konsolidierungsmaßnahmen dringend geboten.
Andreas Burth

4. Einzelbeitrag Nr. 3: Cui bono? Depicting the benefits of the new municipal budgeting and accounting regime in Germany

Andreas Burth

5. Einzelbeitrag Nr. 4: Nutzen-Determinanten der kommunalen Doppik aus Sicht der Haushaltspolitiker

Zusammenfassung
Die Einführung der kommunalen in Doppik stellt eine der größten Verwaltungsreformen in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten dar und lässt sich als Ausfluss des Konzepts des New Public Management begreifen (Kettl 2000; Lüder/Jones 2003; Jagalla/Becker/Weber 2011; Schedler/Proeller 2011; Thom/Ritz 2008). Kernidee der Reform ist es, einen Übergang von der traditionellen, zahlungsstrombasierten Haushaltssteuerung hin zu einer produktbasierten, ressourcenverbrauchsorientierten Haushaltssteuerung auf Grundlage eines doppelten Buchführungssystems zu schaffen. Ausgangspunkt der Haushaltsreform waren hierbei die Beschlüsse der Innenministerkonferenz (IMK) aus dem Jahr 2003 (IMK 2003a; IMK 2003b; IMK 2003c). Die Empfehlungen der Innenministerkonferenz sind von den einzelnen Flächenländern seitdem in heterogener Form in das kommunale Haushaltsrecht übernommen worden.
Andreas Burth

6. Verbindendes Kapitel

Zusammenfassung
Ein Ziel der Einzelbeiträge 3 und 4 besteht darin, die Determinanten des Nutzens der kommunalen Doppik aus Sicht von Kämmerern und Haushaltspolitikern zu identifizieren. Dabei offenbaren die Analysen Unterschiede zwischen den beiden Befragungsgruppen. So sind aus Sicht der Politik Effizienz und Effektivität die wichtigsten direkten Nutzentreiber, während aus dem Blickwinkel der Kämmerer Transparenz und Generationengerechtigkeit als unmittelbare Nutzen-Determinanten die zentrale Rolle spielen. Die Ergebnisse verdeutlichen damit unterschiedliche Prioritäten in der Konzeption der Doppik, woraus sich perspektivisch Spannungsfelder in den Schwerpunkten der Weiterentwicklung der Doppik vor Ort ergeben können.
Andreas Burth

Backmatter

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