Kommunalfinanzen in Zeiten von Corona

Der Beitrag untersucht die finanzielle Lage der Kommunen in Deutschland während der Corona-Pandemie. Trotz eines positiven Finanzierungssaldos im Jahr 2020, bedingt durch den kommunalen Rettungsschirm und die Rückführung der Gewerbesteuerumlage, stehen die Städte und Gemeinden vor erheblichen Herausforderungen. Die Pandemie hat zu massiven Steuerausfällen geführt, die die Eigenfinanzierungsfähigkeit der Kommunen erheblich beeinträchtigen. Gleichzeitig steigen die Ausgaben, insbesondere im Gesundheits- und Sozialbereich. Die investiven Herausforderungen sind enorm, da ein Investitionsrückstand von 149 Milliarden Euro besteht. Die Nettoinvestitionsquote ist seit fast 20 Jahren negativ, was die Handlungsspielräume der Kommunen weiter einschränkt. Handlungsempfehlungen umfassen die Kompensation von Corona-bedingten Steuerausfällen, die Einrichtung eines Investitionszukunftsfonds und die Weiterentwicklung des Konnexitätsprinzips. Ohne zusätzliche Unterstützung durch Bund und Länder droht eine Verschärfung der finanziellen Lage und eine weitere Verschlechterung der Infrastruktur in den Kommunen.