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Erschienen in:

2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

6. Komplexitätsmanagement – Neuerfindung der Demokratie

verfasst von : Volker Boehme-Neßler

Erschienen in: Das Ende der Demokratie?

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

Im Augenblick wird die Demokratie neu erfunden. Das ist ein notwendiger Prozess, der eng und untrennbar mit der fortschreitenden Digitalisierung der Welt verbunden ist. Er wird sich wohl nicht aufhalten lassen. Dennoch ist er keine Naturgewalt. Es gibt Gestaltungsspielräume, die politisch genutzt werden können und müssen.

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Vorheriges Kapitel Überforderung – Die klassische Demokratie

Zu den komplexen Demokratietheorien ausführlich Schmidt (2000), S. 294 ff.

Entschieden gegen die „Betroffenen-Demokratie“ aber Böckenförde (2004), Rn. 27.

Zur etymologischen Interpretation des Demokratiebegriffs, an den die teleologische Auslegung natürlich anknüpft, Sartori (1997), S. 29 ff. m.w.N.

Bahnbrechend Vanhanen (1992), S. 22 ff. und Vanhanen (1997), S. 27 ff.

Vanhanen (1997), S. 55 ff., hat einen Demokratisierungsindex entwickelt, der einen systematischen global angelegten Vergleich erlaubt. Zum ausgefeilten „Neuen Index der Demokratie (NID)“ ausführlich Lauth (2008), S. 39 ff.

Vanhanen (1992), S. 157 ff.

Ausführlich dazu Pickel und Pickel (2006), S. 209 ff. m.w.N.

Dazu Pickel und Pickel (2006), S. 231 ff. m.w.N.

Abromeit (2001), S. 71, m. w. N.

Ausführlich dazu, wie effektive Beteiligungsmöglichkeiten von der empirischen Demokratietheorie gemessen werden, Schmidt (2000), S. 390 ff. m.w.N.

So ganz pointiert Abromeit (2001), S. 113.

Zur Funktion der Öffentlichkeit in der Demokratie Gerhards (2000), S. 287 m.w.N.

Abromeit (2001), S. 113.

So aber ganz ausdrücklich Böckenförde (2004), Rn. 67 f. m.w.N., der dabei die moderne Demokratietheorie und die empirische Demokratieforschung völlig außer Betracht lässt.

Grundlegend Dahl (1998), S. 38 ff.

Dazu Gabriel (2008), S. 184 f. m.w.N.

Ausführlich dazu Hofmann und Dreier (1989), Rn. 49 ff. m.w.N.

Zum Pragmatismus als Grundlage des Mehrheitsprinzips Hofmann und Dreier (1989), Rn. 49.

Allerdings ist die Mehrheitsregel – das zeigt ihre lange vordemokratische Tradition – nicht zwingend mit der Demokratie verbunden. Dazu Dreier (1986), S. 94 ff. m.w.N.

Lübbe (2004), S. 144.

Zur Leistungsfähigkeit der Mehrheitsregel Sartori (1997), S. 224 ff.

Abromeit (2002), S. 141, m. w. N.

Rhinow (1984), S. 184.

Schon Tocqueville (1835/1984), S. 287 ff., beschäftigt sich am Beispiel der amerikanischen Demokratie kritisch mit den negativen Folgen der Mehrheitsregel. Er spricht pointiert von der „Allmacht der Mehrheit“.

Morlok (2001), S. 561 f. m.w.N.

Lijphart (1991), S. 484 m.w.N.

So auch ganz klar BVerfGE 70, 324, 363 ff. Zur politikphilosophischen Begründung des Minderheitenschutzes in der Demokratie Applebaum (2002), S. 21 f.

Zum horizontalen Vertrauen, das für die Funktionsfähigkeit von Demokratie notwendig ist, ausführlich Offe (2001), S. 241 ff., m. w. N.

Abromeit (2002), S. 142.

Rhinow (1984), S. 255.

Ausführlich Gusy (1981), S. 349 f.

Zu den verbrieften Rechten der Opposition im Parlament Stein und Frank (2004), S. 93 f.; von Beyme (2004), S. 278 ff.

Werden gesetzgeberische Entscheidungen rückgängig gemacht, kann das allerdings nicht bedeuten, dass alle praktischen Folgen aus der Welt geschafft werden. Auswirkungen, die in der Vergangenheit bereits eingetreten sind, lassen sich oft nicht mehr revidieren. Allerdings können für die Zukunft neue Weichenstellungen vorgenommen werden. Ausführlich dazu Hofmann und Dreier (1989), Rn. 58 m.w.N.

Dazu Zürn (1998), S. 241 f., m. w. N.

Zur Bedeutung von Wahlen für die Demokratie ausführlich Morlok (2001), S. 568.

Eingehend Henseler (1983), S. 497 ff. m.w.N.

Kielmansegg (1996), S. 55 ff. Haltern (1998), S. 608 spricht treffend von einem notwendigen „sense of belonging“ zu einem Gemeinwesen.

Scharpf (2000), S. 270 ff.

Hurrelmann (2003), S. 669, betont, dass stabile demokratische Systeme nicht möglich sind ohne einen demos, der auf grundlegenden gemeinsamen Vorstellungen basiert.

Ähnlich ist das Konzept des übergreifenden Konsenses von Rawls (1992), S. 285: Trotz aller Unterschiede in den Weltbildern der Bürger muss es eine Schnittmenge, einen übergreifenden Konsens geben.

Scharpf (1998), S. 155. Das verkennen etwa Kirchhof (1991), S. 13 f.; Huber (1992), S. 349 ff. und Di Fabio (1993), S. 202 ff., die ein homogenes (Staats)Volk als Voraussetzung für eine Demokratie ansehen. Auch das Bundesverfassungsgericht tendiert stark zu dieser Auffassung: BVerfGE 83, 37, 50 f.; 83, 60, 71; 89, 155, 182 ff. Weiler (1996), S. 100, weist zu recht auf die Wurzeln dieser Meinung im vordemokratischen, nationalistisch-völkischen Staatsdenken hin.

Gosewinkel (1998), S. 125 ff. m.w.N.

Schulze (1994), S. 335 und Mackow (2005), S. 423.

Ausführlich zu den Dimensionen und Arten globaler Migrationsströme Opitz (2001), S. 262 ff.

Ausführlich zur „Krise des klassischen Konzepts“ Nassehi und Schroer (1999), S. 104 ff.

Soysal (1994), S. 1 ff., 164 ff. Ähnlich Gosewinkel (1998), S. 134.

Dazu auch Weiler (1996), S. 128 ff.

Ausführlicher dazu Taylor (2002), S. 15 ff.

Den Begriff prägt Sternberger (1990), S. 17 ff, insbes. S. 30.

Habermas (1996), S. 262 f.

Trüdinger (2008), S. 229 m.w.N. Ähnlich auch Europäische Kommission (2001), S. 11.

Dazu auch Trüdinger (2008), S. 229. Art. 17 Abs. 1 Satz 2 EUV kann diese These nur einschränken, aber nicht widerlegen. Auch wenn die Unionsbürgerschaft noch mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates verbunden ist, ist sie doch ein zusätzliches, neues Rechtsinstitut, das über eine nationale Staatsbürgerschaft hinausgeht. Zum Innovationspotenzial, das in der Unionsbürgerschaft steckt, Preuß (1998), S. 22 ff. m.w.N.

Zur besonderen Bedeutung der Gleichheitsidee für die Demokratie schon Tocqueville (1840/1984), S. 581 ff. Zur fundamentalen Bedeutung der Gleichheit für die athenische Demokratie Bleicken (1995), S. 338 ff.

Dass dieses Ideal in der politischen Praxis nur eingeschränkt verwirklicht ist, liegt auf der Hand. Zu den Gründen dafür am Beispiel der politischen Kommunikation Peters (1994), S. 52 ff. m.w.N.

Allerdings wirken sich soziale Merkmale auf die faktischen Chancen der demokratischen Beteiligung aus. Dazu Peters (1994), S. 46, der daraus zu recht die normative Forderung ableitet, solche Einflüsse in der demokratischen Öffentlichkeit möglichst zu neutralisieren.

Das Postulat von Freiheit und Gleichheit als Basis der Demokratie geht ideengeschichtlich bis auf Aristoteles zurück. Dazu Böckenförde (2004), Rn. 35 ff. m.w.N.

Ähnlich Böckenförde (2004), Rn. 38, der von „Verfügbarkeit der politischen und rechtlichen Ordnung“ spricht.

So auch ganz klar BVerfGE 70, 324, 363 ff. – Geheimdienstkontrolle. Zur politikphilosophischen Begründung des Minderheitenschutzes in der Demokratie Applebaum (2002), S. 21 f.

Zum Minderheitenschutz durch Grundrechte Stein und Frank (2004), S. 59.

Taylor (2002), S. 32 f.

Schaal (2004), S. 153.

Zum Vertrauen als einer Voraussetzung von Kooperation Gambetta (2001), S. 211 ff., m.w.N.

Dazu Gabriel (2008), S. 185.

Schaal (2004), S. 168.

Offe (2001), S. 263; Taylor (2002), S. 32. Deshalb ist ein Minimum an gegenseitigem Respekt ein wichtiger Faktor der Demokratie. So zu Recht Taylor (2002), S. 26.

Das betont Abromeit (2001), S. 172.

Zürn (1998), S. 237.

Grundsätzlich dazu Dahl (1989), S. 119 ff.; Taylor (2002), S. 30.

Ähnlich Gabriel (2008), S. 185.

Eine Ausnahme von dieser Regel ist die Schweizerische Bundesverfassung, die zahlreiche plebiszitäre Volksrechte enthält. Dazu Rhinow (1984), S. 199 ff. m.w.N.

Nicht zuletzt deshalb hat sich im klassischen Athen mit der Demokratie gleichzeitig auch ein öffentlicher Raum etabliert. Dazu Bleicken (1995), S. 422 ff.

Angesichts der Bedeutung, die ein Verfahren für das Ergebnis hat, betont BVerfGE 89, 155, 185 das völlig zu recht.

Ausführlich zum vertikalen und horizontalen Vertrauen in der Demokratie Offe (2001), S. 241 ff. m. umfangr. N.

Die enge Verbindung zwischen Massenmedien und Öffentlichkeit zeigt sich schon in der Entwicklungsgeschichte: Die Entwicklung der Öffentlichkeit in Europa seit dem 17. Jahrhundert ist eng verwoben mit der Entwicklung der Presse. Ausführlich dazu Habermas (1990/1962), S. 105 f.; 275 ff. m.w.N.

Eine Vorstellung von der Bandbreite der Möglichkeiten geben die umfangreichen empirischen Demokratievergleiche, die inzwischen regelmäßig angestellt werden. Ein eindrucksvolles Beispiel dafür ist Vanhanen (1992) und Vanhanen (1997). Einen Überblick aus Sicht der vergleichenden Demokratieforschung gibt Schmidt (2000), S. 309 ff. m.w.N.

Beetham (1998), S. 59 m.w.N.; Habermas (1992), S. 109 ff.; Fox (1992), S. 595 m.w.N. Ausführlich zu verschiedenen Facetten dieses Zusammenhangs Beetham (1999), S. 89 ff. m.w.N.

Ähnlich Fox (1992), S. 595 m.w.N. In diese Richtung argumentieren wohl auch Cohen und Sabel (1997), S. 319 f. m.w.N.

Maus (1999), S. 287, unter Rückgriff auf Rousseau und Kant.

Zum Universalitätsanspruch der Menschenrechte aus rechtsphilosophischer Perspektive Koller (1999), S. 228 ff. m.w.N. und Höffe (1994), S. 21 ff.

Shinada (2004), S. 476.

Dazu Bretherton (1998), S. 262 ff., m.w.N.; Faßbender (2003), S. 13 f. m.w.N. Ganz engagiert mit Argumenten aus der Praxis der Menschenrechtsarbeit vertritt Hutter (2003), S. 104 ff., die Universalismusposition.

In diese Richtung argumentiert Brown (2004), S. 251 ff. m.w.N. Ähnlich auch Hutter (2003), S. 108 f., der die Menschenrechtsidee für universal hält, weil sie auf Unrechtserfahrungen beruht, die überall, also universell gemacht werden.

Ausführlich dazu Bretherton (1998), S. 264 ff., m.w.N. Sehr interessant ist in diesem Zusammenhang die These, auch die chinesische Kultur im Allgemeinen und der Konfuzianismus im Besonderen kenne die Idee der Menschenwürde. Das widerspricht der gängigen Meinung diametral, in Asien seien Menschenrechte als individuelle Rechte ein kultureller Fremdkörper. Ausführlich dazu Roetz (1998), S. 37 ff., insbes. S. 55 m.w.N.

Siehe etwa Ake (1987), S. 5. Ähnlich auch Mbaya (1999), S. 316 ff., der auf Differenzen zwischen dem Menschenrechtskonzept und der afrikanischen Tradition und dem „afrikanischen Humanismus“ hinweist.

Siehe nur als Beispiel Ghai (1994), S. 1 ff.

Sehr kritisch zu dieser Argumentation Hutter (2003), S. 104 ff. m.w.N.

Ein Beispiel dafür ist der geringe Ratifikationsgrad, den UN-Abkommen über individuelle Rechte in Südostasien haben. Dazu Bretherton (1998), S. 261 f., m.w.N.

Ausführlich zur Frage, ob sich die individuellen Menschenrechte mit der konfuzianisch geprägten Kultur in China – und anderen südostasiatischen Staaten – vereinbaren lassen, Roetz (1998), S. 37 ff. m.w.N. und Kühnhardt (1991), S. 193 ff. m.w.N.

Dazu im Überblick Kühnhardt (1991), S. 142 ff. m.w.N.

Habermas (1992), S. 124. Instruktiv dazu ist die Klassifikation aller Staaten der Welt in die Kategorien Demokratie oder Autokratie bei Schmidt (2000), S. 254 ff.

Franck (1992), S. 46; Hobe (1999), S. 274. Ausführlich zu diesem Entwicklungsprozess Franck (1995), S. 85 ff. Skeptischer aber Hobe und Kimminich (2004), S. 398 m.w.N. Einen Überblick über die Diskussion geben Ipsen et al. (2004), S. 430 ff. m.w.N.

So ganz dezidiert Franck (1992), S. 47. Einzelne Beispiele für bindende Demokratieverpflichtungen im Völkerrecht schildert Hobe (1999), S. 274 m.w.N.

Zu den Gründen dafür Fox (1992), S. 545 m.w.N.

Das ist die überzeugende Argumentation von Franck (1992), S. 52 ff. m.w.N.

Franck (1992), S. 52. Franck (1995), S. 91 ff. m.w.N. Allgemein dazu Hobe und Kimminich (2004), S. 111 ff. m.w.N.

Das ist die maßgebliche Definition in der Friendly-Relations-Deklaration der UN-Generalversammlung vom 24.10.1970, Res. 2625 (XXV).

Franck (1995), S. 92 führt das Selbstbestimmungsrecht bis auf den Exodus des jüdischen Volkes aus Ägypten um etwa 1000 vor Christus zurück. Hobe und Kimminich (2004), S. 111 sehen den Beginn der Selbstbestimmung erst im 19. Jahrhundert. Das ist sicher zu kurz gegriffen.

Das betont etwa das Bundesverfassungsgericht immer wieder. Siehe nur BVerfGE 87, 399, 409; 93, 266, 292. Dazu Dreier (1998), Rn. 74 m.w.N.

Ausführlich zu den diskursiven Rechten im Völkerrecht Franck (1995), S. 98 ff. m.w.N.

100

BGBl. 1973 II, S. 1534.

101

BGBl. 2002 II, S. 1055.

102

Abgedruckt u. a. in EuGRZ 1980, 435. Dass Allgemein dazu Hobe und Kimminich (2004), S. 419 ff. m.w.N. und Ipsen (2004), S. 805 f. Kokott (1999), S. 196, weist aber darauf hin, dass die Praxis der Interamerikanischen Menschenrechtsorgane deutlich anders ist als die der EMRK-Organe. Angesichts der sehr unterschiedlichen Rahmenbedingungen ist das wenig erstaunlich.

103

Der Text ist abgedruckt in EuGRZ 1990, S. 348. Ausführlich dazu Turack (1984), S. 361 ff. m.w.N. Ob die Charta in der Praxis große Auswirkungen hat, ist allerdings sehr zweifelhaft. Dazu Fox (1992), S. 568.; Mbaya (1999), S. 330.

104

Franck (1992), S. 63. Ausführlich dazu Franck (1995), S. 105 ff. m.w.N.

105

Einen Überblick über alle Dokumente gibt Franck (1992), S. 63 ff.

106

Ausführlich zu den Einzelheiten Fox (1992), S. 553 m.w.N.

107

Dazu Fox (1992), S. 565 ff. m.w.N.

108

Sehr kritisch Fox (1992), S. 568, der Art. 13 für „almost entirely useless as an international standard of conduct“ hält. Optimistischer zur Entwicklung der Demokratie in Afrika Mbaya (1999), S. 336 ff.

109

Ausführlich zum Wahlmonitoring durch die UNO Fox (1992), S. 572 ff. m.w.N.

110

Vom 20.03.1952. Abgedruckt in BGBl. 2002 II, S. 1072. Ausführlich dazu Fox (1992), S. 560 ff. m.w.N.

111

Entgegen dem reinen Wortlaut enthält Art. 3 des 1. ZP der EMRK ein individuelles Recht auf Partizipation. Das haben die Europäische Menschenrechtskommission und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in ihrer Rechtsprechung herausgearbeitet. Zu den Hintergründen dieser Spruchpraxis Fox (1992), S. 560.

112

Schulze-Fielitz (1998), Rn. 134, m.w.N.

113

Das betont das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung immer wieder: BVerfGE 2, 380, 403; 60, 253, 268 f.; 88, 384, 403; 97, 67, 78.

114

Zum Vertrauensschutz aus Sicht des Zivilrechts Schäfer und Ott (2005), S. 523 f. m.w.N.

115

Ausführlich dazu Schulze-Fielitz (1998), Rn. 139 ff.

116

Grundlegend dazu schon BVerfGE 1, 14, 45; 17, 67, 82; 25, 216, 227. Ausführlich dazu Schulze-Fielitz (1998), Rn. 117 ff., m.w.N.

117

Dazu grundlegend BVerfGE 5, 25, 31 f.; 8, 274, 302; 22, 330, 346. Ausführlich dazu Schulze-Fielitz (1998), Rn. 129, m.w.N.

118

BVerfGE 98, 106, 118 f.

119

Dazu exemplarisch Kägi (1978), S. 136 ff., m.w.N.

120

Schulze-Fielitz (1998), Rn. 50, m.w.N.

121

Ausführlich dazu Schulze-Fielitz (1998), Rn. 95 ff., m.w.N.

122

Grundlegend dazu BVerfGE 33, 125, 158 f.; 33, 303, 333 f., 337, 346. Ausführlich dazu Schulze-Fielitz (1998), Rn. 103 ff., m.w.N.

123

Schulze-Fielitz (1998), Rn. 105, m.w.N.

124

Schmidt-Aßmann (2004), RD 31, m.w.N., der aber zu Recht darauf hinweist, dass nicht jede einzelne Ausprägung der Grundrechte eine Essenziale des Rechtsstaates ausmacht.

125

Abbott et al. (2000), S. 415 ff.

126

Ähnlich Schmidt-Aßmann (2004), Rn. 81.

127

Das bringt Habermas (1981), S. 522 auf die Formel von der Verrechtlichung als „Kolonialisierung der Lebenswelt“. Dazu Voigt (2000), S. 180 f., am Beispiel der Wissenschaftsfreiheit.

128

Münch (1998), S. 408. Kritisch dazu Wolf (2000), S. 205 f.

129

So Beck (1987), S. 85 für die Globalisierung. Das lässt sich aber auch auf die Digitalisierung übertragen.

130

In der Globalisierungsdebatte wird dafür die Neologismus Glokalisierung gebraucht. Dazu Beck (1997), S. 88 ff.

131

Ganz euphorisch Münch (1998), S. 408. Skeptischer aber Wolf (2000), S. 205 ff., Schmidt (2000), S. 371 f. und Streeck (1998), S. 27 ff., der die Probleme subnationaler politischer und sozialer Einheiten herausarbeitet. Die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit erreichen sie bei der Integration von Außenseitern und bei der sozialstaatlichen Solidarität zwischen wohlhabenden und ärmeren Regionen. Grundsätzlich zu den Stärken und Schwächen direkter Demokratie Jung (2005), S. 312 ff. m.w.N.

132

Grundsätzlich zur direkten Demokratie Decker (2005), S. 1112 ff. m.w.N.

133

Zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene Schmidt (2000), S. 356 ff. m.w.N. Einzelheiten dazu in den Beiträgen in Kost (2005), die detailliert die Möglichkeiten der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in allen deutschen Bundesländern nachzeichnen.

134

Ausführlich zur direkten Demokratie in den Bundesländern Weixner (2006), S. 18 ff. ; Weixner (2002), S. 73 ff. m.w.N. Die Beiträge in Kost (2005) analysieren im Detail die Möglichkeiten direkter Demokratie in den einzelnen Landesverfassungen.

135

Decker (2005), S. 1108, spricht zu recht von einem „Siegeszug der direkten Demokratie in Ländern und Kommunen“. Ausführlich zu den Ursachen dafür Decker (2005), S. 1109 f. m.w.N. und Schmidt (2000), S. 361 ff.

136

Bogumil und Holtkamp (2004), die in diesem Zusammenhang von kooperativer Demokratie sprechen, und Kost (2006), S. 26. Einen statistischen Überblick über die bis Ende 2004 angestrebten Volksinitiativen und Volksbegehren gibt Weixner (2006), S. 22 f.

137

Ausführlich dazu Bogumil und Holtkamp (2004), S. 151 ff., m. w. N.

138

Ausführlich dazu Held et al. (1999), S. 74 ff., m. w. N.

139

Ausführlich dazu Oppermann (2005), S. 70 m.w.N.

140

Kranenpohl (2006), S. 37.

141

Instruktiv dazu sind die Ergebnisse einer Studie über die grenzüberschreitende Öffentlichkeit in der Südpfalz und im Nord-Elsass: Trotz der geografischen Nähe zur Grenze ist das Interesse der Bevölkerung an der EU nicht stärker ausgeprägt als im bundesdeutschen Durchschnitt. Wichtiger als geografische Aspekte für die Entwicklung europäischer Kommunikationsstränge scheinen deshalb die Massenmedien zu sein. Ausführlich dazu Tenscher und Schmidt (2004), S. 212 ff.

142

Ähnlich Hofmann und Dreier (1989), Rn. 57, m.w.N; Dreier (1998), Rn. 72, m.w.N.

143

Ähnlich BVerfGE 7, 198, 208; 69, 315, 354 f.; 89, 155, 185.

144

Ausführlich zur Kommunikationsfunktion des Parlaments Ismayr (2001), S. 41 ff., 312 ff. m.w.N. Die Kommunikation des Bundestags ist nicht unumstritten. Ausführlich zur Kritik an der Artikulations- und Kommunikationsfähigkeit des Bundestages von Beyme (2004), S. 264 ff. m.w.N.

145

Ähnlich Fuchs (2004), S. 35, m.w.N.; Barber (2004), S. 173: „At the heart of strong democracy is talk.“ Ähnlich Hofmann und Dreier (1989), Rn. 57; Dreier (1998), Rn. 72 f. m.w.N.

146

Einen Überblick über die unterschiedlichen Modelle der partizipatorischen Demokratie gibt Fuchs (2004), S. 34 ff., m.w.N. Besonders weit in diese Richtung geht Habermas (1992), S. 351 ff., der Demokratie als institutionalisierten diskursiven Meinungs- und Willensbildungsprozess der Bürger begreift. Zur Kritik an diesen Demokratiemodellen Papadopoulos (2004), S. 223, m.w.N.

147

Fuchs (2004), S. 22 f.; Meier (1993), S.

148

Bohman (2002), S. 77.

149

BVerfGE 87, 399, 409; 93, 266, 292.

150

Zur kommunikativen Demokratiefunktion der politischen Parteien Morlok (1998), Rn. 21 ff. m.w.N. und von Beyme (2004), S. 174 ff. m.w.N.

151

Ähnlich am Beispiel der Europäischen Union Schmalz-Bruns (2002), S. 285, m.w.N. Allgemein zu deliberativen Formen der Demokratie und ihrer Problematik Wolf (2000), S. 196 ff. m.w.N.

152

Zur Öffentlichkeit im digitalen Zeitalter s.o. 3.2.

153

Von „deliberativen Ungleichheiten“ spricht Schmalz-Bruns (2002), S. 278, m.w.N.

154

Ausführlich zur Organisation der menschlichen Interaktion Watzlawick et al. (2000), S. 114 ff. m.w.N.

155

Ausführlich zu den daraus resultierenden Charakteristika und Störungen von Kommunikation aus psychologischer Sicht Watzlawick et al. (2000), S. 50 ff. m.w.N.

156

Zur Bedeutung und Typologie von Akteuren aus politiktheoretischer Perspektive Scharpf (2000), S. 95 ff., m.w.N.

157

Kohler-Koch (2000), S. 208. Ähnlich Krasner (1988), S. 89 f.

158

Zu diesem Begriff und dem dahinter stehenden Konzept grundlegend Held (1995), S. 267 ff.

159

Ausführlich dazu Slaughter (2004), S. 107 ff. m.w.N.

160

Differenzierend zur Auswirkung der Parlamentariernetzwerke Slaughter (2004), S. 127 ff. m.w.N.

161

In diese Richtung argumentiert auch Piciotto (1996), S. 1047.

162

Picciotto (1996), S. 1047 f. m. w. N.; Nye (2001), S. 5. Die grundlegende Bedeutung von Transparenz für die Demokratie betont auch BVerfGE 89, 155, 185.

163

Vor allem Slaughter (2001), S. 365 m. w. N.; Slaughter (2004), S. 135 ff. m.w.N.

164

Begriffsprägend Almond und Verba (1963), S. 13.

165

Sontheimer et al. (2007), S. 165.

166

Pickel und Pickel (2006), S. 76 m.w.N. Grundlegend schon früher Almond und Verba (1963), S. 31.

167

Sontheimer et al. (2007), S. 166.

168

Pickel und Pickel (2006), S. 74; von Beyme 1996, S. 62.

169

Zur politischen Kultur der Demokratie ausführlich Gabriel (2008), S. 184 ff. m.w.N.

170

Pickel und Pickel (2006), S. 274, die in diesem Zusammenhang von „politischer Legitimität politischer Systeme“ sprechen.

171

Sontheimer et al. (2007), S. 169.

172

Auf die Wurzeln des deutschen Etatismus im 30jährigen Krieg weist Bergem (2004), S. 40 f.

173

Sontheimer et al. (2007), S. 171.

174

Bergem (2004), S. 41.

175

Krell et al. (2012), S. 15. Ausführlich dazu Wiesendahl (2012), S. 135 ff. m.w.N.

176

Sontheimer et al. (2007), S. 172.

177

Sontheimer et al. (2007), S. 173.

178

Rudzio (2015), S. 525; Sontheimer et al. (2007), S. 173.

179

Sontheimer et al. (2007), S. 192.

180

Sontheimer et al. (2007), S. 184.

181

Rudzio (2015), S. 514. Allerdings lassen sich deutliche Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland feststellen. Dazu Fuchs und Roller (2004), S. 31 ff.

182

Ausführlich dazu Gabriel (2008), S. 194 ff. Sehr kritisch und pessimistisch Patzelt (2004), S. 101 ff. m.w.N.

183

Embacher (2012), S. 71, 86 ff. mit einem Überblick über aktuelle empirische Studien. Fuchs und Roller (2004), S. 35.

184

Embacher (2012), S. 79 ff. m.w.N.

185

Sontheimer et al. (2007), S. 174.

186

Gabriel (2008), S. 195.

187

Rudzio 2015, S. 516 f. m.w.N.

188

Rudzio 2015, S. 515 m.w.N.

189

Siehe dazu das empirische Material bei Rudzio 2015, S. 516 f. m.w.N.

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Titel: Komplexitätsmanagement – Neuerfindung der Demokratie
verfasst von: Volker Boehme-Neßler
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Buch: Das Ende der Demokratie?
Print ISBN: 978-3-662-57484-3

Electronic ISBN: 978-3-662-57485-0

Copyright-Jahr: 2018
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-57485-0_6

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