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2024 | OriginalPaper | Buchkapitel

10. Konsenshypothese

verfasst von : Martina Schlögel

Erschienen in: Strategen in Roben

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Mit der vierten Änderungsnovelle zum BVerfGG vom 21.12.1970 wurde den Richtern am Bundesverfassungsgericht durch den Gesetzgeber die Möglichkeit eingeräumt, ihre in der Beratung vertretene, von der Richtermehrheit abweichende Meinung in einem offenen Sondervotum niederzulegen.

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Fußnoten
1
Die Möglichkeit ein Sondervotum zu veröffentlichen wird lediglich dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof in § 12 Abs. 1 des Gesetzes über den Niedersächsischen Staatsgerichtshof, der hier eine entsprechende Anwendung von § 30 Abs. 2 BVerfGG vorsieht, und dem Hessischen Staatsgerichtshof nach § 16 Abs. 3 des Hessischen Staatsgerichtshofsgesetzes eingeräumt.
 
2
Vgl. etwa Schlaich/ Korioth 2010: 31, Benda/ Klein 2005: 133.
 
3
Das Verfahren im Plenum ist insofern vergleichbar mit den Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 100 Abs. 1-3 und Art. 267 AEUV, vgl. Lenz/ Hansel 2013, § 16 Rn. 4.
 
4
Vgl. insbesondere das Modell der gegenseitigen Antizipation des Verhaltens anderer Akteure von Georg Vanberg (2005), in dem die öffentliche Zustimmung der Bevölkerung dem Bundesverfassungsgericht als zentrale Legitimitätsreserve dient.
 
5
Vgl. Hendershot/ Hurwitz/ Lanier/ Pacelle (2013) und Epstein/ Segal/ Spaeth (2001) zur norm of consensus am U.S. Supreme Court.
 
Metadaten
Titel
Konsenshypothese
verfasst von
Martina Schlögel
Copyright-Jahr
2024
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-43868-5_10