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14.05.2021 | Kostenmanagement | Schwerpunkt | Online-Artikel

Kosten sparen im Patentwesen

verfasst von: Sylvia Meier

3:30 Min. Lesedauer

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Patente schützen Innovationen von Unternehmen und sollen künftige Gewinne sichern. Doch das gelingt nicht immer. So werden die Kosten für Patentverfahren ein wichtiges Thema im Controlling. Denn häufig werden Einsparpotenziale nicht genutzt.

Wie wichtig Innovationen für die Wirtschaft sein können, haben die vergangenen Monate eindrucksvoll gezeigt. Die Corona-Krise hat viele Unternehmen kreativer denn je gemacht. Neue Apps wurden entwickelt, um auch in Lockdownsituationen Kunden zu erreichen, neue Produkte und Geschäftsmodelle kamen auf den Markt und Diskussionen um Impfstoff-Patente wurden gar zum Politikum. 

Empfehlung der Redaktion

Open Access 2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

Patente

Dieses Kapitel zieht Patente als Indikator für den FuE-Output heran. Sie messen den Erfolg des FuE-Prozesses und sind daher sowohl quantitativ als auch qualitativ interpretierbar. Allerdings sind sie aufgrund der zwingenden wirtschaftlichen Verwertbarkeit eher für den Unternehmenssektor relevant.

Patente in Deutschland

Aktuelle Statistiken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) zeigen, dass im Jahr 2020 mehr als 62.100 Patente angemeldet wurden. Zwar liegt die Zahl unter denen der Vorjahre mit jeweils rund 67.000. Doch im Hinblick auf die Pandemie ist das keine Überraschung. Einige Unternehmen sind sogar besonders aktiv: So stechen vor allem Automobil- und Industrieunternehmen hervor. Die Top fünf bilden:

  1. Bosch: 4.033 Patente
  2. Schaeffler Technologies: 1.907 Patente
  3. BMW: 1.874 Patente
  4. Daimler: 1.638 Patente
  5. Volkswagen: 1.493 Patente

Interessant ist auch, dass der Bereich Computertechnik/Elektrotechnik eine deutliche Zunahme von 17,9 Prozent bei den neu angemeldeten Patenten verzeichnet. 

Patentverfahren verursacht hohen Aufwand und Gebühren 

Viele Unternehmen schützen ihre Erfindungen also mittels Patenten. Doch was heißt dies betriebswirtschaftlich? Der Patentschutz kann maximal 20 Jahre umfassen und die Anmeldung ist mit Gebühren verbunden. Ein Kostenmerkblatt des DPMA zeigt, welche Gebühren anfallen können. Auch der Arbeitsaufwand für eine Patentanmeldung ist nicht zu unterschätzen und bindet Ressourcen. 

In dem Beitrag "Kosten senken mit Lean IP Management" stellt Oliver Baldus fest, dass Erfindungen häufig ungeachtet dessen geschützt werden, ob sie wertschöpfend wirken oder nicht. Denn nicht immer handelt es sich bei einem Patent um einen positiven Vermögensgegenstand, weil nicht jede Erfindung auch mit einem Gewinn verbunden ist. Dennoch müssen erhebliche, jährliche Kosten getragen werden. 

Der Physiker und Patentanwalt verweist in der "Controlling & Management Review" (Ausgabe 3/2021) auf Analysen, denen zufolge "80 bis 90 Prozent der erteilten Patente den Unternehmenserfolg in keiner Weise positiv beeinflussen, sondern im Gegenteil während ihrer Laufzeit lediglich Kosten verursachen". Für den Experten steht daher fest, dass vielen Unternehmen die Lage fehlinterpretieren: 

Aus der internen Sichtweise werden eigene Patente daher als Vermögensgegenstände wahrgenommen, deren Marktwert sich aus der externen Sichtweise heraus jedoch nicht bestätigen lässt."

Patentkosten senken mit Lean IP Management 

Baldus empfiehlt Unternehmen daher das sogenannte Lean IP Management zur Steuerung des Patentwesens und spricht sich für "Klasse statt Masse" aus. Die Maßnahmen des Lean IP Managements lehnt Baldus an den vier Phasen einer Patentierung an:

In der ersten Phase empfiehlt der Autor das bewusste Selektieren von Erfindungen mit ausreichendem Marktpotenzial. In der zweiten Phase geht es um die rechtlichen Erteilungsvoraussetzungen bei der Prüfung durch das Patentamt. Hier können verschiedene Punkte dafür sprechen, von der Anmeldung Abstand zu nehmen. "Sollte es rechtlich nicht mehr möglich sein, einen Gegenstand mit ausreichendem Marktpotenzial schützen zu lassen, so sollte das Unternehmen die Patentanmeldung bereits zu diesem Zeitpunkt fallen lassen." 

Die dritte Phase betrifft die Laufzeit bereits erteilter Patente: "Ist der Gegenstand nach dem Hauptanspruch ökonomisch nicht verwertbar, sollten auch erteilte Patente aktiv fallen gelassen werden. So lassen sich die Jahresgebühren für die Aufrechterhaltung von Patenten einsparen." In der vierten Phase geht es um Patente, gegen die juristisch vorgegangen wird. 

Einsparpotenziale auch auf strategischer Ebene heben

Wenn Unternehmen die Steuerung von Patenten mit diesem Konzept angehen, geht Baldus von erheblichen Kosteneinsparungen aus: 

In Unternehmen, die diese Maßnahmen auf der unteren operativen Ebene des Lean IP Managements beachten, sollten sich die Kosten im Patentbereich erfahrungsgemäß um mehr als 80 Prozent senken lassen."

Weitere Kostensenkungen seien möglich, wenn das Lean IP Management zusätzlich auch auf der strategischen Ebene durchgeführt wird, in der die Position des Unternehmens in der Wertschöpfungskette und die relative Schutzrechtsstärke zwischen Unternehmen zur gezielten Positionierung berücksichtigt werden. "Hierbei werden Patente gezielt maßgeschneidert, um die allgemeine Verhandlungsposition des Unternehmens gegenüber Zulieferern oder Abnehmern zu verbessern. Werden diese von eigenen Patenten getroffen, lassen sich auch in allgemeinen Vertragsverhandlungen bessere Vereinbarungen durchsetzen", so der Autor.

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