Kostensensible Leitlinien als Priorisierungsinstrument

Der vorliegende Beitrag geht von der – zumindest in Fachkreisen – weithin geteilten Auffassung aus, dass Leistungsbegrenzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgrund der zunehmenden Diskrepanz zwischen medizinisch Möglichem und solidarisch Finanzierbarem unvermeidbar sind (Marckmann 2007; Zentrale Kommission zur Wahrung ethischer Grundsätze in der Medizin und ihren Grenzgebieten (Zentrale Ethikkommission) bei der Bundesärztekammer 2007). Einem anhaltend steigenden Bedarf an Gesundheitsleistungen durch medizinische Innovationen und die Alterung der Bevölkerung stehen in der GKV nur begrenzte Finanzmittel gegenüber. Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern wie zum Beispiel Schweden oder Norwegen ist in der deutschen Öffentlichkeit bislang nur ansatzweise diskutiert, wie die unvermeidbaren Leistungseinschränkungen durchgeführt werden sollen. Bereits im Jahr 2000 und erneut im Jahr 2007 forderte die Zentrale Ethikkommission bei der Bundesärztekammer einen fachlichen und gesellschaftspolitischen Diskurs über Prioritäten in der Gesundheitsversorgung (Zentrale Kommission zur Wahrung ethischer Grundsätze in der Medizin (Zentrale Ethikkommission 2000, 2007).