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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Grundlagen des Neoliberalismus

Zusammenfassung
Zweifellos ist „Neoliberalismus“ einer der schillerndsten Begriffe unserer Zeit. In der internationalen Diskussion steht er für die Kritik und das Unbehagen gegenüber einer entwurzelten Ökonomie im globalen Maßstab. Diese negative Deutung ist noch ein relativ junges Phänomen, obwohl der Neoliberalismus auf eine 80- jährige Geschichte zurückblicken kann. Zwar diskutierte man schon in der „alten“ Bundesrepublik während der 50er- und 60er-Jahre über die marktoptimistischen Positionen der neoliberalen Stichwortgeber von Wirtschaftsminister Ludwig Erhard. 1 Auch das neoliberale Wirtschaftsprogramm des chilenischen Diktators Augusto Pinochet fand zusammen mit seiner „Verfassung der Freiheit“ um die Mitte der 1970er-Jahre internationale Beachtung. Formuliert hatten es die „Chicago- Boys“, eine Gruppe radikaler neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler um den Nobelpreisträger Milton Friedman an der Universität in Chicago, die das lateinamerikanische Land unter diktatorischen Bedingungen zum ersten realen Großversuch des Neoliberalismus werden ließen. Gleichwohl blieb der Neoliberalismus damals im Kern ein Spezialthema wenig einflussreicher akademischer Zirkel.
Ralf Ptak

Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors

Zusammenfassung
Mit dem Aufstieg des Neoliberalismus in den 1970er-Jahren brach sich im gesellschaftlichen wie im politischen Raum mehr und mehr eine Haltung Bahn, die einseitig auf die Privatisierung staatlicher Aufgaben setzt. Die Befriedigung gesellschaftlicher Bedürfnisse durch den freien Markt – die zentrale Devise lautet: „Less government is good government“1 – stellt seither ein konstitutives Merkmal wirtschaftspolitischer Entscheidungsprozesse dar. Ungeachtet regionaler und sektoraler Unterschiede zielt die neoliberale Doktrin auf eine „Entthronung der Politik“ (Friedrich A. von Hayek), die sich in der Forderung nach einer möglichst weitreichenden Rückführung des öffentlichen Sektors konkretisiert.
Tim Engartner

Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen (Sozial-)Politik

Zusammenfassung
Um den Neoliberalismus zu ergründen, sollen nunmehr die Zielsetzungen, Leitprinzipien und Funktionsmechanismen seiner „Reform“-Politik im Bereich des Sozialstaates genauer untersucht werden. Dieser steht deshalb im Mittelpunkt der folgenden Überlegungen, weil er aus Sicht neoliberaler Wissenschaftler, Politiker und Publizisten das Haupthindernis für die freie Entfaltung der Marktkräfte als vermeintlichen Garanten von Wirtschaftswachstum und gesellschaftlichem Wohlstand darstellt. Die entscheidende Schwachstelle des Neoliberalismus bilden zudem weder das kaum mehr übersehbare Scheitern seiner ökonomischen Konzepte noch sein Plädoyer für eine Hochleistungs-, Konkurrenz- und Ellenbogengesellschaft, in der sich nur die leistungsstärksten Mitglieder behaupten, sondern sein unermüdlicher Kampf gegen einen Wohlfahrtsstaat, der Leistungsschwächere auffängt, sie sozial integriert und überhaupt erst zu gleichberechtigten Gesellschaftsmitgliedern macht.
Christoph Butterwegge

Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie

Zusammenfassung
Der Neoliberalismus ist keine „Theorie aus einem Guss“, knüpft vielmehr an diverse staats- und demokratietheoretische Auffassungen sowie unterschiedliche Traditionen liberalen und konservativen Denkens an. Aus diesem Grund findet sich in der neoliberalen Theorie auch keine einheitliche Antwort auf die Frage, was unter Demokratie zu verstehen ist. Allerdings wird durchgängig eine starke Demokratieskepsis gepflegt und bisweilen eine Begrenzung von Demokratie zur Gewährleistung der Marktfreiheit gefordert. In der praktischen Umsetzung des neoliberalen Projekts fällt die Ablehnung demokratischer Verfahren meist sehr viel deutlicher aus: Zur Implementierung neoliberaler Politik werden seit jeher autoritäre Herrschaftsstrukturen befürwortet, die der Verteidigung und Aufrechterhaltung marktwirtschaftlicher Prinzipien dienen.
Bettina Lösch

Neoliberalismus im Krisenmodus

Entwicklungstendenzen und Zukunftsperspektiven des Marktradikalismus
Zusammenfassung
Am 17. Juli 2008 veröffentlichte die Financial Times Deutschland unter dem Titel „Das war’s, Neoliberalismus“ einen Gastkommentar von Joseph Stiglitz, Professor für Wirtschaftswissenschaft an der Columbia University, welcher mit folgenden Worten endet: „Der neoliberale Marktfundamentalismus war immer eine politische Doktrin, die gewissen Interessen diente. Sie wurde nie von ökonomischer Theorie gestützt, ebenso wenig von historischen Erfahrungen. Wenn diese Lektion jetzt gelernt wird, wäre das ein Hoffnungsschimmer hinter der dunklen Wolke, die momentan über der Weltwirtschaft hängt.“1 Mit dem Bankrott von Lehman Brothers, einer US-amerikanischen Investmentbank, knapp zwei Monate später wurde die Finanzkrise für alle Welt sichtbar, und es lag auf der Hand, dass die Liberalisierung der Märkte, die Deregulierung des Bankwesens und die Privatisierung öffentlichen Eigentums ursächliche Faktoren dieser Krise waren.
Christoph Butterwegge, Bettina Lösch, Ralf Ptak

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