Künstliche Intelligenz im Urheberrecht

Damit die mit dieser Arbeit verfolgten Untersuchungen Aussicht auf Erfolg haben, ist die Bildung eines technischen und terminologischen Vorverständnisses für die Künstliche Intelligenz unumgänglich. Aus diesem Grunde soll den Ausgangspunkt dieser Arbeit eine Auseinandersetzung mit den rhetorischen Schwierigkeiten, die Künstliche Intelligenz bereitet, markieren. Anschließend werden in einem Überblick die Geschichte und der technische Hintergrund verschiedener Ansätze der Künstlichen Intelligenz dargestellt.

Der Einstieg in die rechtliche Untersuchung kreativer Künstlicher Intelligenz soll hier also mit der Prüfung des intelligenten Systems anhand der Prozesse eines Künstlichen Neuronalen Netzes bzw. seinen einzelnen Komponenten erfolgen. Da Künstliche Intelligenz sowie Künstliche Neuronale Netze gegenwärtig nicht gesetzlich definiert sind, fragt sich dabei eingangs, an welche Bestandteile des Künstlichen Neuronalen Netzes ein Immaterialgüterschutz nach den existenten Regelungen geknüpft sein könnte.

Mit diesen Feststellungen schließend soll sich nun der rechtlichen Würdigung des gegenständlichen Schwerpunktes dieser Arbeit gewidmet werden. Konkret wird im Folgenden eruiert, ob de lege lata immaterialgüterrechtlicher Schutz für die von bzw. mit den kreativen intelligenten Systemen hergestellten artifiziellen Erzeugnisse, sprich Bilder, Musikstücke oder auch Texte, besteht.

Auch das Markenrecht soll eine Vorbildfunktion für ein neues Schutzrecht für artifizielle Erzeugnisse innehaben. Das Designrecht wird an dieser Stelle ebenfalls diskutiert. Einer Einordnung artifizieller Erzeugnisse im deutschen Urheberrecht im engeren Sinne, beispielsweise im Wege der Übertragung der WMFH-Doktrin aus dem U.S-amerikanischen Recht, stand dessen anthropozentrische Ausrichtung im Wege.

Da die Notwendigkeit eines Leistungsschutzrechts für artifizielle Erzeugnisse de lege ferenda also jedenfalls nicht ausgeschlossen ist, sollen im Folgenden die Eckdaten eines solchen Rechts kursorisch abgebildet werden. In diesem Zusammenhang können die Feststellungen aus dem fünften Kapitel dieser Arbeit fruchtbar gemacht werden, namentlich dass die Konstellation bei artifiziellen Erzeugnissen Parallelen zu den Sachverhalten derjenigen Verwandten Schutzrechte aufweist, die dem Schutz von Organisations- und Investitionsaufwand dienen und speziell zu den §§ 95, 87a ff. UrhG. Da sich das Recht nur selten gänzlich neu erfindet und vielfach auf bestehenden Regelungen aufbaut, könnten diese Rechte eine Orientierung für ein künftiges Vorgehen geben.

Künstliche Intelligenz begegnet uns heute in vielen Lebensbereichen. Auch im Kreativbereich finden die intelligenten Systeme in Form Künstlicher Neuronaler Netze zunehmend Verwendung und generieren artifizielle Erzeugnisse. Bei diesen Erzeugnissen handelt es sich heute teils um bloße Stiltransformationen.