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Über dieses Buch

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, ob an Erzeugnissen, die mithilfe Künstlicher Intelligenz geschaffen werden (sog. artifizielle Erzeugnisse), de lege lata Immaterialgüterrechte bestehen und ob de lege ferenda neue Leistungsschutzrechte für diese Erzeugnisse entwickelt werden müssen. Der Fokus der gesamten Untersuchungen ist auf das Urheberrecht als zentrales Recht der Kreativität gelegt. Jedenfalls perspektivisch kann ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf auf dem Gebiet der kreativen Künstlichen Intelligenz nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Erster Teil Problemaufriss „künstliche Kreativität“

Frontmatter

Einleitung in die kreative Künstliche Intelligenz

Zusammenfassung
Mit dem technischen Fortschritt und dem Kampfbegriff „Künstliche Intelligenz“ gehen viele Hoffnungen, aber auch Ängste einher. So wird gar prognostiziert, dass die Gefahr durch Künstliche Intelligenz für die Menschheit schlimmer sei als die Atombombe. Gegner warnen vor einer Revolution der Roboter und der Bedrohung, dass die menschliche Rasse eines Tages von den Maschinen unterworfen werden könnte.
Axel Grätz

Grundlagen der Künstlichen Intelligenz

Zusammenfassung
Damit die mit dieser Arbeit verfolgten Untersuchungen Aussicht auf Erfolg haben, ist die Bildung eines technischen und terminologischen Vorverständnisses für die Künstliche Intelligenz unumgänglich. Aus diesem Grunde soll den Ausgangspunkt dieser Arbeit eine Auseinandersetzung mit den rhetorischen Schwierigkeiten, die Künstliche Intelligenz bereitet, markieren. Anschließend werden in einem Überblick die Geschichte und der technische Hintergrund verschiedener Ansätze der Künstlichen Intelligenz dargestellt.
Axel Grätz

Zweiter Teil Regulierung von KI de lege lata

Frontmatter

Schutz des Systems – Künstliche Neuronale Netze

Zusammenfassung
Der Einstieg in die rechtliche Untersuchung kreativer Künstlicher Intelligenz soll hier also mit der Prüfung des intelligenten Systems anhand der Prozesse eines Künstlichen Neuronalen Netzes bzw. seinen einzelnen Komponenten erfolgen. Da Künstliche Intelligenz sowie Künstliche Neuronale Netze gegenwärtig nicht gesetzlich definiert sind, fragt sich dabei eingangs, an welche Bestandteile des Künstlichen Neuronalen Netzes ein Immaterialgüterschutz nach den existenten Regelungen geknüpft sein könnte.
Axel Grätz

Immaterialgüterrechtlicher Schutz der artifiziellen Erzeugnisse

Zusammenfassung
Mit diesen Feststellungen schließend soll sich nun der rechtlichen Würdigung des gegenständlichen Schwerpunktes dieser Arbeit gewidmet werden. Konkret wird im Folgenden eruiert, ob de lege lata immaterialgüterrechtlicher Schutz für die von bzw. mit den kreativen intelligenten Systemen hergestellten artifiziellen Erzeugnisse, sprich Bilder, Musikstücke oder auch Texte, besteht.
Axel Grätz

Dritter Teil Verwandte Schutzrechte als rechtlicher Rahmen für artifizielle Erzeugnisse

Frontmatter

Bestandsaufnahme – Verwandte Schutzrechte de lege lata

Zusammenfassung
Auch das Markenrecht soll eine Vorbildfunktion für ein neues Schutzrecht für artifizielle Erzeugnisse innehaben. Das Designrecht wird an dieser Stelle ebenfalls diskutiert. Einer Einordnung artifizieller Erzeugnisse im deutschen Urheberrecht im engeren Sinne, beispielsweise im Wege der Übertragung der WMFH-Doktrin aus dem U.S-amerikanischen Recht, stand dessen anthropozentrische Ausrichtung im Wege.
Axel Grätz

Vorzüge eines Regulierungsansatzes über Verwandte Schutzrechte

Zusammenfassung
Die voranstehenden Untersuchungen haben ergeben, dass ein Rechtsschutz für artifizielle Erzeugnisse in den Verwandten Schutzrechten, insbesondere mit deren auch heute noch dominanter Werkkommunikationsfunktion in Konflikt gerät. Gleichwohl konnte festgestellt werden, dass die Leistungsschutzrechte im Laufe ihrer Entwicklung von dieser Funktion, jedenfalls bruchstückhaft, an Distanz gewonnen haben. Die Einführung eines neuen Verwandten Schutzrechts für artifizielle Erzeugnisse wäre damit immerhin systemverträglich – mehr aber auch nicht.
Axel Grätz

Vierter Teil Neue Leistungsschutzrechte für artifizielle Erzeugnisse de lege ferenda?

Frontmatter

Notwendigkeit neuer Leistungsschutzrechte für artifizielle Erzeugnisse

Zusammenfassung
Da die naturrechtlich-personalistischen Rechtfertigungsansätze des Urheberrechts nicht fruchtbar gemacht werden können, müsste das neue Verwandte Schutzrecht utilitaristisch begründet werden können. Immaterialgüterrechte sollen zu weiteren Innovationen anspornen, indem sie Neuerungen mit Schutz belohnen (sog. Anspornungs- und Belohnungstheorie). Ein starker Anreiz für innovationsfördernde Investitionen wird durch den Schutz der Innovationen erreicht.
Axel Grätz

Eckdaten eines Leistungsschutzrechts für artifizielle Erzeugnisse

Zusammenfassung
Da die Notwendigkeit eines Leistungsschutzrechts für artifizielle Erzeugnisse de lege ferenda also jedenfalls nicht ausgeschlossen ist, sollen im Folgenden die Eckdaten eines solchen Rechts kursorisch abgebildet werden. In diesem Zusammenhang können die Feststellungen aus dem fünften Kapitel dieser Arbeit fruchtbar gemacht werden, namentlich dass die Konstellation bei artifiziellen Erzeugnissen Parallelen zu den Sachverhalten derjenigen Verwandten Schutzrechte aufweist, die dem Schutz von Organisations- und Investitionsaufwand dienen und speziell zu den §§ 95, 87a ff. UrhG. Da sich das Recht nur selten gänzlich neu erfindet und vielfach auf bestehenden Regelungen aufbaut, könnten diese Rechte eine Orientierung für ein künftiges Vorgehen geben.
Axel Grätz

Gesamtergebnis

Zusammenfassung
Künstliche Intelligenz begegnet uns heute in vielen Lebensbereichen. Auch im Kreativbereich finden die intelligenten Systeme in Form Künstlicher Neuronaler Netze zunehmend Verwendung und generieren artifizielle Erzeugnisse. Bei diesen Erzeugnissen handelt es sich heute teils um bloße Stiltransformationen.
Axel Grätz

Backmatter

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