2016 | OriginalPaper | Buchkapitel
Legitimationswirkungen der Bürgerbeteiligung im Rahmen derKommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz von 2007bis 2015
verfasst von : Mathias König, Wolfgang König
Erschienen in: Politik mit Bürgern - Politik für Bürger
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Rheinland-Pfalz befi ndet sich mitten in einer Kommunal- und Verwaltungsreform. Um die Stimmung im Land auszuloten und mögliche Widerstände abzumildern, führte die Landesregierung eine breite Bürgerbeteiligung im Vorfeld der Rahmengesetzgebung durch. Mit dem in der Folge verabschiedeten Reformpaket wurden gleichzeitig auch Demokratiereformen beschlossen. Lerneff ekte aus vergangenen Reformstufen könnten bei den anstehenden Kreisfusionen genutzt werden. So zeigt sich beispielsweise deutlich, dass die Bürgerbeteiligung nur dann ein Legitimationsgewinn bedeutet, wenn Politik und Verwaltung diese professionell und ernsthaft betreiben.