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Über dieses Buch

Die besondere Problematik bioethischer Entscheidungen liegt darin, dass über sie in pluralistischen Gesellschaften regelmäßig kein Konsens zu erzielen ist. Gleichzeitig erfordert die Rechtssicherheit in vielen Fällen, wie etwa der Stammzellforschung, der Transplantationsmedizin und der Sterbehilfe, eine Regelung auf überindividueller Ebene. Ein Handeln des Gesetzgebers ist gefragt, aber es gibt keine anerkannten Standards, anhand derer ein Gesetz erlassen werden könnte; ein Konsens über inhaltliche Fragen erscheint ausgeschlossen.

Gegenstand der Arbeit ist die Frage, wie verschiedene Staaten mit dem Dissens in bioethischen Fragen bei gleichzeitigem Regelungsbedürfnis der Materie umgehen. Dazu wird die prozedurale Bewältigung dieses „Dissens-Dilemmas“ in Großbritannien und Japan untersucht. Anhand einer Analyse und Bewertung der Unterschiede im Umgang mit Dissens in verschiedenen Staaten wird ein eigenes Verfahren demokratisch legitimer Dissensbewältigung entwickelt.

Um zu klären, wie bioethische Entscheidungen eines Staates demokratisch legitim getroffen werden können, werden verschiedene Verfahrenselemente untersucht, die im Prozess der Rechtsetzung zur Legitimation der Entscheidungen beitragen können. Hierunter fallen etwa Verfahren der Bürger- und Expertenbeteiligung, aber auch Fragen der Regelungsdichte und der verdeckten oder offenen Delegation von Entscheidungsgewalt etwa an die Verwaltung oder die Richterschaft. Hier ist beispielhaft das in Japan praktizierte Verfahren der „public comments“ zu nennen. Verfahren direkter Bürgerbeteiligung werden in jüngerer Zeit auch in Großbritannien verstärkt angewandt, beispielsweise bei der Entscheidungsfindung zum Thema Hybrid- und Chimärenforschung. Eine These der Arbeit ist, dass bei mangelndem gesellschaftlichen Konsens die Einbeziehung von Expertenkommissionen in den Rechtsetzungsprozess sowie die transparente Darlegung der entscheidungserheblichen Kriterien legitimationssteigernd wirken, da sie auch den Meinungsbildungsprozess in der Bevölkerung beschleunigen und breite öffentliche Debatten über ethische Problematiken fördern. Hinsichtlich der Frage der Regelungsebene wird für die Notwendigkeit einer Festlegung der grundlegenden Rahmenvorschriften durch den Staat argumentiert. Die konkrete Ausgestaltung des Umgangs mit einer neuen Technologie sollte dann jedoch an unabhängige Instanzen, etwa nach dem Modell der britischen Human Fertilisation and Embryology Authority, delegiert werden.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einführung

Als das britische Parlament im Oktober 2008 mit der Reform des britischen Fortpflanzungsmedizingesetzes die Herstellung von Mensch- Tier-Embryonen erlaubte, waren die Reaktionen in den Medien gespalten. Es war von Forschung mit „Frankenstein-Dimensionen“, einem „wissenschaftlich unsinnigen und ethisch unverantwortbaren Gesetz“ und den „Allmachtsphantasien der Forschung“ die Rede, aber auch von „vielversprechenden Entwicklungen“, einem „von Natur aus moralischen Bestreben“ und einer „landmark legislation“. Als „Schurkenstaat der Wissenschaft“ wird Großbritannien entgegen den Befürchtungen eines konservativen Abgeordneten auch nach Erlass dieses umstrittenen Gesetzes in den internationalen Medien nicht betrachtet. Dabei war die Herstellung von Hybrid- oder Chimärenembryonen noch zwei Jahre zuvor im ursprünglichen Gesetzesentwurf der Regierung als ethisch hoch problematische und daher zu verbietende For-schung bezeichnet worden. Innerhalb von zwei Jahren hatte sich die überwiegende Meinung in Parlament und Bevölkerung in ihr Gegenteil gewandelt.
Cornelia Hagedorn

1. Teil: Grundlagen

Der Begriff „Dissens“ löst im Alltagsgebrauch als erste, intuitive Reaktion ganz überwiegend negative Assoziationen aus. Er wird mit Unfrieden, Streit und Disharmonie in Verbindung gebracht und als Problem wahrgenommen, das es zu überwinden gilt. Der Gegenbegriff „Konsens“ hingegen wird vor allem positiv bewertet, als Inbegriff von Harmonie und Eintracht, und als unabdingbar für den Zusammenhalt einer Gesellschaft. Denn „je stärker die Problemlagen auseinanderdriften und je höher die Unsicherheiten im Umgang mit den neuen technischen Problemlösungspotentialen werden, umso dringlicher erscheint die Notwendigkeit einer Herstellung von Konsens. Konsens verspricht Geborgenheit, Sicherheit, Überschaubarkeit und Stärke“.
Cornelia Hagedorn

2. Teil: Vergleich der Strategien der Dissensbewältigung

Die Entwicklung der Bioethik in Japan wird meist in drei Phasen unterteilt. Die erste Phase, die in den 70er Jahren begann, war geprägt vom „Import“ der Diskussion und Themen aus dem Ausland, vor allem aus den USA. So wurde zunächst der lediglich „japanisierte“ englische Begriff für Bioethik baioeshikkusu verwendet, und es wurden verschiedene Werke aus dem Englischen übersetzt und rezipiert. In dieser Phase wurden bioethische Themen noch nicht als kontrovers wahrgenommen und es herrschte diesbezüglich kein erkennbarer Dissens in der japanischen Bevölkerung.
Cornelia Hagedorn

3. Teil: Ausblick und eigener Ansatz

Im abschließenden Teil 3 werden zunächst über den vorgenommenen Rechtsvergleich hinausgehende Ansätze der Dissensbewältigung dargestellt und in die eigene Strategie einbezogen (1. Abschnitt). Dazu werden Strategien untersucht, die in anderen als den untersuchten Staaten verfolgt werden (A). Diese sollen auf ihre abstrakte Eignung zur Dissensbewältigung hin bewertet werden. Anschließend werden drei in der Theorie bestehende, von anderen Autoren ausgearbeitete Vorschläge für die Rechtsetzung im Bereich der Biomedizin dargestellt (B). Sowohl diese Vorschläge als auch die beschriebenen Strategien anderer Staaten fließen als Anregungen in die im zweiten Abschnitt entwickelte Strategie der Dissensbewältigung ein (A). Diese abstrakt entworfene Theorie wird abschließend auf die beiden untersuchten Staaten bezogen angewendet (B).
Cornelia Hagedorn

Summary

The main problem of ethical decision-making in modern pluralistic societies is that consensus is hard to establish. Most of the relevant questions in the field of biomedicine, such as stem cell research, embryology, euthanasia and transplantation medicine, are highly controversial. At the same time, legal certainty often requires legislative action. Thus, the legislator appears obliged to act, but there are neither generally accepted moral rules that can be relied upon, nor can all-encompassing consensus be reached.
Cornelia Hagedorn

Backmatter

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