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Über dieses Buch

Dieser Leitfaden wurde als Handreichung speziell für die Prüferinnen und Prüfer der Rechnungsprüfungsämter in Niedersachsen entwickelt. Er fokussiert auf die wesentlichen Themen und bietet ein geeignetes Instrumentarium sowie die Sicherheit, auch wirklich das Richtige zu prüfen - angesichts der immer intensiver geführten Debatten mit immer neuen Forderungen ein zunehmend relevanter Aspekt.

Die überarbeitete und aktualisierte 3. Auflage wurde auf Basis des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) erstellt und anhand der gesetzlichen Neuerungen und unter besonderer Berücksichtigung der Änderungen der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) inklusive des Ausführungserlasses mit seinen Mustern auf den aktuellen Rechtsstand 2020 gebracht. Neu aufgenommen wurden die Kassenprüfung und die Erläuterungen zur geplanten Einführung der European Public Sector Accounting Standards (EPSAS).

Auch wenn der Leitfaden speziell für die kommunalen Prüferinnen und Prüfer in Niedersachsen konzipiert wurde, sind die Inhalte weithin übertragbar. Jeder, der nach praktisch und methodisch im Prüfungsalltag Erprobtem Ausschau hält, ist mit diesem Leitfaden gut beraten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Die vorliegende 3. Auflage dieses Leitfadens basiert auf dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBl. S. 48).
Berta Diekhaus

Kapitel 2. Prüfungsgrundlagen

Zusammenfassung
Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBl. S. 48), die Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie der Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen auf der Grundlage der kommunalen Doppik (Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung KomHKVO) vom 18.04.2017 (Nds. GVBl. S. 130), sind die Grundlage der Prüfung der nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung im Rechnungsstil der doppelten Buchführung geführten kommunalen Haushaltswirtschaft, NKR.
Berta Diekhaus

Kapitel 3. Internationalisierung der öffentlichen Rechnungslegung; EPSAS

Zusammenfassung
Bereits seit einigen Jahren wird erwogen, die Rechnungslegungssysteme in Europa zu vereinheitlichen. Grundlage sollen die International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) sein, diese sind ein internationales Regelwerk zur Rechnungslegung im öffentlichen Sektor. Die IPSAS stellen grundsätzlich eine geeignete Grundlage für die Harmonisierung der Rechnungslegungsstandards dar.
Berta Diekhaus

Kapitel 4. Die Eröffnungsbilanz

Zusammenfassung
In der Eröffnungsbilanz wird das Vermögen der Kommune – Vermögensbestand und Vermögensstruktur – abgebildet. Kommunale Körperschaften hatten gemäß Art. 6 Abs. 8 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften vom 15.11.2005 (Nds. GVBl. S. 342) eine Eröffnungsbilanz (erste Eröffnungsbilanz) durch das Hauptorgan beschließen zu lassen.
Berta Diekhaus

Kapitel 5. Der Jahresabschluss

Zusammenfassung
Der kommunale Jahresabschluss bildet in Niedersachsen den Schwerpunkt der Rechnungsprüfung auf der Grundlage des NKR. Dabei umfasst die Prüfung des Jahresabschlusses auch die Prüfung der Einhaltung des Haushaltsplanes und die Prüfung der Buchungsvorgänge.
Berta Diekhaus

Kapitel 6. Durchführung der Jahresabschlussprüfung

Zusammenfassung
Der dem Rechnungsprüfungsamt vorzulegende Jahresabschluss ist prüffähig, wenn alle zum Jahresabschluss gehörenden Bestandteile (§ 128 NKomVG, vgl. Kapitel IV 2) einschließlich der Erklärung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Hauptverwaltungsbeamtin bzw. des Hauptverwaltungsbeamten vorliegen.
Berta Diekhaus

Kapitel 7. Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses

Zusammenfassung
Gemäß Art. 6 Abs. 7 GemHausRNeuOG ND 2005 war ein konsolidierter Gesamtabschluss unabhängig von der Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens im Einzelabschluss der Kommune spätestens für das Haushaltsjahr 2012 aufzustellen. Der konsolidierte Gesamtabschluss ist gemäß § 129 Abs. 1 S. 1 NKomVG innerhalb von neun Monaten nach Ende des Haushaltsjahres (also bis 30.09. des auf des Haushaltsjahr folgenden Jahres) aufzustellen. Der konsolidierte Gesamtabschluss ist also erstmalig verpflichtend im Jahr 2013 für das Haushaltsjahr 2012 und danach jährlich aufzustellen.
Berta Diekhaus

Kapitel 8. Dokumentation der Prüfungshandlungen

Zusammenfassung
Die Dokumentation der Prüfungshandlungen dient zum einen als Nachweis einer ordnungsgemäßen Prüfung, ist zum anderen aber auch die Voraussetzung für die Qualitätssicherung der Prüfung. Die Dokumentation ist neben dem Schlussbericht Grundlage nachfolgender Prüfungen und bietet damit auch die Möglichkeit, unterschiedliche, wechselnde Schwerpunkte zu setzen und Prüferwechsel (gemeint ist hier die Rotation der Mitarbeiter/innen des Rechnungsprüfungsamtes) vorzunehmen. Eine korrekte Dokumentation stellt im Übrigen den Nachweis erbrachter Prüfungsleistung für die Abrechnung mit den Leistungsempfängern dar.
Berta Diekhaus

Kapitel 9. Prüfungskatalog

Zusammenfassung
Dieser Katalog soll den Prüferinnen und Prüfern als Hilfestellung bei der Vorbereitung, der Durchführung und der Nachbereitung der Prüfungshandlungen dienen. Die Prüfungsschritte sind in der Erfassungsdatei des hfp Prüfungsmanagers so verfasst worden, dass Prüferinnen und Prüfer damit auch vor Ort bei den Prüfungen arbeiten können. Gleichzeitig kann die damit gewährleistete Dokumentation der RPA-Leitung die Planung, das Controlling und den Nachweis von Prüfungsleistungen erleichtern.
Berta Diekhaus

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