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Über dieses Buch

​Dieser Leitfaden wurde als Unterstützung und Handreichung speziell für die Prüferinnen und Prüfer der Rechnungsprüfungsämter in Niedersachsen entwickelt. Er bietet ihnen ein geeignetes Instrumentarium sowie die Sicherheit, auch wirklich das Richtige zu prüfen - ein zunehmend relevanter Aspekt angesichts der öffentlichen Diskussionen. Die aktuelle zweite Auflage trägt den Veränderungen im kommunalen Haushaltsrecht in den letzten vier Jahren Rechnung: Die Übergangszeit zur Umstellung auf die NKR/Doppik geht zu Ende. Viele Entscheidungsprobleme haben zu Handreichungen der AG-Doppik, aber auch zu Anpassungen der Rechtsnormen und Verordnungen geführt. Die zweite Auflage wurde auf Basis des NKomVG erstellt, das im Wesentlichen seit dem 01.11.2011 in Kraft ist. Berücksichtigt werden auch die Änderungen der GemHKVO.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

I. Einleitung

Zusammenfassung
Die vorliegende 2. Auflage dieses Leitfadens basiert auf dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576) zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 17.11.2011 (Nds. GVBl. S. 422).
Berta Diekhaus

II. Prüfungsgrundlagen

Zusammenfassung
Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 17.11.2011 (Nds. GVBl. S. 422), die Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie der Abwicklung der Kassengeschäfte der Gemeinden auf der Grundlage der kommunalen Doppik (Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung GemHKVO) vom 22.12.2005 (Nds. GVBl. S. 458), zuletzt geändert durch Verordnung vom 01.02.2011 (Nds. GVBl. S. 31) und das Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften (GemHausRNeuOG ND 2005) vom 15.11.2005 (Nds. GVBl. S. 342) sind die Grundlage der Prüfung der nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung im Rechnungsstil der doppelten Buchführung geführten kommunalen Haushaltswirtschaft, NKR.
Berta Diekhaus

III. Die Eröffnungsbilanz

Zusammenfassung
In der Eröffnungsbilanz wird das Vermögen der Kommune – Vermögensbestand und Vermögensstruktur – abgebildet.
Kommunale Körperschaften haben gemäß Art. 6 Abs. 8 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften vom 15.11.2005 (Nds. GVBl. S. 342) eine Eröffnungsbilanz (erste Eröffnungsbilanz) durch das Hauptorgan beschließen zu lassen.
Berta Diekhaus

IV. Der Jahresabschluss

Zusammenfassung
Der kommunale Jahresabschluss bildet in Niedersachsen den Schwerpunkt der Rechnungsprüfung auf der Grundlage des NKR. Dabei umfasst die Prüfung des Jahresabschlusses auch die Prüfung der Einhaltung des Haushaltsplanes und die Prüfung der Buchungsvorgänge.17
Berta Diekhaus

V. Durchführung der Jahresabschlussprüfung

Zusammenfassung
Der dem Rechnungsprüfungsamt vorzulegende Jahresabschluss ist prüffähig, wenn alle zum Jahresabschluss gehörenden Bestandteile (§ 128 NKomVG, vgl. Kapitel IV 2) einschließlich der Erklärung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Hauptverwaltungsbeamtin bzw. des Hauptverwaltungsbeamten vorliegen.
Berta Diekhaus

VI. Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses

Zusammenfassung
Gemäß Art. 6 Abs. 7 GemHausRNeuOG ND 2005 ist ein konsolidierter Gesamtabschluss unabhängig von der Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens im Einzelabschluss der Kommune spätestens für das Haushaltsjahr 2012 aufzustellen. 37 Der konsolidierte Gesamtabschluss ist gemäß § 129 Abs. 1 S. 1 NKomVG innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres (also bis 30.06. des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres) aufzustellen. Der konsolidierte Gesamtabschluss ist also erstmalig verpflichtend im Jahr 2013 für das Haushaltsjahr 2012 und danach jährlich aufzustellen. Die Hauptverwaltungsbeamtin oder der Hauptverwaltungsbeamte stellt die Vollständigkeit und Richtigkeit fest (§ 129 Abs. 1 S. 2 NKomVG).
Berta Diekhaus

VII. Dokumentation der Prüfungshandlungen

Zusammenfassung
Die Dokumentation der Prüfungshandlungen dient zum einen als Nachweis einer ordnungsgemäßen Prüfung, ist zum anderen aber auch die Voraussetzung für die Qualitätssicherung der Prüfung. Die Dokumentation ist neben dem Schlussbericht Grundlage nachfolgender Prüfungen und bietet damit auch die Möglichkeit, unterschiedliche, wechselnde Schwerpunkte zu setzen und Prüferwechsel (gemeint ist hier die Rotation der Mitarbeiter/innen des Rechnungsprüfungsamtes) vorzunehmen. Eine korrekte Dokumentation stellt im Übrigen den Nachweis erbrachter Prüfungsleistung für die Abrechnung mit den Leistungsempfängern dar.
Berta Diekhaus

VIII. Prüfungskatalog

Zusammenfassung
Dieser Katalog soll den Prüferinnen und Prüfern als Hilfestellung bei der Vorbereitung, der Durchführung und der Nachbereitung der Prüfungshandlungen dienen. Die Prüfungsschritte sind in der Erfassungsdatei des hfp Prüfungsmanagers98 so verfasst worden, dass Prüferinnen und Prüfer damit auch vor Ort bei den Prüfungen arbeiten können. Gleichzeitig kann die damit gewährleistete Dokumentation der RPA-Leitung die Planung, das Controlling und den Nachweis von Prüfungsleistungen erleichtern.
Berta Diekhaus

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