Patentmanagement

Innovationen als kreative Leistung und Quelle von Wettbewerbsvorteilen waren und sind von jeher der Gefahr der Nachahmung ausgesetzt. Nur ein wirksamer Schutz von Innovationen garantiert einen nachhaltigen Unternehmenserfolg. Von dieser These ausgehend werden im Folgenden die Ursprünge zum Schutz von Innovation durch ein gewerbliches Rechtsschutzsystem bis in die Antike zurückverfolgt. Die Genealogie der Schutzrechte für alle Formen von Innovationen, wie technische Erfindungen, Marken oder Geschmacksmuster, wird nachgezeichnet. Gleichzeitig wird aufgezeigt, warum durch verschiedene Einflussfaktoren wie Globalisierung und immer kürzer werdende Innovationszyklen, sich die Anforderungen an das Management von Innovationen in den letzten Jahren immens erhöht haben. Denn die Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten darf dabei nicht unterschätzt werden: Wie schon Schumpeter aufzeigte, begünstigen Patente Innovationen und beeinflussen den Unternehmenserfolg. Strategisches Management von Patenten ist daher ein grundsätzlicher Bestandteil des Technologie- und Innovationsmanagements.

Eine erfolgreiche Patentstrategie muss an die Unternehmensstrategie angepasst sein. Wie sich das Unternehmen bezüglich Produkten, Dienstleistungen, Märkten und Technologien positioniert, sollte sich daher auch in der Patentstrategie spiegeln.

Dieses Kapitel beleuchtet verschiedene Ausprägungen von Patentstrategien, deren kritische Erfolgsfaktoren und bedeutende Aspekte wie Kosten oder Geltungsbereiche von Patenten. Darüber hinaus wird auf Kernprozesse des Patentmanagements und alternative Strategien zum Schutz von geistigem Eigentum eingegangen.

Eine Herausforderung des Patentmanagements ist es, patentierungswürdige Ideen zu erkennen und diese angemessen zu bewerten. Zur Nutzen-Kosten Optimierung sind ein strukturiertes Vorgehen zur Bewertung und Selektion von Patenten sowie eine kontinuierliche Überprüfung des Patentportfolios unerlässlich.

Die Bedeutung der Patentverwertung hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Weltweit steigende Lizenzaktivitäten machen dies deutlich. Dabei müssen zwei Arten der Patentverwertung unterschieden werden: Die interne und die externe Patentverwertung. Während die interne Verwertung das Ziel verfolgt, eigene Produkte und Prozesse zu schützen und Handlungsfreiheit sicherzustellen, ermöglicht die externe Verwertung eine zusätzliche Mehrwertgenerierung durch die Lizenzierung oder den Verkauf eigener Patente.

Im Folgenden werden zunächst die gängigen Motive sowie verschiedenen Formen der Patentverwertung erläutert. Davon ausgehend wird beschrieben, welche Vermarktungskanäle für die Verwertung von Patenten genutzt werden können. Abschließend werden Herausforderungen und zentrale Erfolgsfaktoren einer erfolgreichen Patentverwertung aufgezeigt.

Erfolgreiches Patentmanagement eines Unternehmens basiert auch auf der Wahl der richtigen Organisationsform. Verschiedene interne Organisationsformen, wie zum Beispiel die Einrichtung einer eigenen Stabsabteilung Patente oder die Integration in die Geschäftsbereiche, müssen entsprechend den jeweiligen Zielen des Patentmanagements gewählt werden. Alternativ ist auch eine Auslagerung der Dienstleistungserbringung möglich. Dies erfordert Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Integration der externen Aktivitäten in die Unternehmensprozesse.

Patentmanagement bewegt sich im Unternehmen häufig in zahlreichen Spannungsfeldern. Eine geeignete Erfinderkultur als Katalysator ist deshalb ein weiterer, zentraler Erfolgsfaktor.

Erfolgreiches Patentmanagement unterscheidet sich von Branche zu Branche. In diesem Kapitel werden mit Beispielen aus den Branchen Pharma & Chemie, Biotechnologie, Konsumgüterindustrie, Elektrotechnik & Telekommunikation, Automobil- & Maschinenbau, Nanotechnologie, Software, Finanzdienstleistungen sowie Transport & Logistik die branchenspezifischen Ausprägungen des Patentmanagements aufgezeigt.

Ergänzend wird auf den Handlungsbedarf bei KMUs eingegangen und Praxistipps vorgeschlagen.

Trotz zunehmender weltweiter Harmonisierung des gewerblichen Rechtsschutzes unterscheiden sich nationale Gesetzgebungen immer noch zum Teil erheblich.

Im folgenden Kapitel werden Länderspezifika der verschiedenen Patent-Legislationen in Europa, Frankreich, Großbritannien, USA, Brasilien, Russland, Indien, China, Japan und Korea vorgestellt.

Patentmanagement in der Open Innovation Ära zeichnet sich dadurch aus, dass Intellectual Property nicht nur Ergebnis interner Entwicklungsprozesse ist, sondern auch außerhalb der Unternehmensgrenzen entstehen und dort verwertet werden kann. Kooperationen mit anderen Unternehmen oder Forschungskooperationen mit Hochschulen sind immer häufiger geworden. Eine Herausforderung ist dabei, wie mit Eigentumsrechten, Nutzungsrechten, Lizenzrechten und der Geltendmachung von Patenten im Rahmen der Kooperationen und darüber hinaus umgegangen werden soll.

Im Folgenden sind einige für den Praktiker interessante Fakten, Einstiegshilfen, Trends und Statistiken zu Patenten aufgeführt: 1. Aufbau einer Offenlegungsschrift. 2. Aufbau von Patentschriften. 3. Schriftenartencodes bei Patentdokumenten. 4. Patentklassifikation (inkl. Auszug aus der ECLA-Patentklassifikation). 5. Hinweise zum Recherchieren. 6. Webkataloge und Glossare im Internet. 7. Gebühren für Schutzrechte. 8. Patentanmeldungen in Europa. 9. Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation. 10. Vergleich Europa, USA, China, Japan, Korea. 11. Lebenszeit von Patenten.