Kurspflegemaßnahmen — zwischen strafbarer Marktmanipulation und zulässiger Kursstabilisierung

Ist jenseits der „Safe Harbour“-Regelungen Raum für zulässige Kurspflege?

verfasst von: Steffen Kramer

Verlag: Centaurus Verlag & Media

Buchreihe : Studien zum Wirtschaftsstrafrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einführung

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Abgrenzung von verbotener und somit strafbarer Marktmanipulation nach §§ 20a, 38, 39 WpHG und der zulässigen Beeinflussung des Marktes, bekannt als Kurspflege oder Kursstabilisierung.

Steffen Kramer

Erstes Kapitel. Begrifflichkeiten, Rechtsgut und Straflegitimation des Straftatbestands der Marktmanipulation

Zusammenfassung

Wie auch im sonstigen Wirtschaftsleben kann Handel an der Börse nur funktionieren, wenn diejenigen Handlungen verboten und mit Strafe bedroht sind, die auf Übervorteilung und Herbeiführung ungerechtfertigter Vermögensvorteile zum Nachteil anderer gerichtet sind. Eine solche ordnungsstiftende Regelung ist § 20a WpHG. Insbesondere auch zur Abgrenzung der verbotenen Kursbeeinflussung von den zulässigen Kurspflegemaßnahmen soll das vom Verbotstatbestand geschützte Rechtsgut genauer herausgearbeitet werden. Zuvor sind allerdings noch die Begrifflichkeiten zu klären.

Steffen Kramer

Zweites Kapitel. Wertpapieremissionen und Kurspflege

Zusammenfassung

An dieser Stelle geht es zunächst um den Ablauf von Wertpapieremissionen. Diejenigen Kurspflegemaßnahmen, für die „Safe Harbour”-Tatbestände eingerichtet worden sind, stehen stets in unmittelbarem Zusammenhang mit der Emission von Aktien. Daher werden der gewöhnliche Ablauf einer Emission und die damit verbundenen Begrifflichkeiten erörtert. Bei der weiter unten folgenden Diskussion um die „Safe Harbour”-Tatbestände wird so die Argumentation im Zusammenhang mit emissionsnahen Handlungen verständlicher und nachvollziehbarer sein.

Steffen Kramer

Drittes Kapitel. Der Straftatbestand der Marktmanipulation im Allgemeinen (seine Tatbestandsvarianten und Voraussetzungen)

Zusammenfassung

Der Straftatbestand der Marktmanipulation setzt sich aus einer Reihe von Normen zusammen, die für eine strafrechtliche Wertung zusammengelesen werden müssen. Insgesamt ist die Gesetzeslage unübersichtlich und verlangt dem Rechtsanwender erhebliche Detailkenntnisse ab.²³¹

Steffen Kramer

Viertes Kapitel. Die Strafbarkeit bei Nichteinhaltung der „Safe Harbour“-Tatbestandsvoraussetzungen

Zusammenfassung

Nachdem das Schutzgut des Straftatbestands der Marktmanipulation, die Straflegitimation des Tatbestands, der gewöhnliche Hergang einer Emission, der Aufbau des Straftatbestands samt den klassischen Fallkonstellationen der Marktmanipulation und die Tatbestandsmerkmale der handelsgestützten Variante des Tatbestands dargelegt worden sind, folgt nun die Untersuchung von Kurspflegemaßnahmen im Einzelnen. Es geht um die Beantwortung der Frage, welche Konsequenzen die Nichteinhaltung von „Safe Harbour“-Regeln für die Strafbarkeit nach § 20a WpHG hat. Sind die Freistellungsregeln bereits derart „eng am Gesetz“ gestaltet, dass für straffreie Preisstabilisierung außerhalb von ihnen kein Raum bleibt?

Steffen Kramer

Fünftes Kapitel. Zusammenfassung

Zusammenfassung

Das Verbot der Marktmanipulation dient dem Schutz der Funktionen des Kapitalmarkts und somit auch dem Schutz der Volkswirtschaft. Dies liegt nicht nur im Interesse der auf dem Markt Agierenden, sondern der Gesellschaft an sich. Manipulationen können zum einen direkten Schaden bei den „geprellten“ Anlegern bewirken und zum anderen auch das Vertrauen aller in den Markt erschüttern.

Steffen Kramer

Backmatter

Titel: Kurspflegemaßnahmen — zwischen strafbarer Marktmanipulation und zulässiger Kursstabilisierung
verfasst von: Steffen Kramer
Verlag: Centaurus Verlag & Media
Electronic ISBN: 978-3-86226-850-4
Print ISBN: 978-3-86226-247-2
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-86226-850-4