11. Telemedien

Soweit ersichtlich, wurde der Begriff der „Telemedien“ als Oberbegriff für die vormals bundesgesetzlich geregelten Teledienste und landesstaatsvertraglich geregelten Mediendienste erstmals im Jugendschutzgesetz des Bundes vom 23.7.2002 und im gleichzeitig in Kraft getretenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder vom 10./27.9.2002 verwendet. Zwischenzeitlich haben sich Bundes- und Landesgesetzgeber für die Behandlung von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten, die weder Telekommunikationsdienste iSd Telekommunikationsgesetzes noch Rundfunk sind, ganz allgemein auf den Begriff „Telemedien“ geeinigt (§ 1 Abs. 1 Satz 2 TMG, § 2 Abs. 1 Satz 3 RStV).¹ Diensteanbieter ist gem. § 2 Satz 1 Nr. 1 TMG jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt. Nach § 2 Satz 2 TMG sind den juristischen Personen die Personengesellschaften gleichgestellt, die mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Damit fasst das Telemediengesetz – wie zuvor das Teledienstegesetz und der Mediendienste-Staatsvertrag – unter dem Begriff „Diensteanbieter“ drei Kategorien zusammen: Diensteanbieter, die eigene Telemedien zur Nutzung bereithalten (sog. Content-Provider), die fremde Telemedien zur Nutzung bereithalten (sog. Host-Provider) und solche, die lediglich den Zugang zur Nutzung von Telemedien vermitteln (sog. Access-Provider).²