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1989 | Buch

Verwaltung und Verwaltungsvorschriften

Notwendigkeit und Chance der Vorschriftenvereinfachung

verfasst von: Thomas Ellwein

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
1. Einführung
Zusammenfassung
Das Gegenüber von Theorie und Praxis und die Schwierigkeiten ihrer (fruchtbaren) Begegnung spielen dort, wo Verwaltungsmänner und Verwaltungswissenschaftler miteinander zu tun haben, eine große Rolle. Das stellt keine Besonderheit dar. Wissenschaftliche Erfassung und Anleitung von Wirklichkeit folgen immer anderen Regeln als praktische Bewältigung eben dieser Wirklichkeit. In unserem Falle kann die dogmatische Analyse eines Vorschriftenkomplexes nur bedingt die tatsächliche Situation berücksichtigen, in der Vorschriften angewandt werden und in der es zeitlichen Druck, Wünsche oder Forderungen der Klientel oder auch eigene Zweifel am Sinn des erzielten Ergebnisses auszuhalten und auszugleichen gilt. Organisationswissenschaftliche Analysen können die wünschenswerte Kontrollspanne ermitteln und auf das konkrete Arbeitsfeld beziehen, bleiben aber ‘abstrakt’, weil der eine Vorgesetzte nun einmal geschickter im Umgang mit einer größeren Zahl von Untergebenen ist als der andere, was für Beteiligte erfahrbar, für Außenstehende aber gar nicht oder doch nur in wenigen Ausnahmefällen erschließbar (und dann auch noch formulierbar!) ist.
Thomas Ellwein
2. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
Zusammenfassung
Nach den Gesetzen logischen Vorgehens sind hinsichtlich der Rechts- und Verwaltungsvereinfachung folgende Schritte zu unterscheiden:
  • Der gegenwärtige Zustand muß als kritik- und veränderungswürdig erkannt, die weitere Entwicklung ggf. als bedrohlich angesehen werden;
  • der gegenwärtige Zustand muß analysiert und die in ihm wirkenden Entwicklungskräfte müssen ermittelt werden;
  • der wünschenswerte Zustand muß beschrieben und auf ihn hin müssen Ziele formuliert werden;
  • es müssen Strategien entworfen werden, in deren Verfolgung den formulierten Zielen näherzukommen ist.
Thomas Ellwein
3. Ordnung und Präsentation von Vorschriften
Zusammenfassung
Die Tradition des Rechtsstaates verweist auf das Gegenüber zweier Staatsfunktionen:
  • “Einerseits muß der Staat die Normen schaffen, die Zweck und Form seiner Handlungen regeln sollen, und diese Funktion bildet die Gesetzgebung; andererseits führt der Staat durch seine Handlungen diese Normen durch und diese Funktion erscheint der Gesetzgebung entgegengehalten, als Vollziehung” (so R.H. Herrnritt 1921, S. 3).
Thomas Ellwein
4. Vorschriftenverminderung
Zusammenfassung
Werden Vorschriften in Sammlungen übersichtlich zusammengefaßt und wird die Feststellung der Gültigkeit von Vorschriften erleichtert, ereignet sich ‘Vereinfachung’. Diese hat offenkundig eine eher äußere und eine eher inhaltliche Seite. Was das Äußere anlangt, sind Zugänglichkeit, leichte Handhabbarkeit (Systematik und Register) und die Entlastung des Benutzers von mühsamen Suchprozessen oder auch von Unsicherheit Ziele, welche bei der Vereinfachung eine Rolle spielen können. Auf das Erreichen solcher Ziele richten sich Verfahren, die man forma-lisieren kann. Solche Verfahren wirken sich selbstverständlich auch inhaltlich aus. Wer bei der Arbeit an einer neuen Vorschrift den vorhandenen Vorschriftenbestand berücksichtigen und seine Vorschriften in diesen Bestand eingliedern muß, sieht sich am Schnellschuß gehindert und in die Rolle des Bestandspflegers gedrängt. Dies gehört zu den Erfahrungen, die bei gründlichen Kodifikationen gesammelt worden sind. Kodifikationen haben meistens — das Sozialgesetzbuch als Beispiel — neben einem Bereinigungseffekt auch eine inhaltliche Wirkung, weil sie eine ‘einfachere’ und gleichmäßigere Handhabung der betreffenden Rechtsmaterie erlauben.
Thomas Ellwein
Backmatter
Metadaten
Titel
Verwaltung und Verwaltungsvorschriften
verfasst von
Thomas Ellwein
Copyright-Jahr
1989
Verlag
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN
978-3-322-86388-1
Print ISBN
978-3-531-12059-1
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-322-86388-1