Zollfreiheit

Die Zollfreiheit ist neben der Warenverkehrsfreiheit die Hauptstütze des freien Warenverkehrs. Die sie prägenden Elemente wurden von der Rechtsprechung schon früh herausgearbeitet. Immer wieder Schwierigkeiten bereitete insbesondere die Abgrenzung von zollgleichen und steuerlichen Abgaben, um Art. 25 und 90 EG/III-38 und III-59 VE auseinander zu halten. Die Zollunion ist entsprechend dem ursprünglich vertraglich vorgesehenen Stufenplan bereits weitestgehend verwirklicht. Der im EG/VE enthaltene Regelungsrahmen ist daher sehr knapp. Die Verwirklichung der Zollunion ist maßgeblich durch den Zollkodex nebst Durchführungsverordnung und den Gemeinsamen Zolltarif erfolgt.1