Nießbrauch an privatem und betrieblichem Grundbesitz

Vorteilhaftigkeitsanalyse und Gestaltungsempfehlungen

verfasst von: Dipl.-Kfm. Dr. Norbert Winkeljohann

Verlag: Physica-Verlag HD

Buchreihe : Hagener betriebswirtschaftliche Abhandlungen

Enthalten in: Professional Book Archive

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Über dieses Buch

Der Bundesfinanzhof hat seine Auffassunng zur steuerlichen Behandlung des Grundstücksnießbrauchs wiederholt geändert. Das Buch nimmt die daraus resultierende Rechtsunsicherheit bei allen mit der Beurteilung von Nießbrauchrechten Befaßten - Steuerzahler, ihre Berater und die Finanzämter - zum Anlaß für eine grundlegende Analyse der Nießbrauchproblematik. Es gelingt dem Verfasser, Pauschalaussagen, nach denen der Nießbrauch weitgehend seines vernünftigen Sinns beraubt ist, zu entkräftigen. Im ersten Teil der Arbeit werden Leitlinien für die steuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs an privatem und betrieblichem Grundbesitz aufgestellt. Mit Hilfe eines im Anhang des Buches entwickelten EDV-Programms wird der Nießbrauch an vermieteten Privatgrundstücken im zweiten Teil der Arbeit einer detaillierten Analyse unterzogen. Die Folgewirkungen einer Vielzahl unterschiedlicher Nießbrauchgestaltungen werden hierdurch transparent gemacht. Unter Berücksichtigung alternativer Sachverhaltsgestaltungen werden Handlungsempfehlungen abgeleitet, die im konkreten Einzelfall eine - im Hinblick auf das Ziel Maximierung des Vermögens der Nießbrauchbeteiligten - optimale Ausgestaltung von Nießbrauchverhältnissen ermöglichen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

I. Problemstellung und Ablauf der Untersuchung

Zusammenfassung

Wenn in den letzten Jahren von Steuersparmodellen die Rede war, standen Bauherrenmodelle oder Berlindarlehen im Vordergrund. Weitgehend unbemerkt vom breiten öffentlichen Interesse, erfreute sich aber auch der Nießbrauch zunehmender Beliebtheit, da er die Möglichkeit bietet, “die Einkünfte zwischen verschiedenen Steuerpflichtigen steuerlich wirksam zu verlagern und sie aus hohen Progressionszonen in niedrig bzw. noch nicht besteuerte Tarifzonen herabzuschleusen”¹⁾. Der Nießbrauch gilt aber nicht nur als interessanter Ansatzpunkt, wenn sich im Rahmen einkommensteuerlicher Überlegungen die Frage stellt, wie das verfügbare Einkommen (z .B. einer Familie) ohne weitere “Steuerspar-Investitionen”²⁾ erhöht werden kann, sondern ist auch im Zusammenhang mit vorweggenommenen Erbfolgeregelungen ein beliebtes Instrument zur Ersparnis von Erbschaft- bzw. Schenkungsteuern³⁾ .

Norbert Winkeljohann

II. Grundlagen

Zusammenfassung

Das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet im Dritten Buch Sachenrecht zwischen dem Eigentum als Vollrecht und den beschränkt dinglichen Rechten. Letztere teilen sich auf in Nutzungs- , Pfand- und Erwerbsrechte . Zu den Nutzungsrechten gehören insbesondere der Nießbrauch, die Grunddienstbarkeit , die persönliche Dienstbarkeit und das obligatorisch vereinbarte Nutzungsrecht¹⁾.

Norbert Winkeljohann

III. Behandlung des Niessbrauchs im Steuerrecht

Zusammenfassung

Bei dem Bemühen, den Nießbrauch in die Begriffsvorstellungen des Steuerrechts einzuordnen, prägte Enno Becker bereits im Jahre 1938 resignierend den vielzitierten Satz: “Mir war immer so, als ob es sich darum handle, die Quadratur des Zirkels zu finden“¹⁾. Bis in die heutige Zeit hinein ist die Unsicherheit in der steuerlichen Be-handlung des Nießbrauchs ein “unerfreulicher Dauerzustand“²⁾ geblieben.

Norbert Winkeljohann

IV. Vorteilhaftigkeitsanalyse des Niessbrauchs unter Berücksichtigung Alternativer Sachverhaltsgestaltungen

Zusammenfassung

Die bisherige Untersuchung hat zur Ableitung von Grundsätzen für die steuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs an Privat- und Betriebsgrundstücken geführt. Aufbauend auf dieser Grundlage ist das Ziel der Ausführungen dieses Abschnitts, die finanziellen Folgewirkungen für ein breites Spektrum konkreter Anwendungsfälle transparent zu machen und einer Analyse zuzuführen. Das Hauptinteresse gilt der Frage, ob und ggf. in welchem Ausmaß die an einer Nießbrauchgestaltung beteiligten Personen ihre gemeinsame Steuerlast in den vom Zivil- und Steuerrecht festgelegten Grenzen minimieren können¹⁾. Sofern bestimmte Nießbrauchgestaltungen unter finanziellen Gesichtspunkten nicht mehr als vorteilhaft eingestuft werden können — in vielen Fällen wird die geänderte Rechtslage zum Nießbrauch für derartige Ergebnisse ursächlich sein -, sind Handlungsalternativen zum Nießbrauch zu überprüfen.

Norbert Winkeljohann

V. Gestaltungsempfehlungen

Zusammenfassung

Zur Beantwortung der Frage, welche der untersuchten Gestaltungsmaßnahmen in welcher Form im Einzelfall auszuwählen sind, sollen im folgenden für spezifische Entscheidungssituationen Gestaltungsempfehlungen abgeleitet werden. Dabei wird sowohl auf neu zu bestellende als auch auf bestehende Vertragsgestaltungen Bezug genommen.

Norbert Winkeljohann

VI. Schlussbetrachtung und Ausblick

Zusammenfassung

Das Rechtsinstitut des Nießbrauchs ist im Hinblick auf die steuerlichen Zielsetzungen, deren Verwirklichung mit seiner Inanspruchnahme einst garantiert war, nicht mehr unumstritten. Dieser Zustand ist jedoch nicht neu. Während die bürgerlich-rechtliche Regelung des Nießbrauchs seit mehr als 80 Jahren in ihrem Kern unverändert geblieben ist¹⁾, unterlag die steuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs (insbesondere des Nießbrauchs unter nahen Angehörigen) einem wiederholten Sinneswandel der Finanzrechtsprechung. Dem Nießbrauch unter nahen Angehörigen war zeitweilig die steuerrechtliche Anerkennung völlig untersagt²⁾.

Norbert Winkeljohann

Backmatter

Titel: Nießbrauch an privatem und betrieblichem Grundbesitz
verfasst von: Dipl.-Kfm. Dr. Norbert Winkeljohann
Verlag: Physica-Verlag HD
Electronic ISBN: 978-3-642-52075-4
Print ISBN: 978-3-7908-0369-3
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-642-52075-4

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Über dieses Buch

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

I. Problemstellung und Ablauf der Untersuchung

II. Grundlagen

III. Behandlung des Niessbrauchs im Steuerrecht

IV. Vorteilhaftigkeitsanalyse des Niessbrauchs unter Berücksichtigung Alternativer Sachverhaltsgestaltungen

V. Gestaltungsempfehlungen

VI. Schlussbetrachtung und Ausblick

Backmatter