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Erschienen in:
2000 | OriginalPaper | Buchkapitel
Marken- und Kennzeichenrechte im Internet
verfasst von : Andreas Freitag
Erschienen in: Handbuch zum Internetrecht
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Enthalten in: Professional Book Archive
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Im Bereich des Marken- und Kennzeichenschutzes gibt es keine für das Internet oder sonstige Datennetze spezifischen Regelungen. Es bleibt bei der Geltung der bestehenden gesetzlichen Regelungen für die Marke (§§ 4,14 MarkenG), Unternehmenskennzeichen (§§ 5,15 MarkenG), Name und Firma (§ 12 BGB, §§ 17 ff. HGB) und Titelschutz (§§ 5,15 MarkenG).