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Erschienen in:
1998 | OriginalPaper | Buchkapitel
Arbeitnehmererfindungen
verfasst von : Univers.-Prof. Dr. jur. Dr. rer. pol. Jürgen Ensthaler
Erschienen in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Enthalten in: Professional Book Archive
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Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt die Rechtsverhältnisse zwischen Arbeitnehmern (im privaten und öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten) im Hinblick auf Erfindungen der Arbeitnehmr nach dem Patentgesetz und dem Gebrauchsmustergesetz (§§ 1, 2 ArbNErfG).