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Erschienen in:
2018 | OriginalPaper | Buchkapitel
Das zukünftige Einheitliche Patentstreitregelungssystem
verfasst von : Julia Merkle
Erschienen in: Die Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Das derzeitige europäische Patent bezeichnet, anders als man zunächst vermuten könnte, lediglich ein europäisches Zulassungsverfahren. Es bietet jedoch keinen einheitlichen Patentschutz in der EU. Durch den „Zerfall“ in nationale Schutzrechte, müssen Patentverletzungsverfahren, wie nationale Patente auch, vor den nationalen Gerichten geführt werden.