Entgeltklauseln in Unternehmenskreditverträgen

Die Wirksamkeit der Entgelterhebung durch Kreditgeber

verfasst von: Markus Henze

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Business, Economics, and Law

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Markus Henze untersucht ausgewählte Vertragsklauseln zur Erhebung von Entgelten in Kreditverträgen mit Geschäftskunden auf ihre rechtliche Tragfähigkeit. Seine Analyse zeigt, dass negative Referenzzinssätze zum Abschmelzen der Kreditmarge führen können und sogar Negativzinsen im Kreditgeschäft möglich sind. Der Gang der Untersuchung offenbart Grenzen von Entgeltabreden zur Erschwerung des darlehensnehmerseitigen Kündigungsrechts, hinterfragt die Entgelthöhe der Bereitstellungsprovision im andauernden Niedrigzinsumfeld und setzt sich detailliert mit der Frage zur Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren in Unternehmenskreditverträgen auseinander. Dabei verdeutlicht der Autor rechtliche Risiken jener Entgeltklauseln und unterbreitet praxisgerechte Lösungen zur Vertragsgestaltung.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einleitung

Zusammenfassung

Das Unternehmenskreditgeschäft ist nach wie vor ein wesentlicher Ertragspfeiler des Bankgeschäfts. So vergaben Kreditinstitute im Jahr 2016 Kredite im Volumen von über 1,347 Billionen Euro an Unternehmen, was eine leichte Steigerung zum Vorjahr darstellt. Dies bescheinigt dem Bankkredit seine klassische und zugleich dominierende Form der Fremdkapitalfinanzierung in Deutschland.

Markus Henze

Chapter 2. Zins und Zinssurrogat

Zusammenfassung

Der Zins ist für den Kreditgeber die Grundlage des entgeltlichen Kreditgeschäfts. Er stellt den offensichtlichsten und zugleich größten Entgeltbestandteil in Kreditverträgen dar. Dabei ist der Begriff des „Zinses“ nicht legaldefiniert. Er wird allgemein verstanden als die nach Laufzeit bemessene gewinn- und umsatzunabhängige Vergütung für den Gebrauch eines auf Zeit überlassenen Kapitals.

Markus Henze

Chapter 3. Bearbeitungsgebühr

Zusammenfassung

Die Bearbeitungsgebühr im Kreditgeschäft mit Verbrauchern war in den vergangenen Jahren Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen und sorgte für kontroversen Diskussionsstoff in Literatur sowie Rechtsprechung. Durch ihre jahrzehntelange allgegenwärtige Präsenz in Kreditverträgen gilt sie gar als „Gebührenklassiker“. Die im Jahr 2014 schlussendlich höchstrichterliche Rechtsprechung zur Unzulässigkeit jener Gebühren im Massenkreditgeschäft mit Verbrauchern leitete eine Wende ein.

Markus Henze

Chapter 4. Bereitstellungsprovision

Zusammenfassung

Neben der Bearbeitungsgebühr findet die Bereitstellungsprovision in Kreditverträgen weite Verbreitung. Im Folgenden wird dargestellt, wann und zu welchem Zweck die Bereitstellungsprovision erhoben wird, welche rechtlichen Aspekte dabei zum Tragen kommen und inwiefern die bisherige Praxis zur Entgelthöhe angesichts des vorherrschenden niedrigen Vertragszinsniveaus zu werten ist.

Markus Henze

Chapter 5. Schlussbetrachtung

Zusammenfassung

Negative Vertragszinssätze sind nach hier vertretener Auffassung grundsätzlich mit dem Zinsbegriff des deutschen Darlehensrechts vereinbar. Als Konsequenz erlauben auf den EURIBOR als Referenzzinssatz abstellende Kreditverträge eine negative Gesamtverzinsung, welche die Zinszahlungspflicht zugunsten des Kreditnehmers umkehrt. Dieses Ergebnis trifft jedoch nur dann zu, wenn Kreditgeber und Kreditnehmer negative (Referenz-) Zinssätze im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bedacht haben, sodass im Umkehrschluss eine negative Gesamtverzinsung für Altverträge im Allgemeinen ausgeschlossen wird.

Markus Henze

Backmatter

Titel: Entgeltklauseln in Unternehmenskreditverträgen
verfasst von: Markus Henze
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-20481-5
Print ISBN: 978-3-658-20480-8
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-20481-5