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2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

4. Gemeinnützigkeits- und stiftungsrechtliche Aspekte an der Schnittstelle zwischen Stiftungen und Unternehmen

verfasst von : Birgit Weitemeyer

Erschienen in: Stiftungsunternehmen: Theorie und Praxis

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Stiftungen sind in Deutschland wichtige Träger von Wirtschaftsunternehmen und daher fester Bestandteil der Nachfolgeplanung. Allerdings eignet sich die Stiftung aus gesellschaftsrechtlichen, steuerrechtlichen und stiftungsrechtlichen Gründen nur unter Einschränkungen zur Unternehmensträgerin. Wenn der Stiftungszweck in erster Linie darauf gerichtet ist, das Unternehmen als solches zu erhalten und die gemeinnützigen Zwecke in den Hintergrund treten, ist die Stiftung zivilrechtlich unzulässig und droht ihre steuerliche Gemeinnützigkeit zu verlieren. Wo genau die Grenzen verlaufen, ist in der Rechtsprechung, im Schrifttum und in der Verwaltungspraxis noch nicht abschließend geklärt. Der Beitrag erläutert die in anderen Rechtsordnungen gefundenen Lösungen für die allgemeine Frage nach der zulässigen wirtschaftlichen Betätigung von Non-Profit-Organisationenden, stellt den Meinungsstand in Deutschland dar und schlägt auch hierzulande engere Grenzen als in der bisherigen Praxis zu beobachten vor.

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Fußnoten
1
[80], Die größten Stiftungen privaten Rechts nach Gesamtausgaben, www.​Stiftungen.​org/​statistik, letzter Abruf am 27.4.2016.
 
2
Stiftungen nach Vermögen und Stiftungen nach Gesamtausgaben Stand 2015 unter www.​stiftungen.​org.
 
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Zurück zum Zitat Schiffer J (2003) Fortsetzung der Diskussion zur unternehmensverbundenen Stiftung trotz des neuen Stiftungszivilrechts? Ein Ruf aus der Praxis. ZSt 2003, S 252 Schiffer J (2003) Fortsetzung der Diskussion zur unternehmensverbundenen Stiftung trotz des neuen Stiftungszivilrechts? Ein Ruf aus der Praxis. ZSt 2003, S 252
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Zurück zum Zitat Schwarz G (2004) Unveräußerlichkeitsklauseln in Stiftungssatzungen – Zu den Grenzen der Vermögensgegenstandsbindung bei der Unternehmensstiftung. ZSt 2004, S 101 Schwarz G (2004) Unveräußerlichkeitsklauseln in Stiftungssatzungen – Zu den Grenzen der Vermögensgegenstandsbindung bei der Unternehmensstiftung. ZSt 2004, S 101
[23]
Zurück zum Zitat Schwarz G (2002) Zur Neuregelung des Stiftungsprivatrechts. DStR 2002, S 1767 Schwarz G (2002) Zur Neuregelung des Stiftungsprivatrechts. DStR 2002, S 1767
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Zurück zum Zitat Weitemeyer B (2016) Gemeinsame Wurzeln und Wiederannäherung des Stiftungsrechts, Rechtsvergleichender Generalbericht der Stiftungsrechtsordnungen Deutschlands, der Schweiz, der USA, Frankreichs und Chinas. In: Jung P (Hrsg) Stärkung des Stiftungswesens,Tagungsband zur 35. Tagung für Rechtsvergleichung. Mohr Siebeck, Tübingen, S 107 Weitemeyer B (2016) Gemeinsame Wurzeln und Wiederannäherung des Stiftungsrechts, Rechtsvergleichender Generalbericht der Stiftungsrechtsordnungen Deutschlands, der Schweiz, der USA, Frankreichs und Chinas. In: Jung P (Hrsg) Stärkung des Stiftungswesens,Tagungsband zur 35. Tagung für Rechtsvergleichung. Mohr Siebeck, Tübingen, S 107
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Zurück zum Zitat Wiedemann H (1980) Gesellschaftsrecht Bd. I. C.H. Beck, München Wiedemann H (1980) Gesellschaftsrecht Bd. I. C.H. Beck, München
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Zurück zum Zitat Rawert P (2010) Grundgütiges aus Gütersloh. Artikel der FAZ v. 11.9.2010, www.faz.net. Zugegriffen: 13. Juni 2016 Rawert P (2010) Grundgütiges aus Gütersloh. Artikel der FAZ v. 11.9.2010, www.​faz.​net. Zugegriffen: 13. Juni 2016
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Zurück zum Zitat Schlüter A (1999) Sachverständigenanhörung zur Reform des Stiftungsrechts v. 22.3.1999 Schlüter A (1999) Sachverständigenanhörung zur Reform des Stiftungsrechts v. 22.3.1999
Metadaten
Titel
Gemeinnützigkeits- und stiftungsrechtliche Aspekte an der Schnittstelle zwischen Stiftungen und Unternehmen
verfasst von
Birgit Weitemeyer
Copyright-Jahr
2018
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-18990-7_4