Die Übertragbarkeit der Kommunikationsfreiheiten des Artikel 5 GG auf das Internet

verfasst von: Michael Bock

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Das Internet und damit die neuen Medien verhelfen den Kommunikationsfreiheiten zu einer völlig neuartigen Dimension ihrer Verwirklichung. Michael Bock zeigt auf, dass sie sich zwar entsprechend ihrer zugrundeliegenden Prinzipien auf die digitalen Medien anwenden lassen, ihre Stärkung durch die neuen Medien jedoch mit erheblichen ungelösten gesellschaftlichen und rechtlichen Herausforderungen einhergeht. Daran anknüpfend geht er der Frage nach, wie mit diesen digitalen Herausforderungen umzugehen ist. Er untersucht, inwieweit es eines digitalen Verständnisses der Kommunikationsfreiheiten bedarf, und welche weiteren Maßnahmen zur Wahrung des Untermaßes staatlicher Schutzpflichten zu fordern sind. Hierbei beschäftigt er sich insbesondere mit einer modifizierten Melde- und Filterfunktion sowie der Möglichkeit einer digitalen Ausweispflicht in Internetmedien.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einführung

Zusammenfassung

Die Kommunikationsfreiheiten werden als eine wesentliche Grundlage und Errungenschaft des freiheitlich demokratischen Rechtsstaats verstanden. Sie sind noch immer keine Selbstverständlichkeit. Dies gilt für die Bundesrepublik Deutschland und andere westliche Staaten und erst recht für viele Staaten auf der Welt, in denen es auch heute noch keine Garantie dieser Grundfreiheiten gibt.

Michael Bock

Die Internetkommunikation und ihre Bedeutung

Zusammenfassung

Seit die National Science Foundation 1990 beschlossen hat, das Internet kommerziell nutzbar zu machen, ist das Internet rasant gewachsen. Dies betrifft auf der einen Seite die Nutzerzahl und das Datenvolumen. Auf der anderen Seite aber auch die Art, wie das Internet wahrgenommen und genutzt wird.

Michael Bock

Der Prinzipiencharakter von Grundrechten

Zusammenfassung

Um die Aspekte der Internetkommunikation in Hinblick auf die Kommunikationsfreiheiten hinreichend untersuchen zu können, ist es erforderlich, sich vorab mit dem dogmatischen Rahmen zu beschäftigen, der als Ansatzpunkt dienen soll. Wie eingangs bereits dargelegt, handelt es sich bei den zu untersuchenden Kommunikationsfreiheiten mitunter um Freiheitsrechte, die in ihrem Kern auf das 18. Jahrhundert zurückgehen und seither eine Vielzahl von Kodifizierungen erfahren haben.

Michael Bock

Die Kommunikations- und Medienfreiheiten

Zusammenfassung

Im Zentrum des grundrechtlichen Schutzes der Kommunikation steht das Recht auf Meinungsfreiheit. Seit der erstmaligen Kodifikationen der Meinungsfreiheit gegen Ende des 18. Jahrhunderts haben sich eine Vielzahl weiterer Kommunikationsfreiheiten herausgebildet.

Michael Bock

Herausforderungen und Anpassungserfordernisse

Zusammenfassung

Anknüpfend an die Untersuchungsergebnisse der Anwendbarkeit der Kommunikationsfreiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG auf das Internet und der hierbei zutage tretenden Problematiken der Digitalisierung, ist nunmehr abschließend auf die sich ergebenden Herausforderungen für das etablierte Verständnis und die Anpassungserfordernisse einzugehen. Insofern hat die vorausgegangene Untersuchung viele Ansatzpunkten aufgezeigt, die nunmehr aufzugreifen und zu erörtern sind. Bereits die Bestimmung der Kernprinzipien der Kommunikationsfreiheiten sowie ihre Historie haben gezeigt, dass sowohl das Verständnis derselbigen als auch ihr Grenzverständnis mit der gesellschaftlichen und technologischen Weiterentwicklung korrelieren.

Michael Bock

Fazit

Zusammenfassung

Die Untersuchung der Übertragbarkeit der Kommunikationsfreiheiten des Art. 5 GG auf das Internet hat gezeigt, dass eine Übertragbarkeit entsprechend der den Freiheiten zugrundeliegenden Kernprinzipien und etablierten Begrifflichkeiten weitestgehend möglich ist. Neben dieser grundsätzlichen Feststellung hat die Untersuchung eine Vielzahl von Erkenntnissen geliefert, von denen die wesentlichen nunmehr abschließend nochmal rekapituliert werden sollen.

Michael Bock

Backmatter

Titel: Die Übertragbarkeit der Kommunikationsfreiheiten des Artikel 5 GG auf das Internet
verfasst von: Michael Bock
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-21202-5
Print ISBN: 978-3-658-21201-8
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-21202-5