§ 33 Die Bemessung des Unterhalts

Um die Höhe des geschuldeten Unterhalts zu bestimmen, sind mehrere Prüfungsschritte erforderlich. Ausgangspunkt ist das „Maß des Unterhalts“, das sich nach den „ehelichen Lebensverhältnissen“ richtet. Damit wird zunächst das Einkommen bestimmt, das jedem der Ehegatten nach der Scheidung im Idealfall (aber auch höchstens) zukommen sollte. Doch kann der zu zahlende Unterhalt geringer sein oder ganz entfallen, wenn es an der Bedürftigkeit des Ehegatten fehlt, der den Unterhalt beansprucht: Für die Berechnung des Unterhalts bedienen sich die Gerichte seit langem sogenannter Tabellen und „Leitlinien“. Das „Maß des Unterhalts“ wird in der Praxis bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen errechnet, indem die vorhandenen „bereinigten Nettoeinkommen“ der beiden Beteiligten zu einer „Verteilungsmasse“ addiert und sodann durch zwei geteilt werden. Eine Unterhaltspflicht besteht grundsätzlich nicht, wenn und soweit der in Anspruch Genommene außerstande ist, den Unterhalt ohne Gefährdung seines eigenen angemessenen Unterhalts („Eigenbedarf“) zu gewähren, es somit an der „Leistungsfähigkeit“ fehlt. Reichen Einkommen und Vermögen des in Anspruch Genommenen nach Abzug des Selbstbehalts nicht aus, um allen Berechtigten Unterhalt zu gewähren, so wird das verbleibende Einkommen zunächst durch eine Rangordnung verteilt. Besondere Regeln gelten, wenn das zum Unterhalt zur Verfügung stehende Einkommen des Verpflichteten nicht ausreicht, um den im gleichen Rang stehenden Personen den an sich geschuldeten Unterhalt zu gewähren („Mangelfall“). Zweifel bestehen darüber, wie der Unterhalt des nach einer ersten Ehe geschiedenen Ehegatten zu berechnen ist, wenn dem Unterhaltspflichtigen nach der Scheidung neue Unterhaltspflichten erwachsen.