Skip to main content
Erschienen in:
Buchtitelbild

2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

1. Einleitung

verfasst von : Dr. Katrin Dorn

Erschienen in: Investmentsteuerrecht

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.

search-config
loading …

Zusammenfassung

Die wirtschaftliche Bedeutung der Kapitalanlage über Investmentfonds ist ungebrochen. In 2010 besaßen laut einer am 5.10.2010 veröffentlichten Studie des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) rund 60 % aller deutschen Haushalte Anteile an Investmentfonds. Dabei sind aus wirtschaftlicher Sicht an einer solchen Investmentanlage sowohl die Anleger als Investoren, die Verwahrstelle, welche den Investmentfonds verwaltet, sowie die Kapitalverwaltungsgesellschaft beteiligt. Der Besteuerung nach dem Investmentsteuergesetz unterfallen jedoch ausschließlich die Anleger sowie die Investmentfonds, bei denen eine Verknüpfung zum Inland vorliegt (z. B. inländischer Fonds, inländischer Anleger oder inländische Vermögensgegenstände). Dabei gelten als Investmentfonds i. S. d. InvStG im Grundsatz alle Anlagevehikel, welche als sog. Investmentvermögen dem Aufsichtsrecht (KAGB) unterliegen. Die Ausnahmen in § 1 Abs. 3 InvStG und Ergänzungen in § 1 Abs. 2 InvStG (fiktive Investmentfonds) sind zu beachten. Damit unterfallen dem InvStG sowohl offene als auch geschlossene Fonds. Für die Besteuerung unterscheidet das InvStG seit der grundlegenden Änderung durch die Investmentsteuerreform 2018 zwischen (Publikums-)Investmentfonds und Spezial-Investmentfonds. Es beinhaltet für diese beiden Fondstypen unterschiedliche Besteuerungssysteme. Erstmals basiert das Investmentsteuerrecht auf dem Intransparenzprinzip, welchem die (Publikums-)Investmentfonds ausnahmslos unterfallen. Die bislang angestrebte Gleichstellung der Anlage über einen Fonds mit der Direktanlage wird dadurch aufgegeben. Nunmehr findet im Grundsatz zunächst eine Besteuerung auf Fondsebene und anschließend auf Anlegerebene statt. Das Transparenzprinzip kann lediglich für Spezial-Investmentfonds zur Anwendung kommen. Ihnen steht ein Wahlrecht zu, ob sie nach dem Transparenz oder dem Intransparenzprinzip besteuert werden wollen.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 102.000 Bücher
  • über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Automobil + Motoren
  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Elektrotechnik + Elektronik
  • Energie + Nachhaltigkeit
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Maschinenbau + Werkstoffe
  • Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 67.000 Bücher
  • über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Versicherung + Risiko




Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Fußnoten
1
Gesetz vom 28.07.1969, BGBl. I 1969, 435 ff.
 
2
Zum auf schwarze Fonds bezogenen BFH‐Urteil v. 18.11.2008 (Az.: VIII R 24/07) vgl. Bödecker und Binger 2009, S. 1121.
 
3
Zuletzt Gesetz vom 09.09.1998, BGBl. I 1998, 2726 ff.; zum Ganzen Haase 2015, Einleitung Rdn. 17.
 
4
Vgl. dazu die Änderungsrichtlinien 2001/107/EG und 2001/108/EG vom 21.01.2002 zur EU‐Investmentrichtlinie 85/611/EWG (Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren, sog. OGAW‐Richtlinie) vom 20.12.1985 sowie die dazu ergangenen Rechts‑ und Verwaltungsvorschriften.
 
5
Zu den Unterschieden, die sich aus einem Vergleich der Direkt‑ und der Fondsanlage ergeben, vgl. ausführlich Elser/Stiegler IStR 2017, S. 567 ff.
 
6
Die wirtschaftlichen Grundlagen des Fondsgeschäfts erläutern mittlerweile (auch für den Laien) zahlreiche Bücher, vgl. nur Raab 2015; Dembowski 2012.
 
7
Der Begriff Investmentvermögen stammt aus dem Aufsichtsrecht (vgl. § 1 KAGB). Das Investmentsteuerrecht kennt ausschließlich Investmentfonds, die gemäß § 1 Abs. 2 InvStG grundsätzlich als Investmentvermögen i. S. d. § 1 KAGB definiert sind.
 
9
Im Gegensatz zu offenen Fonds gibt es für geschlossene Fonds und deren zivil‑ und steuerrechtliche Behandlung bereits einige Grundlagenbücher, vgl. dazu exemplarisch Lüdicke und Arndt 2013; Bartlsperger et al. 2007 (sehr einfach erläutert).
 
10
BMF v. 20.10.2003, Az.: IV C 3 – S 2253 a – 48/03, BStBl. I 2003, 546 ff.; vgl. vorgängig (1. Bauherrenerlass) BMF vom 31.08.1972, Az.: F/IV B 4 – S 2253 – 133/72, BStBl. I 1972, 486 ff.; (2. Bauherrenerlass) Koordinierte OFD‐Verfügungen vom 02.10.1978, BB 1978, 1448 ff.; (3. Bauherrenerlass) BMF vom 13.08.1981, Az.: IV B 1 – S 2253 a – 03/81, BStBl. I 1981, 604 ff.; (4. Bauherrenerlass) BMF vom 31.08.1990, Az.: V B 3 – S 2253 a – 49/90, BStBl. I 1990, 366 ff.; instruktiv dazu Loritz in Wagner und Loritz 1997, Rdn. 1742 ff.
 
14
BFH v. 07.04.1992, VIII R 79/88, BStBl. II 1992, 786 ff.; Haase 2015, Einleitung Rdn. 48 ff.
 
15
Gesetz vom 15.12.2003, BGBl. I 2003, 2676.
 
16
BT‐Drs. 15/1553.
 
17
BMF‐Schreiben v. 18.08.2009, Az.: IV C 1 – S 1980 – 1/08/10019, BStBl. I 2009, 931 ff. (mit späteren Änderungen).
 
19
Vgl. z. B. DStR 2018, 194.
 
20
Zu beachten ist, dass das Aufsichtsrecht ausschließlich Investmentvermögen (§ 1 KAGB), das Investmentsteuerrecht lediglich Investmentfonds kennt. Umgangssprachlich wird der Begriff „Investmentfonds“ auch umgangssprachlich für die Beteiligung über ein Anlagevehikel verwendet.
 
21
Beispiele: Banken, Versicherungen, Pensionskassen, Unterstützungskassen, berufsständische und kirchliche Versorgungswerke, Unternehmen (insbesondere bei der Anlage von Pensionsgeldern), Stiftungen, Verbände sowie kirchliche und andere karitative Einrichtungen.
 
22
Richtlinie 85/611/EWG zur Koordinierung der Rechts‑ und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte „Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren“ (OGAW‐RL); dazu Bauderer und Coenenberg in Haase 2015, § 1 Rdn. 40.
 
23
Den Status macht der Fonds z. B. dadurch geltend, dass er die Ausstellung von Steuerbescheinigungen nach § 31 InvStG zugunsten der Anleger beantragt (so Gesetzesbegründung BT‐Drs. 18/8045, S. 94).
 
24
Zu den Unterschieden, die sich aus einem Vergleich der Direkt‑ und der Fondsanlage ergeben, vgl. ausführlich Elser/Stiegler IStR 2017, S. 567 ff. sowie Elser 2016, S. 141 ff.
 
25
AIFM‐Steueranpassungsgesetz v. 18.12.2013, BGBl. I 2013, 4318 ff.
 
26
Zu weiteren Einzelheiten vgl. Abschn. 4.​3.​2.
 
27
Dabei ist unter einem Geschäftsabschluss jede aktive Transaktion, welche die Zusammensetzung des Investmentfondsvermögens verändert, zu verstehen (Gesetzesbegründung BT‐Drs. 18/8045, S. 95).
 
28
Im Zusammenhang mit der Ausübung der Transparenzoption des § 33 InvStG ist fraglich, ob inländische Spezial‐Investmentfonds diese Option zwangsläufig ausüben, wenn sie inländische Immobilienerträge und sonstige inländische Erträge ohne Steuerabzug erzielen. Denn inländische Spezial‐Investmentfonds sind zum Kapitalertragsteuerabzug nach § 50 InvStG auf Fondsausgangsseite verpflichtet. Durch diesen Kapitalertragsteuerabzug erfüllen sie jedoch zugleich die Voraussetzungen an die Ausübung der Transparenzoption des § 33 InvStG, so dass ihnen im Ergebnis kein echtes Wahlrecht zusteht. Für ausländische Spezial‐Investmentfonds gilt diese Problematik nicht, weil sie nicht zum Kapitalertragsteuerabzug nach § 50 InvStG verpflichtet sind. Nehmen sie einen solchen Abzug vor, üben sie die Option des § 33 InvStG aus. Insoweit haben sie ein echtes Wahlrecht.
 
Literatur
Zurück zum Zitat Bartelsperger, S., Boutonnet, B., Loipfinger, S., Nickel, H., Nickel, L., und U. Richter. 2007. Geschlossene Immobilienfonds, 5. Aufl. Stuttgart: Schäffer-Poeschel Verlag. Bartelsperger, S., Boutonnet, B., Loipfinger, S., Nickel, H., Nickel, L., und U. Richter. 2007. Geschlossene Immobilienfonds, 5. Aufl. Stuttgart: Schäffer-Poeschel Verlag.
Zurück zum Zitat Blümich, W. 2017. Ertragsteuerliche Nebengesetze Kommentar. Loseblatt. Stand: März 2018. Blümich, W. 2017. Ertragsteuerliche Nebengesetze Kommentar. Loseblatt. Stand: März 2018.
Zurück zum Zitat Brinkhaus, J., und P. Scherer. 2003. Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften. Auslandsinvestment-Gesetz: KAGG Aus/InvestmG, 1. Aufl. München: C. H. Beck Verlag. Brinkhaus, J., und P. Scherer. 2003. Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften. Auslandsinvestment-Gesetz: KAGG Aus/InvestmG, 1. Aufl. München: C. H. Beck Verlag.
Zurück zum Zitat Bödecker, C., und A. Binger. 2009. BFH-Urteil zur Besteuerung von schwarzen Fonds. Internationales Steuer- und Wirtschaftsrecht, Heft 12. Bödecker, C., und A. Binger. 2009. BFH-Urteil zur Besteuerung von schwarzen Fonds. Internationales Steuer- und Wirtschaftsrecht, Heft 12.
Zurück zum Zitat Dembowski, A. 2012. Profi-Handbuch Investmentfonds. Regensburg: Walhalla Fachverlag. Dembowski, A. 2012. Profi-Handbuch Investmentfonds. Regensburg: Walhalla Fachverlag.
Zurück zum Zitat Ebner, C., und M. Helios. 2010. Kritische Kommentierung ausgewählter Aspekte des aktuellen BMF-Schreibens zum InvStG vom 18.8.2009 (BStBl. 2009, 931) unter Berücksichtigung des JStG 2010. Betriebs-Berater 2010(26):1565–1578. Ebner, C., und M. Helios. 2010. Kritische Kommentierung ausgewählter Aspekte des aktuellen BMF-Schreibens zum InvStG vom 18.8.2009 (BStBl. 2009, 931) unter Berücksichtigung des JStG 2010. Betriebs-Berater 2010(26):1565–1578.
Zurück zum Zitat Elser, T., und T. Stiegler. 2017. Inbound-Investments in deutsche Vermögensgegenstände nach dem Investmentsteuerreformgesetz. Internationales Steuerrecht 14:567–572. Elser, T., und T. Stiegler. 2017. Inbound-Investments in deutsche Vermögensgegenstände nach dem Investmentsteuerreformgesetz. Internationales Steuerrecht 14:567–572.
Zurück zum Zitat Feyerabend, H.-J., und T. Vollmer. 2008. Investmentfondsbesteuerung und Abgeltungsteuer. Betriebsberater 2008(21):1088–1097. Feyerabend, H.-J., und T. Vollmer. 2008. Investmentfondsbesteuerung und Abgeltungsteuer. Betriebsberater 2008(21):1088–1097.
Zurück zum Zitat Haase, F. 2015. Kommentar zum InvStG, 2. Aufl. Stuttgart: Schäffer-Poeschel. Haase, F. 2015. Kommentar zum InvStG, 2. Aufl. Stuttgart: Schäffer-Poeschel.
Zurück zum Zitat Helios, M., und M. Link. 2008. Zweifelsfragen der Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge aus Finanzinnovationen und offenen Fonds. In Deutsches Steuerrecht, 386–392. Helios, M., und M. Link. 2008. Zweifelsfragen der Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge aus Finanzinnovationen und offenen Fonds. In Deutsches Steuerrecht, 386–392.
Zurück zum Zitat Luckner, M. 2007. Bestellung von Finanzprodukten vor und nach der Abgeltungsteuer: Investmentfonds. BeraterBrief Erben und Vermögen 2007(9):280–284. Luckner, M. 2007. Bestellung von Finanzprodukten vor und nach der Abgeltungsteuer: Investmentfonds. BeraterBrief Erben und Vermögen 2007(9):280–284.
Zurück zum Zitat Lüdecke, J. und H. Arndt. 2013. Geschlossene Fonds, 6. Aufl. München: C. H. Beck Verlag. Lüdecke, J. und H. Arndt. 2013. Geschlossene Fonds, 6. Aufl. München: C. H. Beck Verlag.
Zurück zum Zitat Raab, W. 2015. Grundlagen des Investmentfondsgeschäftes, 7. Aufl. Frankfurt: Frankfurt School Verlag. Raab, W. 2015. Grundlagen des Investmentfondsgeschäftes, 7. Aufl. Frankfurt: Frankfurt School Verlag.
Zurück zum Zitat Voigtmann, M. 2009. Geschlossene Fonds, 1. Aufl. München: Finanzbuch Verlag. Voigtmann, M. 2009. Geschlossene Fonds, 1. Aufl. München: Finanzbuch Verlag.
Zurück zum Zitat Wagner, K.-R., und K.-G. Loritz. 1997. Konzeptionshandbuch der steuerorientierten Kapitalanlagen, 2. Aufl. Heidelberg: C.F. Müller. Wagner, K.-R., und K.-G. Loritz. 1997. Konzeptionshandbuch der steuerorientierten Kapitalanlagen, 2. Aufl. Heidelberg: C.F. Müller.
Zurück zum Zitat Elser, T. 2016. Corporate Asset Management nach der Reform der Investmentbesteuerung. Corporate Finance 2016(5):141–145. Elser, T. 2016. Corporate Asset Management nach der Reform der Investmentbesteuerung. Corporate Finance 2016(5):141–145.
Zurück zum Zitat Patzner, P., und T. Wiese. 2013. Neuordnung der Investmentbesteuerung bei der Umsetzung der AIFM-Richtlinie durch das AIFM-Steueranpassungsgesetz. Internationales Steuerrecht 2013(3):73–76. Patzner, P., und T. Wiese. 2013. Neuordnung der Investmentbesteuerung bei der Umsetzung der AIFM-Richtlinie durch das AIFM-Steueranpassungsgesetz. Internationales Steuerrecht 2013(3):73–76.
Zurück zum Zitat Schreiben betreffend Investmentsteuergesetz (InvStG), Zweifels- und Auslegungsfragen; Aktualisierung des BMF-Schreibens vom 2. Juni 2005 (BStBl. I S. 728) vom 18.08.2009, BStBl. I S. 931 (BMF-Schreiben InvStG). Schreiben betreffend Investmentsteuergesetz (InvStG), Zweifels- und Auslegungsfragen; Aktualisierung des BMF-Schreibens vom 2. Juni 2005 (BStBl. I S. 728) vom 18.08.2009, BStBl. I S. 931 (BMF-Schreiben InvStG).
Zurück zum Zitat Stadler, R., und E. Bindl. 2016. Das neue InvStG – Überblick und Korrekturbedarf. Deutsches Steuerrecht 2016(34):1953–1962. Stadler, R., und E. Bindl. 2016. Das neue InvStG – Überblick und Korrekturbedarf. Deutsches Steuerrecht 2016(34):1953–1962.
Zurück zum Zitat Stadler, T., und R. Elser. 2014. Einschneidende Änderungen der Investmentbesteuerung nach dem nunmehr in Kraft getretenen AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz. Deutsches Steuerrecht 2014(6):233–241. Stadler, T., und R. Elser. 2014. Einschneidende Änderungen der Investmentbesteuerung nach dem nunmehr in Kraft getretenen AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz. Deutsches Steuerrecht 2014(6):233–241.
Zurück zum Zitat Weitnauer, W., L. Boxberger, und D. Anders. 2017. Kommentar zum Kapitalanlagegesetzbuch, 2. Aufl. München: C. H. Beck Verlag. Weitnauer, W., L. Boxberger, und D. Anders. 2017. Kommentar zum Kapitalanlagegesetzbuch, 2. Aufl. München: C. H. Beck Verlag.
Metadaten
Titel
Einleitung
verfasst von
Dr. Katrin Dorn
Copyright-Jahr
2018
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-21478-4_1