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2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

3. Biowissenschaftliche Erfindungen

Und ihre patentrechtlichen Eigenheiten

verfasst von : Sonja Vorwerk

Erschienen in: Schritt für Schritt zum Patent

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

Erfindungen, gerade aus den Biowissenschaften und der Chemie, müssen nicht nur technisch, neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein, um patentierbar zu sein. Vor allem aus ethischen und moralischen Gründen unterliegen sie zusätzlichen Vorgaben. Dieses Kapitel dreht sich ganz allgemein um Ausnahmen, aber auch speziell um eben diese Besonderheiten bei der Patentierung von biowissenschaftlichen und chemischen Erfindungen. Außerdem geht es darum, was patentrechtlich möglich ist, wenn für eine bereits bekannte Substanz eine erste (oder weitere) medizinische Anwendung identifiziert wurde.

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Literatur
2.
Zurück zum Zitat T182/90, ABl 1994, 641 & T35/99, ABl 2000, 447 T182/90, ABl 1994, 641 & T35/99, ABl 2000, 447
5.
Zurück zum Zitat WIPO Magazine, 3/2006: „Bioethics and Patent Law: The Case of the Oncomouse“ WIPO Magazine, 3/2006: „Bioethics and Patent Law: The Case of the Oncomouse“
6.
Zurück zum Zitat Board of Appeal of the European Patent Office, Decision of 6 July 2004, T 315/03 Board of Appeal of the European Patent Office, Decision of 6 July 2004, T 315/03
7.
Zurück zum Zitat Decker A, Graber EM (2012) Over-the-counter Acne Treatments: A Review. J Clin Aesthet Dermatol 5(5):32–40 Decker A, Graber EM (2012) Over-the-counter Acne Treatments: A Review. J Clin Aesthet Dermatol 5(5):32–40
Metadaten
Titel
Biowissenschaftliche Erfindungen
verfasst von
Sonja Vorwerk
Copyright-Jahr
2018
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-55966-6_3