Der demografische Wandel stellt Städte und Kommunen vor die Herausforderung, ihre Investitionstätigkeit zu steigern – doch sowohl in wirtschaftlich starken als strukturschwachen Regionen besteht ein immenser Rückstau.
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Entgegen früherer Prognosen – Deutschland wächst. Durch mehr Geburten und Zuwanderung lebten 2017 etwa zwei Millionen Menschen mehr im Land als fünf Jahre zuvor. Darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit steigt der Druck auf die Gemeinden, Städte und Landkreise: Neue Kitas, Schulen und Wohnungen müssen her. Gleichzeitig schrumpfen andere Regionen. Hier fordert der demografische Wandel die eher finanzschwachen Kommunen heraus.
Diese beiden Trends arbeitet das aktuelle KfW-Kommunalpanel 2018 heraus. Für die Studie wurden die Kämmerer von kleinen, mittleren und großen Städten nach ihrer Finanzlage, der Investitionstätigkeit und deren Finanzierung befragt. Über 600 Kommunen beteiligten sich an der Fragebogenaktion oder stellen sich für Interviews zur Verfügung. Die Untersuchung erfolgte wie in den Vorjahren im Auftrag des Deutschen Instituts für Urbanistik; sie gilt als repräsentativ.
160 Milliarden Euro Investitionsrückstand
Laut Studie beträgt der aktuell wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen knapp 159 Milliarden Euro. In reicheren Regionen, die mehr Menschen anziehen, betrifft das vor allem die Schulen. Gemessen am Gesamtinvestitionsrückstand haben sie mit 30 Prozent den größten Anteil. Andere Regionen, andere Sorgen: Strukturschwache Orte müssen nach wie vor Bevölkerungsverluste meistern, was vielfach auf einen teuren Unterhalt oder Rückbau bestehender Infrastruktur hinausläuft.
Anforderungen steigen
Zusätzlich erhöhen verschiedene politische Projekte und steigende Anforderungen an die Infrastruktur die Investitionsrückstände. Dies gilt umso mehr, wenn in der Vergangenheit gespart wurde und nun hohe Folgekosten für die Modernisierung anfallen. Gerade bei Straßen werden 37 Prozent des Investitionsrückstands auf unterlassene Instandhaltung zurückgeführt, bei den Schulen 26 Prozent.
Erfreulicherweise wächst der Bedarf in wirtschaftlich guten Zeiten, so die Studie. Allerdings trüben fehlendes Personal und begrenzte Kapazitäten im Handwerk und Baugewerbe den Lichtblick. Deshalb steigt der aktuelle Investitionsrückstand vor Ort auch in guten Zeiten, sagen insbesondere die Kämmerer in großen Städten Süddeutschlands und NRWs. Aus ihrer Sicht werde sich die Lage aber mittelfristig entspannen.
Als bedrohlich skizziert die Studie die Lage in finanz- und strukturschwachen Regionen, wo das Geld für Investitionen fehlt und sich regionale Gräben auftun. Damit sich die Schere nicht weiter öffnet, müsse die Politik passgenauere Förderstrategien entwickeln, damit gleichwertige Lebensverhältnisse gewährleistet bleiben.