2019 | OriginalPaper | Buchkapitel
Von „Abweichlern“ und „Überzeugungstätern“
Eine Analyse des Abstimmungsverhaltens im 18. Deutschen Bundestag
verfasst von : Svenja Bauer-Blaschkowski, Philipp Mai
Erschienen in: Zwischen Stillstand, Politikwandel und Krisenmanagement
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Welche Faktoren beeinflussten das Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten in der 18. Wahlperiode des Bundestages? Dieser Fragestellung geht dieser Beitrag in zwei Schritten nach: Zunächst untersuchen wir die innerfraktionelle Geschlossenheit. Unsere Befunde zeigen, dass diese in der 18. Wahlperiode deutlich geringer war als in früheren, Parlamentarier der Regierungsfraktionen im Wahljahr 2017 signifikant seltener ihrer Fraktion folgten und Abgeordnete von SPD und Grünen insbesondere bei Abstimmungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr besonders uneinheitlich abstimmten. Außerdem scheint von Ämtern in Parlament und Regierung sowie von einer reinen Listenkandidatur eine disziplinierende Wirkung auszugehen, während erfahrene Abgeordnete häufiger gegen ihre Fraktion stimmten. Da abweichendes Abstimmungsverhalten in einem Dissens zwischen den Policy-Präferenzen von Abgeordneten und ihrer Fraktion begründet sein sollte, untersuchen wir im zweiten Teil exemplarisch anhand der freien Abstimmung zum assistierten Suizid, welche Charakteristika von Abgeordneten und ihren Wahlkreisen ihre Policy-Präferenzen und damit ihr Abstimmungsverhalten prägen. Unsere Befunde deuten darauf hin, dass sich Parlamentarier vorrangig an ihrem sozialen Umfeld und christlichen Wertvorstellungen ausrichteten, aber auch ihre Parteizugehörigkeit eine gewichtige Rolle spielte, obwohl sie von der Fraktionsdisziplin entbunden waren.